Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
22.03.18, 18:00
Ende
22.03.18, 20:00
Erstellt
02.02.18, 09:25
Aktualisiert
26.04.18, 17:22

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Forstwirtschaftsplan

Ergebnis: 1. Wiederaufforstung Burgberg Traubeneiche7 Ja- Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen2. Wiederaufforstung Burgberg Douglasie, Kiefer und Traubeneiche6 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen3. Ausbau des Weges „In den Morten“ verschieben7 Ja-Stimmen,

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan)

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2.

Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2018 und V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnis: 1. Antrag der CDU- Fraktiona) einstimmig, 0 Enthaltungenb) einstimmig, 0 Enthaltungenc) einstimmig, 0 Enthaltungend) einstimmig, 1 Enthaltung2. Antrag der SPD-Fraktiona) 4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungenb) einstimmig, 1 Enthaltung4. Antrag der

Bearbeitetes Dokument: Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2018 und V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2018 und V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes)

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3.

Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan sowie V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: 1. 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen2. 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen3. 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan sowie V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 einschließlich Stellenplan sowie V. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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4.

Antrag nach § 24 GO NRW wegen der Kalkulation der Abwassergebühren hier: Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung vom 7.12.2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW wegen der Kalkulation der Abwassergebühren hier: Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung vom 7.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag nach § 24 GO NRW wegen der Kalkulation der Abwassergebühren hier: Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung vom 7.12.2017)

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5.

Asylunterkunft Monschauer Straße 14 in Vossenack; hier: Beratung über die weitere Verwendung

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Asylunterkunft Monschauer Straße 14 in Vossenack; hier: Beratung über die weitere Verwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Asylunterkunft Monschauer Straße 14 in Vossenack; hier: Beratung über die weitere Verwendung)

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6.

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Pferdestalls im Bereich der Gemeindestraße Dresbach im Ortsteil Brandenberg; hier: Beratung über die Planuzngsabsicht und mögliche Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Ergebnis: 4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Pferdestalls im Bereich der Gemeindestraße Dresbach im Ortsteil Brandenberg; hier: Beratung über die Planuzngsabsicht und mögliche Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauvoranfrage zur Errichtung eines Pferdestalls im Bereich der Gemeindestraße Dresbach im Ortsteil Brandenberg; hier: Beratung über die Planuzngsabsicht und mögliche Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens)

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7.

Mitteilungen

7.1

schriftliche Mitteilungen

7.11

Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Amtszeit der Jahre 2019 bis 2023; hier: Mitteilung über den Sachstand

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Amtszeit der Jahre 2019 bis 2023; hier: Mitteilung über den Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Amtszeit der Jahre 2019 bis 2023; hier: Mitteilung über den Sachstand)

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7.2

mündliche Mitteilungen

8.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

10.

Mitteilungen

11.

Fragen

9.

Verkauf des Gebäudes in Hürtgenwald-Brandenberg, Brandenberger Straße 44

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung