Gemeinderat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
11.12.14, 18:00
Ende
11.12.14, 20:00
Erstellt
26.11.13, 15:43
Aktualisiert
19.12.14, 15:03

Stichworte

Gemeinderat (5. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 04.12.2014

2.2

Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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2.3

Bestattungswesen hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6B´90/DIE GRÜNEN2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt2320

Bearbeitetes Dokument: Bestattungswesen hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestattungswesen hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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2.4

Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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2.5

Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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2.6

Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schmutzwasser- und Niederschlagswasser; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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2.7

Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsheime für asylbegehrende Ausländer und Aussiedler; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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2.8

Feuerwehr; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehr; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feuerwehr; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2015)

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2.10

Haushalt 2015; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014)

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2.11

Haushalt 2015; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2014

Ergebnis: Beratungsergebnis 1: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 2: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 3: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 4: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2014)

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2.12

Haushalt 2015; hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, hier eingegangen am 24.11.2014

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015; hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, hier eingegangen am 24.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015; hier: Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, hier eingegangen am 24.11.2014)

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2.13

Haushalt 2015; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2014

Ergebnis: Beratungsergebnis 2: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 3: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 4: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 5: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 6: einstimmig, 0 EnthaltungenBeratungsergebnis 7:

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2015; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2015; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2014)

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2.14

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2015

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6Grüne2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt13111

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2015)

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2.15

Haushaltssatzung 2015 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6Grüne2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt13111b)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6Grüne2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt13111c)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6Grüne2FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt1582

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2015 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2015 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 - 2023 der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 27.11.2014

3.1

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hürtgenwald mit der Bezeichnung "Bike-Park"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange)

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3.2

Grundschule Gey-Straß; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Dachsanierung

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Grundschule Gey-Straß; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Dachsanierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundschule Gey-Straß; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen zur Dachsanierung)

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3.3

Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Hürtgenwald)

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4.

Besetzung der Ämter der Schiedspersonen für das Schiedsmannsamt und dessen Stellvertreterin im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ämter der Schiedspersonen für das Schiedsmannsamt und dessen Stellvertreterin im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Ämter der Schiedspersonen für das Schiedsmannsamt und dessen Stellvertreterin im Bezirk der Gemeinde Hürtgenwald)

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5.

Mitteilungen

5.1

schriftliche Mitteilungen

5.11

Unfallhäufungspunkt B 399 / L 24 in Raffelsbrand; hier: Tagung der Unfallkommission am 03.11.2014

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Unfallhäufungspunkt B 399 / L 24 in Raffelsbrand; hier: Tagung der Unfallkommission am 03.11.2014

5.2

mündliche Mitteilungen

6.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

7.

Bürgerpreisvergabe 2014

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU111SPD6Grüne11FDP2Hr. Gilleßen1Hr. Breuer1Gesamt232

8.

Mitteilungen

9.

Fragen