Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Nichtöffentliche Sitzung
Möglicher Erwerb eines Grundstückes in der Gemarkung Brandenberg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erwerb eines Grundstückes in Vossenack
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU12SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz11770
Mitteilungen
Fragen
Öffentliche Sitzung
Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner 6. Sitzung am 24.11.2011
Errichtung einer Sekundarschule der Kommunen Kreuzau und Nideggen zum Schuljahr 2012/2013; hier: Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald und Bestätigung der dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Sekundarschule der Kommunen Kreuzau und Nideggen zum Schuljahr 2012/2013; hier: Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald und Bestätigung der dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung)
Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU12SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz11950
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung
Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU13SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz12050
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald
Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlags-wassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung.
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU13SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz12230
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlags-wassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung.
Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2012, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltugen
Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack
Ergebnis: Einstimmig, 0 Entahltungen
Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation)
Haushalt 2012; Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr
Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13SPD41FDP3Grüne2Hr. Prinz12221
Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2012; Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr
Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 11. Sitzung am 08.12.2011
Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg
Jahresabschluss 2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009
Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.08.1980 (DSchG NW); hier: DN 205, Schlachtfeld, Feldstellungen der 109. US Inf. Rgt. und DN 206, Schlachtfeld, Feldstellungen der 100. US inF. Rgt.
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.08.1980 (DSchG NW); hier: DN 205, Schlachtfeld, Feldstellungen der 109. US Inf. Rgt. und DN 206, Schlachtfeld, Feldstellungen der 100. US inF. Rgt.)
Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der Hydranten im Gemeindegebiet
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der Hydranten im Gemeindegebiet
Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus"
Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Kooperation der Kommunen Hürtgenwald, Monschau, Roetgen und Simmerath zur Errichtung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2013/2014
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Kooperation der Kommunen Hürtgenwald, Monschau, Roetgen und Simmerath zur Errichtung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2013/2014
Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)
Antrag der SPD-Fraktion; hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion; hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n
