Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 05.06.2018
Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Antrag auf Einrichtung einer Stelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftsgrundschule Gey in Straß; Antrag auf Einrichtung einer Stelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes
Antrag einer zusätzlichen Bushaltestelle für den Schulbusverkehr zur Gemeinschafts-grundschule Gey in Straß
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung der CDU-FraktionEntgegen der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 05.06.2018 beschließt der Rat hiermit, vorbehaltlich der notwendigen Einsparungen, eine zusätzliche Bushaltestelle in Gey gemäß dem Antrag der FFH einzurich
Bearbeitetes Dokument: Antrag einer zusätzlichen Bushaltestelle für den Schulbusverkehr zur Gemeinschafts-grundschule Gey in Straß
Zuschussgewährung für die St. Angela-Schule in Düren - Vertragsentwurf
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung für die St. Angela-Schule in Düren - Vertragsentwurf
Erweiterung der Mittagsbetreuung 8-13 Uhr der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack am Teilstandort Bergstein
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Mittagsbetreuung 8-13 Uhr der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack am Teilstandort Bergstein
Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Neue Namensfindung
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU1011SPD5B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. GilleßenGesamt2411
Bearbeitetes Dokument: Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Neue Namensfindung
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 21.06.2018
Änderungsverfahren für den LEP NRW; hier: Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange
Ergebnis: zu Punkt 2./6./7. der Stellungnahmeeinstimmig, 0 Enthaltungenzu Punkt 10 der StellungnahmeJaNeinEnthaltungBM1CDU102SPD5B‘90/Die Grünen12FFH3FDP2Hr. GilleßenGesamt1790
Bearbeitetes Dokument: Änderungsverfahren für den LEP NRW; hier: Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange
Änderung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Lohnfuhrunternehmen Krumpen
Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung CDU-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Änderung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Lohnfuhrunternehmen Krumpen
Ausbau der Gemeindestraße "Emmerich" im Ortsteil Vossenack; hier: Vorstellung und Beschluss über den Ausbauentwurf
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Emmerich" im Ortsteil Vossenack; hier: Vorstellung und Beschluss über den Ausbauentwurf
Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenkonzept für den Kreis Düren
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Textbebauungsplans "Gestaltung"; hier: Einfriedung des Grundstücks im Bereich der "Kallstraße" und der Straße "Zum Rosenberg" im Ortsteil Bergstein
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH12FDP2Hr. GilleßenGesamt2340
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Textbebauungsplans "Gestaltung"; hier: Einfriedung des Grundstücks im Bereich der "Kallstraße" und der Straße "Zum Rosenberg" im Ortsteil Bergstein
Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB im Baugenehmigungsverfahren hier: Bauantrag zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormerstraße" und der Straße "Hohlweg" und einer angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen3FFH3FDP2Hr. GilleßenGesamt2250
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erteilung des Einvernehmens nach § 36 BauGB im Baugenehmigungsverfahren hier: Bauantrag zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormerstraße" und der Straße "Hohlweg" und einer angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß)
Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 28.06.2018
Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Regelung ab 2019
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Regelung ab 2019
Rechtliche Anpassung der Übernachtungssteuersatzung auf der Grundlage eines Beschlusses des OVG Münster vom 13.02.2018, rückwirkend zum 01.01.2018
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Rechtliche Anpassung der Übernachtungssteuersatzung auf der Grundlage eines Beschlusses des OVG Münster vom 13.02.2018, rückwirkend zum 01.01.2018
Wasserversorgungskonzept für das hiesige Gemeindegebiet; hier: Beschlussfassung über die Endfassung
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept für das hiesige Gemeindegebiet; hier: Beschlussfassung über die Endfassung
Jahresabschluss 2017 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2017 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
Mitteilungen
schriftliche Mitteilungen aus der Sitzung des Schulausschusses vom 05.06.2018
Schülerzahlenentwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Stand nach Aufnahmeverfahren
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Schülerzahlenentwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack; Stand nach Aufnahmeverfahren
Zukünftige Entwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Entwicklung der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack
sonstige schriftliche Mitteilungen
Spenden für den Seniorennachmittag 2017
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Spenden für den Seniorennachmittag 2017
Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes "Gute Schule 2020"
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes "Gute Schule 2020"
Haushalt 2018 Ausführung über das erste Halbjahr 2018
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2018 Ausführung über das erste Halbjahr 2018
Sachstand Turnhalle Gey: Kostenschätzung und Beantragung von Fördermitteln
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Turnhalle Gey: Kostenschätzung und Beantragung von Fördermitteln
Weiterführung der Geburtshilfe in der Eifelklinik St. Brigida Simmerath
Ergebnis: ohne
Bearbeitetes Dokument: Weiterführung der Geburtshilfe in der Eifelklinik St. Brigida Simmerath
mündliche Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 05.06.2018
Anmeldungen für die OGS Vossenack und Straß für das Schuljahr 2018/19 hier: Einrichtung einer 2. Gruppe in der OGS Straß
Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen
Vertragsverlängerung für Energielieferungen
Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B‘90/Die Grünen12FFH2FDP2Hr. Gilleßen1Gesamt2115Ratsmitglied Pelzer betritt den Sitzungssaal und nimmt an den folgenden Beratungen und Beschlussfassungen wieder teil.
Beteiligung an den Betreibergesellschaften für die Windkraftanlagen "Peterberg"
Ergebnis: einstimmig, 0 EnthaltungenDie Ratsmitglieder Wiertz und Lenzen betreten den Sitzungssaal und nehmen an der Sitzung des Rates wieder teil.
