Rat (19. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Bestellung einer Schriftführerin

Mitteilungen

Eingabe nach § 24 GO; Petition gegen die Erdgasförderung durch Fracking

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Eingabe nach § 24 GO; Petition gegen die Erdgasförderung durch Fracking

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eingabe nach § 24 GO; Petition gegen die Erdgasförderung durch Fracking)

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Entwidmung des Friedhofes Inden-Pier

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entwidmung des Friedhofes Inden-Pier

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwidmung des Friedhofes Inden-Pier)

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Parkgebühren; hier: Erlass einer Gebührensatzung

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Parkgebühren; hier: Erlass einer Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkgebühren; hier: Erlass einer Gebührensatzung)

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Anträge der Fraktionen:

Verlängerung des bestehenden Fußweges der K43/Schlichstr, Ostseite, bis zum Kreisverkehr und dortigen Fußgängerüberweg an der Straße "Am Luschend"; Antrag der UDB-Fraktion vom 30.07.2013

Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 17 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des bestehenden Fußweges der K43/Schlichstr, Ostseite, bis zum Kreisverkehr und dortigen Fußgängerüberweg an der Straße "Am Luschend"; Antrag der UDB-Fraktion vom 30.07.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung des bestehenden Fußweges der K43/Schlichstr, Ostseite, bis zum Kreisverkehr und dortigen Fußgängerüberweg an der Straße "Am Luschend"; Antrag der UDB-Fraktion vom 30.07.2013)

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Anpflanzung einer Streuobstwiese durch "Hochzeitsbäume"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2013

Ergebnis: 4 Stimmen dafür, 16 dagegen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anpflanzung einer Streuobstwiese durch "Hochzeitsbäume"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpflanzung einer Streuobstwiese durch "Hochzeitsbäume"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2013)

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Radweg entlang der Betriebsstraße L12n Waagmühle-Merken; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2013

Ergebnis: Antrag wurde zurückgezogen.

Bearbeitetes Dokument: Radweg entlang der Betriebsstraße L12n Waagmühle-Merken; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Radweg entlang der Betriebsstraße L12n Waagmühle-Merken; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2013)

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Schaffung einer zusätzlichen Anbindung des Gewerbegebietes Pier; Antrag der UDB-Fraktion vom 08.10.2013

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer zusätzlichen Anbindung des Gewerbegebietes Pier; Antrag der UDB-Fraktion vom 08.10.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer zusätzlichen Anbindung des Gewerbegebietes Pier; Antrag der UDB-Fraktion vom 08.10.2013)

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Realisierung eines Baugebietes in Frenz; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2013

Ergebnis: in den Fachausschuss verwiesen.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

Schriftliche Anfragen