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Gemeinderat (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Vettweiß
Beginn
20.09.18, 18:00
Ende
20.09.18, 20:00
Erstellt
25.04.18, 21:57
Aktualisiert
12.10.18, 08:48

Stichworte

Gemeinderat (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat) Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates vom 12.07.2018 -öffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

Bearbeitetes Dokument: Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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3.

Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen hier: Heimat.Preis

Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen hier: Heimat.Preis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderprogramm Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen hier: Heimat.Preis)

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4.

Breitbandausbau in der Gemeinde Vettweiß durch Deutsche Glasfaser hier: Abschluss eines Kooperationsvertrags

Bearbeitetes Dokument: Breitbandausbau in der Gemeinde Vettweiß durch Deutsche Glasfaser hier: Abschluss eines Kooperationsvertrags

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Breitbandausbau in der Gemeinde Vettweiß durch Deutsche Glasfaser hier: Abschluss eines Kooperationsvertrags)

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5.

WLAN in den Ortslagen

Bearbeitetes Dokument: WLAN in den Ortslagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (WLAN in den Ortslagen)

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6.

Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Kelz, Broichkirchweg; hier: Antrag der SPD-Fraktion der Gemeinde Vettweiß vom 21.06.2018

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Kelz, Broichkirchweg; hier: Antrag der SPD-Fraktion der Gemeinde Vettweiß vom 21.06.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Kelz, Broichkirchweg; hier: Antrag der SPD-Fraktion der Gemeinde Vettweiß vom 21.06.2018)

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7.

Sammlung von Altpapier ab 2019

Bearbeitetes Dokument: Sammlung von Altpapier ab 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sammlung von Altpapier ab 2019)

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8.

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2018; hier: Ortsumgehung Kelz

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2018; hier: Ortsumgehung Kelz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.06.2018; hier: Ortsumgehung Kelz)

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9.

Straßenbenennung; hier: Benennung einer Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes "Ve-19" in der Ortschaft Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung; hier: Benennung einer Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes "Ve-19" in der Ortschaft Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung; hier: Benennung einer Straße im Bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes "Ve-19" in der Ortschaft Vettweiß)

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10.

Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2018; hier: Verkehrskonzept für den Zentralort Vettweiß

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2018; hier: Verkehrskonzept für den Zentralort Vettweiß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2018; hier: Verkehrskonzept für den Zentralort Vettweiß)

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11.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sievernich "Sv-2" (Zur alten Schule); hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sievernich "Sv-2" (Zur alten Schule); hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sievernich "Sv-2" (Zur alten Schule); hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss)

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12.

12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Kettenheimer Straße; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Kettenheimer Straße; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Kettenheimer Straße; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung)

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13.

Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Ve-17" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Kettenheimer Straße"; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Ve-17" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Kettenheimer Straße"; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Ve-17" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Kettenheimer Straße"; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung)

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14.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß (Tankstelle); hier: Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß (Tankstelle); hier: Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß (Tankstelle); hier: Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln)

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15.

Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Bearbeitetes Dokument: Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuleitung des Jahresabschlusses für das Jahr 2017 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW)

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16.

Mitteilung über Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2018 und über überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Mitteilung über Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2018 und über überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilung über Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2018 und über überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 )

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17.

Einwohnerfragestunde

18.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder

II.

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Niederschrift über die 27. Sitzung des Rates vom 12.07.2018 -nichtöffentliche Sitzung-

2.

Beschlusskontrolle

3.

Nutzungsänderung von Abstellräumen zu Garagen Gemarkung Lüxheim, Flur 2, Nr. 72; hier: Baulasteintragung

4.

Flächentausch zur Errichtung eines Spielplatzes in der Ortschaft Müddersheim

5.

Erwerb eines Grundstückes in der Gemarkung Lüxheim

6.

Nutzungsvertrag mit der IG Ginnicker Ortsvereine e.V.; hier: Ergänzungsvertrag

7.

Nutzungsvertrag mit dem Gartenbauverein Soller e.V. über eine Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstückes Gemarkung Soller, Flur 21, Nr. 36

8.

Ausschreibung der Dienstleistung Straßenreinigung

9.

Veräußerung eines gemeindeeigenen Grundstückes im Neubaugebiet Disternich "Kreuzstraße"

10.

Veräußerung der gemeindeeigenen Grundstücke Gemarkung Froitzheim, Flur 33, Nrn. 139 und 153 (Am Schnocksgraben)

11.

Verpachtung der gemeindeeigenen Fläche Gemarkung Disternich, Flur 19, Nr. 13

12.

Grundstückstausch

13.

Sicherheit auf Kinderspielplätzen; hier: Auftragsvergabe für die Errichtung und Ergänzung von Zaunanlagen

14.

Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder