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Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
26.04.18, 18:00
Ende
26.04.18, 20:39
Erstellt
05.02.18, 16:36
Aktualisiert
08.05.18, 09:34

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

6

Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 nach § 22 GemHVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 nach § 22 GemHVO)

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8

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Merzenich)

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9

Pädagogisches Konzept der Grundschule Golzheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Pädagogisches Konzept der Grundschule Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pädagogisches Konzept der Grundschule Golzheim)

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11

Konzeption für den Einsatz von digitalen Medien und Informationstechnologie in den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konzeption für den Einsatz von digitalen Medien und Informationstechnologie in den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzeption für den Einsatz von digitalen Medien und Informationstechnologie in den gemeindlichen Schulen)

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12

Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2018)

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13

Zuschussgewährung St. Angela-Schule in Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung St. Angela-Schule in Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussgewährung St. Angela-Schule in Düren)

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14

Pilotprojekt Förderschulzweckverband

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Pilotprojekt Förderschulzweckverband

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pilotprojekt Förderschulzweckverband)

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15

Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Merzenich)

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16

Konzept Gute Schule 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konzept Gute Schule 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept Gute Schule 2020)

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17

Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet, Aufbau einer Ladeinfrastruktur

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet, Aufbau einer Ladeinfrastruktur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet, Aufbau einer Ladeinfrastruktur)

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18

Aufhebung der Parkzeitbeschränkung auf der Lindenstraße zwischen Rathaus und Zehntstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Parkzeitbeschränkung auf der Lindenstraße zwischen Rathaus und Zehntstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Parkzeitbeschränkung auf der Lindenstraße zwischen Rathaus und Zehntstraße)

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5

Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung des Sperrvermerks bei 06.362.01.00/5423000 (Leasinggebühren für den 2. Gemeindebus)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung des Sperrvermerks bei 06.362.01.00/5423000 (Leasinggebühren für den 2. Gemeindebus)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung des Sperrvermerks bei 06.362.01.00/5423000 (Leasinggebühren für den 2. Gemeindebus))

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19.1

Sachstand Outsourcing Gebäudereinigung

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Outsourcing Gebäudereinigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Outsourcing Gebäudereinigung)

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7

Zentralen Wärmeversorgung in Morschenich-Neu: Vorstellung 3. Monitoringbericht durch die Stadtwerke Düren

Bearbeitetes Dokument: Zentralen Wärmeversorgung in Morschenich-Neu: Vorstellung 3. Monitoringbericht durch die Stadtwerke Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentralen Wärmeversorgung in Morschenich-Neu: Vorstellung 3. Monitoringbericht durch die Stadtwerke Düren)

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19.5

Integrationspauschale

Bearbeitetes Dokument: Integrationspauschale

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integrationspauschale)

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19.2

Entwicklung der Kreisumlagen 2018

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Kreisumlagen 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Kreisumlagen 2018)

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19.3

Haushaltsentwicklung 2018; Auswirkungen der Tarifabschlüsse zum 01.03.2018

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsentwicklung 2018; Auswirkungen der Tarifabschlüsse zum 01.03.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsentwicklung 2018; Auswirkungen der Tarifabschlüsse zum 01.03.2018)

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19.4

Sachstand "Vorpüfung aller vorhandenen Vereinsanträge auf Förderfähigkeit "

Bearbeitetes Dokument: Sachstand "Vorpüfung aller vorhandenen Vereinsanträge auf Förderfähigkeit "

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand "Vorpüfung aller vorhandenen Vereinsanträge auf Förderfähigkeit ")

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19.6

Sachstand Pfarrhaus Golzheim, Infoveranstaltung am 10.04.2018

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Pfarrhaus Golzheim, Infoveranstaltung am 10.04.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Pfarrhaus Golzheim, Infoveranstaltung am 10.04.2018)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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19

Mitteilungen der Verwaltung

21

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

23

Genehmigung der Kooperationsvereinbarung "Interkommunale Gewerbegebiete" Kooperation mit den Gemeinden Niederzier, Kreuzau und der Stadt Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24

Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25

Grundstücksangelegenheiten: Flächentausch Grünstreifen „Zur Römervilla“ Golzheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26

Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung eines Rahmenvertrages mit einjähriger Laufzeit zur Arbeitnehmerüberlassung Bauhof im Bereich Grünpflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27

Mitteilungen der Verwaltung

27.1

Zeitplan zum Haushalt 2019

27.2

Aufgabenabgabe: Bearbeitung der Beihilfen für Beamte und Pensionäre

27.3

Regionalbeirat des Aachener Verkehrsverbundes

27.4

Sponsoring Gemeindebus und Leasingangebot

27.5

Sachstandsbericht: Rettungspaket zur Weiterführung der Merzenicher Postfiliale

28

Anfragen

29

Schließung der Sitzung

10

Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich)

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20

Änderung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich)

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22

Beratung über Anträge auf Änderung der Tagesordnung -Nichtöffentlicher Teil-