Gemeinderat (39. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 40 kB

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
08.04.14, 18:00
Ende
08.04.14, 19:00
Erstellt
26.11.13, 15:34
Aktualisiert
23.04.14, 12:26

Stichworte

Gemeinderat (39. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3 BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzen- trationszonen

Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU102SPD51FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. Prinz1Gesamt214b)Einstimmig, 0 Enthaltungenc)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD51FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. Prinz1Gesamt241

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3 BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzen- trationszonen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3 BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzen- trationszonen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 34 kB

3.

Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark"

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark")

Details öffnen download melden Dateigröße: 10 kB

4.

Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 39 kB

5.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg)

Details öffnen download melden Dateigröße: 38 kB

6.

Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein)

Details öffnen download melden Dateigröße: 38 kB

7.

Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein)

Details öffnen download melden Dateigröße: 37 kB

8.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 20.03.2014

8.2

Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,9 kB

8.3

Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 48 kB

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 03.04.2014

9.1

Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß)

Details öffnen download melden Dateigröße: 38 kB

9.2

Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß)

Details öffnen download melden Dateigröße: 36 kB

10.

Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für Mountainbiker (Dirt-Bahn)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für Mountainbiker (Dirt-Bahn)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für Mountainbiker (Dirt-Bahn))

Details öffnen download melden Dateigröße: 37 kB

11.

Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012)

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

12.

Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt; hier: Mitteilung über den Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt; hier: Mitteilung über den Sachstand und weiteres Vorgehen

13.

Freibad Vossenack; hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Freibad Vossenack; hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freibad Vossenack; hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder))

Details öffnen download melden Dateigröße: 34 kB

14.

Freibad Vossenack; hier: Sanierung des Beckens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Freibad Vossenack; hier: Sanierung des Beckens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freibad Vossenack; hier: Sanierung des Beckens)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,8 kB

15.

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse des Arbeitskreises

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN11Hr. Prinz1Gesamt232

Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse des Arbeitskreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse des Arbeitskreises)

Details öffnen download melden Dateigröße: 22 kB

16.

Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse; hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN11Hr. Prinz1Gesamt241

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse; hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse; hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 20 kB

17.

Ausbau der Hügelstraße und der Mittelstraße in der Ortschaft Brandenberg a) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Hügelstraße) b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Mittelstraße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Hügelstraße und der Mittelstraße in der Ortschaft Brandenberg a) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Hügelstraße) b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Mittelstraße)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Hügelstraße und der Mittelstraße in der Ortschaft Brandenberg a) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Hügelstraße) b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Mittelstraße))

Details öffnen download melden Dateigröße: 86 kB

18.

Mitteilungen

18.1

schriftliche Mitteilungen

18.1.1

Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet; Mitteilung über die Umsetzung der Beschlüsse

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet; Mitteilung über die Umsetzung der Beschlüsse

18.2

mündliche Mitteilungen

19.

Fragen

20.

Segelflugplatz Bergstein; hier: möglicher Betrieb von Motorseglern sowie denkbare Beeinträchtigungen der Bürger

B

Nichtöffentliche Sitzung

21.

Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Gey; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22.

Mitteilungen

23.

Fragen