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Rat (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Inden
Beginn
06.10.10, 18:00
Ende
06.10.10, 19:30
Erstellt
21.09.10, 10:52
Aktualisiert
11.01.11, 20:33

Stichworte

Tagesordnungspunkte

A.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ausschüsse a) Umbesetzung von Ausschussmitgliedern b) Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und Stellvertreters für den Bauausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausschüsse a) Umbesetzung von Ausschussmitgliedern b) Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und Stellvertreters für den Bauausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschüsse a) Umbesetzung von Ausschussmitgliedern b) Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und Stellvertreters für den Bauausschuss)

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2.

Mitteilungen

3.

Tageseinrichtung für Kinder „Wichteltreff“, Frenz; 1. Erweiterung der Küche 2. Beschaffung von Containern zur Unterbringung der Außenspielgeräte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Tageseinrichtung für Kinder „Wichteltreff“, Frenz; 1. Erweiterung der Küche 2. Beschaffung von Containern zur Unterbringung der Außenspielgeräte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tageseinrichtung für Kinder „Wichteltreff“, Frenz; 1. Erweiterung der Küche 2. Beschaffung von Containern zur Unterbringung der Außenspielgeräte)

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4.

Tageseinrichtung für Kinder „Wichteltreff“ in Inden-Frenz; hier: Antrag auf Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Tageseinrichtung für Kinder „Wichteltreff“ in Inden-Frenz; hier: Antrag auf Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tageseinrichtung für Kinder „Wichteltreff“ in Inden-Frenz; hier: Antrag auf Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren)

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5.

Bauleitplanung

5.1

Bebauungsplan Nr. 27b „Waagmühle 3“ - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4.1 BauGB - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3.1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 27b „Waagmühle 3“ - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4.1 BauGB - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3.1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 27b „Waagmühle 3“ - Aufstellungsbeschluss - Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4.1 BauGB - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3.1 BauGB)

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5.2

3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Pier Nr. 13 „Gewerbegebiet Pier“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Pier Nr. 13 „Gewerbegebiet Pier“ - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Pier Nr. 13 „Gewerbegebiet Pier“ - Satzungsbeschluss)

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5.3

Bebauungsplan Nr. 31 „Am Lamersdorfer Fließ“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 31 „Am Lamersdorfer Fließ“ - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 31 „Am Lamersdorfer Fließ“ - Satzungsbeschluss)

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6.

Straßenbezeichnungen im Bereich des Baugebietes "Waagmühle", Bauabschnitt 3 und 4

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßenbezeichnungen im Bereich des Baugebietes "Waagmühle", Bauabschnitt 3 und 4

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbezeichnungen im Bereich des Baugebietes "Waagmühle", Bauabschnitt 3 und 4)

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7.

Widmung der Straßen in Schophoven im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 28 "Gut Müllenark"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straßen in Schophoven im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 28 "Gut Müllenark"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straßen in Schophoven im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 28 "Gut Müllenark")

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8.

Bezeichnung der Zufahrtsstraße zur geplanten Hofstelle der umzusiedelnden landwirtschaftlichen Betriebe aus Pier und Vilvenich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bezeichnung der Zufahrtsstraße zur geplanten Hofstelle der umzusiedelnden landwirtschaftlichen Betriebe aus Pier und Vilvenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezeichnung der Zufahrtsstraße zur geplanten Hofstelle der umzusiedelnden landwirtschaftlichen Betriebe aus Pier und Vilvenich)

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9.

1. Änderungssatzung vom 06.10.2010 zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Inden vom 24.06.2010

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung vom 06.10.2010 zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Inden vom 24.06.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung vom 06.10.2010 zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Inden vom 24.06.2010)

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10.

Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH (EwiG); hier: Neuverteilung der Geschäftsanteile in Folge der Aufnahme weiterer Gesellschafter

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH (EwiG); hier: Neuverteilung der Geschäftsanteile in Folge der Aufnahme weiterer Gesellschafter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH (EwiG); hier: Neuverteilung der Geschäftsanteile in Folge der Aufnahme weiterer Gesellschafter)

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11.

Anschaffung eines Salzstreugerätes - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung eines Salzstreugerätes - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anschaffung eines Salzstreugerätes - Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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12.

Anträge der Fraktionen:

13.

Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen

14.

Schriftliche Anfragen