Gemeinderat (39. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3 BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzen- trationszonen

Ergebnis: a)JaNeinEnthaltungBM1CDU102SPD51FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. Prinz1Gesamt214b)Einstimmig, 0 Enthaltungenc)JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD51FDP3B´90/DIE GRÜNEN2Hr. Prinz1Gesamt241

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3 BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzen- trationszonen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windkraftanlagen; a) Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, b) Beschluss über die erneute Offenlage des Flächennutzungsplanes nach § 4 a Abs. 3 BauGB für die Fläche H (Ochsenauel) und für die Fläche L/M (Peterberg) als Konzen- trationszonen)

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Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark"

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung (GO); hier: Konkrete Anregung bzw. Beschwerde der Antragsteller "Stellungnahme der im Rat vertretenen Parteien zum Bürgerwindpark")

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Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg)

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Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Hügelstraße" (von der Einmündung der "Brandenberger Straße" bis zur Einmündung in die Straße "Aachener Weg") im Ortsteil Brandenberg)

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Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Gemeindestraße"Auf dem Heiligenfeld" im Ortsteil Bergstein)

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Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung über die Abweichung von den Herstellungsmerkmalen bei der Erschließungsanlage "Auf dem Heiligenfeld" (von der Einmündung der "Kallstraße" bis zur Einmündung in die Straße "Hammergasse") im Bebauungsplangebiet Nr. A 2 im Ortsteil Bergstein)

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Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine in seiner Sitzung am 20.03.2014

Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuregelung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse für Vereinsheime und Bürgerhäuser)

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Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Pflegeentgelte für Sport- und Freizeitanlagen)

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Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung vom 03.04.2014

Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Hohlweg" im Ortsteil Straß)

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Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Gemeindestraße "Sonnenweg" im Ortsteil Straß)

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Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für Mountainbiker (Dirt-Bahn)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für Mountainbiker (Dirt-Bahn)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. A 2 "Auf dem Heiligenfeld/Segelflugplatzgelände" im Ortsteil Bergstein; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung zur Anlegung einer Fahrradstrecke für Mountainbiker (Dirt-Bahn))

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Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses 2011 und 2012)

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Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt; hier: Mitteilung über den Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Energiesparmodellen an Schulen durch das Bundesministerium für Umwelt; hier: Mitteilung über den Sachstand und weiteres Vorgehen

Freibad Vossenack; hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Freibad Vossenack; hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freibad Vossenack; hier: Sachstand und weitere Umsetzungsschritte vor Saisoneröffnung (u.a. Festlegung der Eintrittsgelder))

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Freibad Vossenack; hier: Sanierung des Beckens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Freibad Vossenack; hier: Sanierung des Beckens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freibad Vossenack; hier: Sanierung des Beckens)

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Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse des Arbeitskreises

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN11Hr. Prinz1Gesamt232

Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse des Arbeitskreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes in der Gemeinde Hürtgenwald; Ergebnisse des Arbeitskreises)

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Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse; hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Ergebnis: JaNeinEnthaltungBM1CDU12SPD6FDP3B´90/DIE GRÜNEN11Hr. Prinz1Gesamt241

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse; hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald und seiner Ausschüsse; hier: Anpassung aufgrund der Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes)

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Ausbau der Hügelstraße und der Mittelstraße in der Ortschaft Brandenberg a) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Hügelstraße) b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Mittelstraße)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Hügelstraße und der Mittelstraße in der Ortschaft Brandenberg a) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Hügelstraße) b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Mittelstraße)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der Hügelstraße und der Mittelstraße in der Ortschaft Brandenberg a) Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung (Hügelstraße) b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung (Mittelstraße))

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Mitteilungen

schriftliche Mitteilungen

Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet; Mitteilung über die Umsetzung der Beschlüsse

Ergebnis: ohne

Bearbeitetes Dokument: Unterbringung von Flüchtlingen im Gemeindegebiet; Mitteilung über die Umsetzung der Beschlüsse

mündliche Mitteilungen

Fragen

Segelflugplatz Bergstein; hier: möglicher Betrieb von Motorseglern sowie denkbare Beeinträchtigungen der Bürger

Nichtöffentliche Sitzung

Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Gey; hier: Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Mitteilungen

Fragen