Gemeinderat (26. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
30.03.17, 18:00
Ende
30.03.17, 19:55
Erstellt
12.12.16, 15:49
Aktualisiert
13.04.17, 17:29

Stichworte

Gemeinderat (26. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Ernennung eines zweiten stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines zweiten stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines zweiten stellvertretenden Leiters (stellvertretender Wehrführer) der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald)

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3.

Bürgerbegehren für den Erhalt des Teilstandorts Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und evtl. Festlegung des Zeitraums des Bürgerentscheids

Ergebnis: Nr. 1 und 2einstimmig, 0 EnthaltungenNr. 3a) JaNeinEnthaltungBM1CDU291SPD16B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt3221Nr. 3b)JaNeinEnthaltungBM1CDU921SPD61B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2231Für das Bürgerbegehren stimmten die R

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbegehren für den Erhalt des Teilstandorts Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und evtl. Festlegung des Zeitraums des Bürgerentscheids

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbegehren für den Erhalt des Teilstandorts Bergstein der Gemeinschaftsgrundschule Vossenack/ Bergstein; hier: Entscheidung über die Zulässigkeit und evtl. Festlegung des Zeitraums des Bürgerentscheids)

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4.

Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag zu Thema "Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2017 und Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2017"

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD61B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. BreuerGesamt2204

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag zu Thema "Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2017 und Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2017"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Antrag zu Thema "Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2017 und Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2017")

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5.

Beanstandung nach § 54 GO NRW hier: Ratsbeschluss vom 16.02.2017 über den Beschluss zu TOP 2.2 Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wegen der Kürzung der Kreis- und Jugendamtsumlage

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBMCDU112SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt13113

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung nach § 54 GO NRW hier: Ratsbeschluss vom 16.02.2017 über den Beschluss zu TOP 2.2 Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wegen der Kürzung der Kreis- und Jugendamtsumlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung nach § 54 GO NRW hier: Ratsbeschluss vom 16.02.2017 über den Beschluss zu TOP 2.2 Anträge der Fraktionen für die Beratungen zur Haushaltssatzung 2017 und IV. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wegen der Kürzung der Kreis- und Jugendamtsumlage)

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6.

Antrag auf Änderung des Babauungsplanes für das Segelfluggelände in Bergstein; hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 16.03.2017

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Änderung des Babauungsplanes für das Segelfluggelände in Bergstein; hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 16.03.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Änderung des Babauungsplanes für das Segelfluggelände in Bergstein; hier: Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 16.03.2017)

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7.

Grundsätzliche Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald an Bürgerenergiegesellschaften nach dem "Erneuerbare Energien Gesetz“ (EEG 2017)

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD7B‘90/DIE GRÜNEN3FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2620

Bearbeitetes Dokument: Grundsätzliche Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald an Bürgerenergiegesellschaften nach dem "Erneuerbare Energien Gesetz“ (EEG 2017)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsätzliche Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald an Bürgerenergiegesellschaften nach dem "Erneuerbare Energien Gesetz“ (EEG 2017))

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8.

Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Änderung der Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hauptsatzung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und Änderung der Hauptsatzung)

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9.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bauausschusses in seiner Sitzung am 16.03.2017

9.1

Dorfplatz/ Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU13SPD7B‘90/DIE GRÜNEN21FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2602

Bearbeitetes Dokument: Dorfplatz/ Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfplatz/ Skaterplatz in der Ortschaft Gey; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen)

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10.

Mitteilungen

11.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

12.

Wohnungsmäßige Versorgung von zugewiesenen Flüchtlingen; Mitbenutzungsvertrag Richtfunkstelle Kleinhau (Radarstation)

Ergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung (B‘90/DIE GRÜNEN)

13.

Mitteilungen

13.1

schriftliche Mitteilungen

13.11

Brandschutzübung der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald am 04.10.2016 an der Grundschule Vossenack

Ergebnis: ohne

13.2

mündliche Mitteilungen

14.

Fragen