Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

1.1 Spielhallen-TÜV für Betriebe in der Gemeinde Kall

Bearbeitetes Dokument: 1.1 Spielhallen-TÜV für Betriebe in der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.1 Spielhallen-TÜV für Betriebe in der Gemeinde Kall)

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Bericht des Kreises Euskirchen zum Haushalt der Gemeinde Kall für das Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Bericht des Kreises Euskirchen zum Haushalt der Gemeinde Kall für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht des Kreises Euskirchen zum Haushalt der Gemeinde Kall für das Haushaltsjahr 2016)

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Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –öffentliche Sitzung-)

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Antrag nach § 24 GO NRW - Anregung der Republikaner NRW vom 21.01.2016 zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag nach § 24 GO NRW - Anregung der Republikaner NRW vom 21.01.2016 zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag nach § 24 GO NRW - Anregung der Republikaner NRW vom 21.01.2016 zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen)

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Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall - Sondernutzungssatzung –

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall - Sondernutzungssatzung –

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Kall - Sondernutzungssatzung –)

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Fusion der Hauptschulen Kall und Mechernich hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Fusion der Hauptschulen Kall und Mechernich hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fusion der Hauptschulen Kall und Mechernich hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung)

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Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses 2014)

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NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

Ausführungsstand der Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses –nichtöffentliche Sitzung-

Grundstücksangelegenheiten

3.1 Erwerb des Objektes "Bahnhofstraße 19" in der Ortslage Kall hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Verkauf einer Gewerbefläche in Kall an der Trierer Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Stundung der Gewerbesteuer hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Vertragsangelegenheiten

5.1 Konzessionsvertrag Gas - Prozentuale Aufteilung der Wertungskriterien zu Gruppe B des Verfahrensbriefes hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Konzessionsvertrag Gas - Auswertung der Angebote hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Konzessionsvertrag Gas - Vertragsabschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Personalangelegenheiten

6.1 Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)