Gemeinderat (37. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
12.07.18, 18:00
Ende
12.07.18, 20:00
Erstellt
02.01.18, 10:04
Aktualisiert
19.07.18, 15:36

Stichworte

Gemeinderat (37. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 05.06.2018

2.2

Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Antrag auf Einrichtung einer Stelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Antrag auf Einrichtung einer Stelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Antrag auf Einrichtung einer Stelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes)

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2.3

Antrag einer zusätzlichen Bushaltestelle für den Schulbusverkehr zur Gemeinschafts-grundschule Gey in Straß

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung der CDU-FraktionEntgegen der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 05.06.2018 beschließt der Rat hiermit, vorbehaltlich der notwendigen Einsparungen, eine zusätzliche Bushaltestelle in Gey gemäß dem Antrag der FFH einzurich

Bearbeitetes Dokument: Antrag einer zusätzlichen Bushaltestelle für den Schulbusverkehr zur Gemeinschafts-grundschule Gey in Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag einer zusätzlichen Bushaltestelle für den Schulbusverkehr zur Gemeinschafts-grundschule Gey in Straß)

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2.4

Zuschussgewährung für die St. Angela-Schule in Düren - Vertragsentwurf

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung für die St. Angela-Schule in Düren - Vertragsentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussgewährung für die St. Angela-Schule in Düren - Vertragsentwurf)

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2.5

Erweiterung der Mittagsbetreuung 8-13 Uhr der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack am Teilstandort Bergstein

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Mittagsbetreuung 8-13 Uhr der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack am Teilstandort Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Mittagsbetreuung 8-13 Uhr der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack am Teilstandort Bergstein)

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2.6

Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Neue Namensfindung

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU1011SPD5B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. GilleßenGesamt2411

Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Neue Namensfindung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Neue Namensfindung)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 21.06.2018

3.1

Änderungsverfahren für den LEP NRW; hier: Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange

Ergebnis: zu Punkt 2./6./7. der Stellungnahmeeinstimmig, 0 Enthaltungenzu Punkt 10 der StellungnahmeJaNeinEnthaltungBM1CDU102SPD5B‘90/Die Grünen12FFH3FDP2Hr. GilleßenGesamt1790

Bearbeitetes Dokument: Änderungsverfahren für den LEP NRW; hier: Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungsverfahren für den LEP NRW; hier: Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange)

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3.2

Änderung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Lohnfuhrunternehmen Krumpen

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Lohnfuhrunternehmen Krumpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Lohnfuhrunternehmen Krumpen)

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3.3

Ausbau der Gemeindestraße "Emmerich" im Ortsteil Vossenack; hier: Vorstellung und Beschluss über den Ausbauentwurf

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Emmerich" im Ortsteil Vossenack; hier: Vorstellung und Beschluss über den Ausbauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Emmerich" im Ortsteil Vossenack; hier: Vorstellung und Beschluss über den Ausbauentwurf)

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3.4

Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren)

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3.5

Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Textbebauungsplans "Gestaltung"; hier: Einfriedung des Grundstücks im Bereich der "Kallstraße" und der Straße "Zum Rosenberg" im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH12FDP2Hr. GilleßenGesamt2340

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Textbebauungsplans "Gestaltung"; hier: Einfriedung des Grundstücks im Bereich der "Kallstraße" und der Straße "Zum Rosenberg" im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Textbebauungsplans "Gestaltung"; hier: Einfriedung des Grundstücks im Bereich der "Kallstraße" und der Straße "Zum Rosenberg" im Ortsteil Bergstein)

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3.6

Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB im Baugenehmigungsverfahren hier: Bauantrag zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormerstraße" und der Straße "Hohlweg" und einer angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. GilleßenGesamt2250

Bearbeitetes Dokument: Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB im Baugenehmigungsverfahren hier: Bauantrag zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormerstraße" und der Straße "Hohlweg" und einer angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB im Baugenehmigungsverfahren hier: Bauantrag zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormerstraße" und der Straße "Hohlweg" und einer angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß)

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3.8

Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 28.06.2018

4.5

Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Regelung ab 2019

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Regelung ab 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Regelung ab 2019)

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5.

Rechtliche Anpassung der Übernachtungssteuersatzung auf der Grundlage eines Beschlusses des OVG Münster vom 13.02.2018, rückwirkend zum 01.01.2018

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Rechtliche Anpassung der Übernachtungssteuersatzung auf der Grundlage eines Beschlusses des OVG Münster vom 13.02.2018, rückwirkend zum 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rechtliche Anpassung der Übernachtungssteuersatzung auf der Grundlage eines Beschlusses des OVG Münster vom 13.02.2018, rückwirkend zum 01.01.2018)

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6.

Wasserversorgungskonzept für das hiesige Gemeindegebiet; hier: Beschlussfassung über die Endfassung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept für das hiesige Gemeindegebiet; hier: Beschlussfassung über die Endfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserversorgungskonzept für das hiesige Gemeindegebiet; hier: Beschlussfassung über die Endfassung)

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7.

Jahresabschluss 2017 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2017 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)

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8.

Mitteilungen

8.1

schriftliche Mitteilungen aus der Sitzung des Schulausschusses vom 05.06.2018

8.1.2

Schülerzahlenentwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Stand nach Aufnahmeverfahren

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Schülerzahlenentwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Stand nach Aufnahmeverfahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schülerzahlenentwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Stand nach Aufnahmeverfahren )

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8.1.3

Zukünftige Entwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Entwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukünftige Entwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack)

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8.2

sonstige schriftliche Mitteilungen

8.21

Spenden für den Seniorennachmittag 2017

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Spenden für den Seniorennachmittag 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Spenden für den Seniorennachmittag 2017)

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8.22

Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes "Gute Schule 2020"

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes "Gute Schule 2020"

8.23

Haushalt 2018 Ausführung über das erste Halbjahr 2018

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 Ausführung über das erste Halbjahr 2018

8.24

Sachstand Turnhalle Gey: Kostenschätzung und Beantragung von Fördermitteln

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Turnhalle Gey: Kostenschätzung und Beantragung von Fördermitteln

8.25

Weiterführung der Geburtshilfe in der Eifelklinik St. Brigida Simmerath

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Weiterführung der Geburtshilfe in der Eifelklinik St. Brigida Simmerath

8.3

mündliche Mitteilungen

9.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

10.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 05.06.2018

10.10

Anmeldungen für die OGS Vossenack und Straß für das Schuljahr 2018/19 hier: Einrichtung einer 2. Gruppe in der OGS Straß

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Vertragsverlängerung für Energielieferungen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen12FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2115Ratsmitglied Pelzer betritt den Sitzungssaal und nimmt an den folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.

12.

Beteiligung an den Betreibergesellschaften für die Windkraftanlagen "Peterberg"

Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenDie Ratsmitglieder Wiertz und Lenzen betreten den Sitzungssaal und nehmen an der Sitzung des Rates wieder teil.

13.

Mitteilungen

14.

Fragen