Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft,Tourismus und Landwirtschaft in seiner 2. Sitzung am 07.04.2011.
Anlegung von Wohnmobilstellplätzen am Infopunkt in Zerkall; hier: Machbarkeitsstudie für Wohnmobilstellplätze
Bearbeitetes Dokument: Anlegung von Wohnmobilstellplätzen am Infopunkt in Zerkall; hier: Machbarkeitsstudie für Wohnmobilstellplätze
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner 5. Sitzung am 12.05.2011
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion
Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion
Ergebnis: 3 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion
Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald
Jahresabschluss 2008 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses
Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetz
Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetz
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Es wird zur Kenntnis genommen, dass von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange T01 – T09 im Rahmen der erneuten Offenlage positive Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. F 6 „Auf dem Kamp“ in der Ortschaft Kleinhau eingegangen sind.Einstimm
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Neubesetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Mitteilungen
Repowering der Windkraftanlage Brandenberg; Mitteilung der REA Regenerative-Energie-Anlagen GmbH & Co. KG
Ergebnis: Ohne
Bearbeitetes Dokument: Repowering der Windkraftanlage Brandenberg; Mitteilung der REA Regenerative-Energie-Anlagen GmbH & Co. KG
Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen
Bearbeitetes Dokument: Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen
weitere Mitteilungen
Fragen
Nichtöffentliche Sitzung
Überprüfung der veranlagten, versiegelten Flächen hinsichtlich der Niederschlagswassergebühr hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
Ergebnis: 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
