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Hauptausschuss (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
03.12.15, 18:00
Ende
03.12.15, 22:45
Erstellt
20.01.15, 08:32
Aktualisiert
06.04.16, 16:12

Stichworte

Hauptausschuss (6. Sitzung)
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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss) Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen

2.

Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Inden

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Inden)

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3.

Überarbeitung der Planungsdaten im Haushalt 2016 - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 02.10.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung der Planungsdaten im Haushalt 2016 - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 02.10.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überarbeitung der Planungsdaten im Haushalt 2016 - Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 02.10.2015)

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4.

Nutzung von gemeindlichen Liegenschaften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nutzung von gemeindlichen Liegenschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung von gemeindlichen Liegenschaften)

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5.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden)

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6.

Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in die Gesellschafterversammlung GREEN - Ersatzwahl für Herrn Bürgermeister a.D. Schuster

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in die Gesellschafterversammlung GREEN - Ersatzwahl für Herrn Bürgermeister a.D. Schuster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Inden in die Gesellschafterversammlung GREEN - Ersatzwahl für Herrn Bürgermeister a.D. Schuster)

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7.

Anregungen und Beschwerden

7.1

Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW; Ehrenbürgerschaft für Victor Orbán

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW; Ehrenbürgerschaft für Victor Orbán

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW; Ehrenbürgerschaft für Victor Orbán)

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7.2

Unterbringung von Asylbewerbern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Asylbewerbern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterbringung von Asylbewerbern)

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8.

Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2013)

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9.

4. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kleineinleiterabgabe sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Inden vom 10.12.2008)

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10.

10. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderungssatzung vom 17. Dezember 2015 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)

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11.

Schriftliche Anfragen