Gemeinderat (22. Sitzung)

Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
15.12.11, 18:00
Ende
15.12.11, 19:00
Erstellt
09.12.10, 12:44
Aktualisiert
10.07.13, 08:16

Stichworte

Gemeinderat (22. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

A

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Möglicher Erwerb eines Grundstückes in der Gemarkung Brandenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Erwerb eines Grundstückes in Vossenack

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU12SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz11770

3.

Mitteilungen

4.

Fragen

B

Öffentliche Sitzung

5.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

6.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner 6. Sitzung am 24.11.2011

6.1

Errichtung einer Sekundarschule der Kommunen Kreuzau und Nideggen zum Schuljahr 2012/2013; hier: Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald und Bestätigung der dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Sekundarschule der Kommunen Kreuzau und Nideggen zum Schuljahr 2012/2013; hier: Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald und Bestätigung der dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Sekundarschule der Kommunen Kreuzau und Nideggen zum Schuljahr 2012/2013; hier: Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald und Bestätigung der dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung)

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6.2

Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU12SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz11950

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung der Gemeinde Hürtgenwald ab dem 01.01.2012)

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6.3

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung)

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6.4

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU13SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz12050

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung beim Bestattungswesen sowie Änderungen der Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe in der Gemeinde Hürtgenwald)

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6.5

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlags-wassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung.

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM10CDU13SPD5FDP3Grüne2Hr. Prinz12230

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlags-wassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutzwasser- und Niederschlags-wassergebühr ab dem 01.01.2012 sowie Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung.)

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6.6

Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2012, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltugen

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2012, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Biotonne für das Haushaltsjahr 2012, b) Erlass der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Hürtgenwald)

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6.7

Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnis: Einstimmig, 0 Entahltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack)

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6.8

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Hier: Gebührenkalkulation)

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6.9

Haushalt 2012; Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU13SPD41FDP3Grüne2Hr. Prinz12221

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2012; Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2012; Hier: Verabschiedung einer Prioritätenliste für die vorgesehenen Investitionen im kommenden Haushaltsjahr)

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7.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner 11. Sitzung am 08.12.2011

7.1

Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau der "Hügelstraße" im Ortsteil Brandenberg)

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8.

Jahresabschluss 2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009)

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9.

Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.08.1980 (DSchG NW); hier: DN 205, Schlachtfeld, Feldstellungen der 109. US Inf. Rgt. und DN 206, Schlachtfeld, Feldstellungen der 100. US inF. Rgt.

Bearbeitetes Dokument: Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.08.1980 (DSchG NW); hier: DN 205, Schlachtfeld, Feldstellungen der 109. US Inf. Rgt. und DN 206, Schlachtfeld, Feldstellungen der 100. US inF. Rgt.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eintragung von Denkmälern in die Denkmalliste gemäß § 3 des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen vom 11.08.1980 (DSchG NW); hier: DN 205, Schlachtfeld, Feldstellungen der 109. US Inf. Rgt. und DN 206, Schlachtfeld, Feldstellungen der 100. US inF. Rgt.)

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10.

Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der Hydranten im Gemeindegebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der Hydranten im Gemeindegebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geldleistungen an die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald; hier: Anerkennungsbetrag für die Wartung und Pflege ( einschl. Winterdienst) der Hydranten im Gemeindegebiet)

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11.

Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Wertstofftonne in Hürtgenwald "Gelbe Tonne Plus" )

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12.

Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Bewirtschaftungskostenzuschüsse an die ortsansässigen Vereine zur Unterhaltung ihrer Vereinsgebäude Hier: Bewirtschaftungskostenzuschuss an die örtlichen Vereine)

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13.

Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Kooperation der Kommunen Hürtgenwald, Monschau, Roetgen und Simmerath zur Errichtung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2013/2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Kooperation der Kommunen Hürtgenwald, Monschau, Roetgen und Simmerath zur Errichtung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Kooperation der Kommunen Hürtgenwald, Monschau, Roetgen und Simmerath zur Errichtung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2013/2014)

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14.

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 22 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

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15.

Antrag der SPD-Fraktion; hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion; hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion; hier: Maßnahmen zur Verkehrssicherheit auf der Ortsumgehung Gey B399n)

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16.

Mitteilungen

17.

Fragen