Gemeinderat (17. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
26.05.11, 18:00
Ende
26.05.11, 19:00
Erstellt
09.12.10, 12:43
Aktualisiert
27.06.11, 15:43

Stichworte

Gemeinderat (17. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft,Tourismus und Landwirtschaft in seiner 2. Sitzung am 07.04.2011.

2.1

Anlegung von Wohnmobilstellplätzen am Infopunkt in Zerkall; hier: Machbarkeitsstudie für Wohnmobilstellplätze

Bearbeitetes Dokument: Anlegung von Wohnmobilstellplätzen am Infopunkt in Zerkall; hier: Machbarkeitsstudie für Wohnmobilstellplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anlegung von Wohnmobilstellplätzen am Infopunkt in Zerkall; hier: Machbarkeitsstudie für Wohnmobilstellplätze)

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner 5. Sitzung am 12.05.2011

3.1

Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ergebnis: 15 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der CDU-Fraktion)

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3.2

Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der SPD-Fraktion)

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3.3

Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnis: 3 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald hier: Stellungnahme der FDP-Fraktion)

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3.4

Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: 18 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2011 einschließlich Stellenplan sowie Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 - 2015 der Gemeinde Hürtgenwald)

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4.

Jahresabschluss 2008 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008 hier: Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses)

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5.

Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetz

Ergebnis: 8 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FDP-Fraktion auf Aussetzung des Vollzugs des § 61 a Landeswassergesetz)

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6.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Es wird zur Kenntnis genommen, dass von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange T01 – T09 im Rahmen der erneuten Offenlage positive Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. F 6 „Auf dem Kamp“ in der Ortschaft Kleinhau eingegangen sind.Einstimm

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. F 6 "Auf dem Kamp" im Ortsteil Kleinhau; hier: a) Auswertung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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7.

Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)

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8.

Neubesetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung des Bau- und Umweltausschusses; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)

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9.

Mitteilungen

9.1

Repowering der Windkraftanlage Brandenberg; Mitteilung der REA Regenerative-Energie-Anlagen GmbH & Co. KG

Ergebnis: Ohne

Bearbeitetes Dokument: Repowering der Windkraftanlage Brandenberg; Mitteilung der REA Regenerative-Energie-Anlagen GmbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Infotext (Repowering der Windkraftanlage Brandenberg; Mitteilung der REA Regenerative-Energie-Anlagen GmbH & Co. KG)

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9.2

Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen

Bearbeitetes Dokument: Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fertigung von Sitzungsprotokollen; Abstimmungsergebnisse nach Fraktionen)

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9.3

weitere Mitteilungen

10.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Überprüfung der veranlagten, versiegelten Flächen hinsichtlich der Niederschlagswassergebühr hier: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung

Ergebnis: 20 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

12.

Mitteilungen

13.

Fragen