Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
04.12.14, 18:30
Ende
04.12.14, 19:00
Erstellt
26.11.13, 15:42
Aktualisiert
06.01.15, 09:34

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin und stellvertretenden Schriftführerin für den Haupt- und Finanzausschuss)

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2.

Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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3.

Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestattungswesen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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4.

Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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5.

Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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6.

Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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7.

Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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8.

Feuerwehr; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehr; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehr; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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9.

Grundschule Gey-Straß; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Dachsanierung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundschule Gey-Straß; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Dachsanierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundschule Gey-Straß; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Dachsanierung)

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10.

Haushalt 2015; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014)

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11.

Haushalt 2015; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2014

Ergebnis: Beratungsergebnis 1: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 2: 5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 9 EnthaltungenBeratungsergebnis 3: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 4: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2014)

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12.

Haushalt 2015 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, hier eingegangen am 24.11.2014

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, hier eingegangen am 24.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, hier eingegangen am 24.11.2014)

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13.

Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Beratungsergebnis 2.: 13 Ja- Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 EnthaltungBeratungsergebnis 3.: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 4.: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 5.: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 6.: einstimmig, 0 Enthaltun

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015 Antrag der CDU-Fraktion)

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14.

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2015

Ergebnis: 9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2015)

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15.

Haushaltssatzung 2015 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: a) 11 Ja- Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungb) 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltungc) 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2015 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2015 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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16.

Grünabfallcontainer; hier: Evtl. Umstellung der Gebühren

Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

17.

Mitteilungen

18.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

19.

Mitteilungen

20.

Fragen