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Rat (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
11.12.18, 18:00
Ende
11.12.18, 21:11
Erstellt
18.12.17, 16:55
Aktualisiert
25.01.19, 09:38

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

1.1

Prüfung der den kreisangehörigen Kommunen vom Kreis zur Durchführung übertragenen Aufgaben im Zusammenhang mit der Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Kall – Haushaltsjahr 2014-

Bearbeitetes Dokument: Prüfung der den kreisangehörigen Kommunen vom Kreis zur Durchführung übertragenen Aufgaben im Zusammenhang mit der Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Kall – Haushaltsjahr 2014-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung der den kreisangehörigen Kommunen vom Kreis zur Durchführung übertragenen Aufgaben im Zusammenhang mit der Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Kall – Haushaltsjahr 2014-)

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2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-)

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4.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Kall und der Gemeinde Hellenthal zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Erhebung und Abrechnung von Elternbeiträgen für Kindertagesstätten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Kall und der Gemeinde Hellenthal zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Erhebung und Abrechnung von Elternbeiträgen für Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Kall und der Gemeinde Hellenthal zur Übernahme von Aufgaben im Rahmen der Erhebung und Abrechnung von Elternbeiträgen für Kindertagesstätten)

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5.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufgabenerfüllung der Fachberatung für die kommunalen Kindertagesstätten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufgabenerfüllung der Fachberatung für die kommunalen Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufgabenerfüllung der Fachberatung für die kommunalen Kindertagesstätten)

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6.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO

6.1

Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017)

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7.

Aktuelle Bauvorhaben (Haus der Begegnung, Verbindungstrakt, Hof der Begegnung) a) Überblick zu den aktuellen Bauvorhaben im Rathausumfeld b) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aktuelle Bauvorhaben (Haus der Begegnung, Verbindungstrakt, Hof der Begegnung) a) Überblick zu den aktuellen Bauvorhaben im Rathausumfeld b) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktuelle Bauvorhaben (Haus der Begegnung, Verbindungstrakt, Hof der Begegnung) a) Überblick zu den aktuellen Bauvorhaben im Rathausumfeld b) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung)

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8.

Förderzusage „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018 Vorstellung der Inhalte

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Förderzusage „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018 Vorstellung der Inhalte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderzusage „KommunalerKlimaschutz.NRW“ 2018 Vorstellung der Inhalte)

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9.

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW hier: Aktuelle Diskussion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW hier: Aktuelle Diskussion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach § 8 KAG NRW hier: Aktuelle Diskussion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge)

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10.

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019)

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B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung-

3.

Konzeptvorstellung für ein Invest im Bereich der Bahnhofstraße in der Ortsmitte Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Auslösung der PKW-Stellplätze in der unteren Ebene der neu errichteten Tiefgarage im Bereich der Bahnhofstraße in Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Vergabeangelegenheiten

5.1

Auftragsvergabe für die Planungsleistungen „Neugestaltung Bahnhofstraße“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Konzessionsvertrag Gas hier: Vertragsabschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Anpassungen in den Beteiligungsstrukturen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Anpassungen in den Beteiligungsstrukturen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Anpassungen in den Beteiligungsstrukturen)

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12.

Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen)

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7.

Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Grundstücksangelegenheiten

8.1

Verkauf einer Gewerbefläche im Bereich des neuen Gewerbegebietes Kall 3

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.2

Festlegung eines Verkaufspreises für den Bereich des neuen Gewerbegebietes Kall 3

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.3

Verkauf einer Gewerbefläche im Bereich des Gewerbegebietes Kall 2 (Heinkelstraße) Gemarkung Kall, Flur 14, Flurstück 331

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.2

Vergabe der Umlegung des Streckenfernmeldekabels der Deutschen Bahn AG im Bereich des neuen Gewerbegebietes Kall 3

Ergebnis: (kein Text vorhanden)