Rat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
06.03.18, 18:00
Ende
06.03.18, 18:55
Erstellt
14.11.17, 15:36
Aktualisiert
10.09.18, 15:35

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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7.

Satzung der Stadt Wesseling über eine zentrale Nahwärmeversorgung für die Stichstraße Jahnstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über eine zentrale Nahwärmeversorgung für die Stichstraße Jahnstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Wesseling über eine zentrale Nahwärmeversorgung für die Stichstraße Jahnstraße)

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8.

Handlungskonzept Wohnen Wesseling hier: Schlussbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Handlungskonzept Wohnen Wesseling hier: Schlussbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Handlungskonzept Wohnen Wesseling hier: Schlussbericht)

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9.

Bebauungsplan Nr. 2/ 16, 1. Änderung "Sechtemer Straße/ Friedhofsweg" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 2/ 16, 1. Änderung "Sechtemer Straße/ Friedhofsweg" hier: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 2/ 16, 1. Änderung "Sechtemer Straße/ Friedhofsweg" hier: Satzungsbeschluss)

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10.

Bebauungsplan Nr. 1/126 "Gartenhallenbad" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/126 "Gartenhallenbad" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/126 "Gartenhallenbad" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)

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11.

siehe Vorlage 16/2018 1. Ergänzung

Ergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Empfehlung des Integrationsrates an den Rat: Projekt Schild am Stadt-/ Rathauseingang (Rote Karte Rheinland): "Wesseling hat keinen Platz für Rassismus"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (siehe Vorlage 16/2018 1. Ergänzung)

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12.

Schaffung einer weiteren Stelle im Bereich –Kinder, Jugend und Familie- (Fachcontrolling/ASD)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer weiteren Stelle im Bereich –Kinder, Jugend und Familie- (Fachcontrolling/ASD)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer weiteren Stelle im Bereich –Kinder, Jugend und Familie- (Fachcontrolling/ASD))

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13.

Einrichtung von zwei Springerstellen in der Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zwei Springerstellen in der Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von zwei Springerstellen in der Kindertagespflege)

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15.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ernennung eines Brandamtmanns zum Brandamtsrat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen

14.

Antrag der CDU-Fraktion: Ausschussbesetzungen - Neuaufnahme

Ergebnis: Einstimmig, 0 EnthaltungenHinweis: Mangels eines freien Sitzes der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss kann der Beschluss für diesen Ausschuss nicht umgesetzt werden. Zu gegebener Zeit wird ein neuer Antrag durch die CDU-Fraktion vorgelegt.

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Ausschussbesetzungen - Neuaufnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Ausschussbesetzungen - Neuaufnahme)

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