Gemeinderat (35. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
24.09.13, 18:00
Ende
24.09.13, 19:00
Erstellt
18.12.12, 16:39
Aktualisiert
02.10.13, 19:06

Stichworte

Gemeinderat (35. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Niederschrift über die 33. Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2013; hier: Änderung der Niederschrift unter TOP 9

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Niederschrift über die 33. Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2013; hier: Änderung der Niederschrift unter TOP 9

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschrift über die 33. Sitzung des Gemeinderates am 11.07.2013; hier: Änderung der Niederschrift unter TOP 9)

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3.

Kündigung der Nutzungsvereinbarung Junkerhaus durch den Verkehrsverein Vossenack - Simonskall e.V.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kündigung der Nutzungsvereinbarung Junkerhaus durch den Verkehrsverein Vossenack - Simonskall e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kündigung der Nutzungsvereinbarung Junkerhaus durch den Verkehrsverein Vossenack - Simonskall e.V.)

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4.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 (Nahversorgungszentrum Kleinhau); hier: Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 (Nahversorgungszentrum Kleinhau); hier: Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. F 4 (Nahversorgungszentrum Kleinhau); hier: Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 19.09.2013

5.1

Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen gemäß § 23 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW))

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5.2

Jahresabschluss 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2011)

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6.

Benehmen nach §55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2014 und 2015

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU1011SPD4FDP2B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt1811

Bearbeitetes Dokument: Benehmen nach §55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2014 und 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benehmen nach §55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für die Haushaltsjahre 2014 und 2015)

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7.

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2014 gemäß § 80 GO NRW

8.

Mitteilungen

8.1

schriftliche Mitteilungen

8.11

Standort Glascontainer Kleinhau hier: Antwort zu TOP 13 „Fragen“, Punkt (d) aus der Ratssitzung vom 11.07.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Standort Glascontainer Kleinhau hier: Antwort zu TOP 13 „Fragen“, Punkt (d) aus der Ratssitzung vom 11.07.2013

8.12

Bürgerpreisverleihung 2013; hier: Vorschläge der Fraktionen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bürgerpreisverleihung 2013; hier: Vorschläge der Fraktionen

8.13

Neues Feuerwehrfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Bergstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neues Feuerwehrfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald, Löschgruppe Bergstein

8.14

Kindergarten "Regenbogen" Kleinhau; hier: Sachstand Ausbaumaßnahme zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren (Projektförderung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Kindergarten "Regenbogen" Kleinhau; hier: Sachstand Ausbaumaßnahme zur Schaffung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren (Projektförderung)

8.15

Schulzentrum Hürtgenwald-Kleinhau; hier: Austausch der Elektrospeicherheizung gegen eine Pumpenwasserheizung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulzentrum Hürtgenwald-Kleinhau; hier: Austausch der Elektrospeicherheizung gegen eine Pumpenwasserheizung

8.16

Übernachtungssteuer; Stellungnahmen der Beherbergungsbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Übernachtungssteuer; Stellungnahmen der Beherbergungsbetriebe

8.2

mündliche Mitteilungen

9.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

10.

Möglicher Verkauf eines Baugrundstückes in der Ortschaft Gey hier: Gemarkung Gey, Flur 2, Nr. 486

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Mietvertrag über die Bereitstellung von Dächern für die Errichtung und Unterhaltung von Photovoltaikanlagen

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU47SPD4FDP3B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt974

12.

Verlängerung der bestehenden Treuebonusvereinbarung mit der RWE Vertrieb AG über die Erdgaslieferung

Ergebnis: JaNeinEnthaltungenBM1CDU12SPD4FDP3B´90/Die Grünen1Hr. PrinzGesamt201

13.

Übernachtungssteuer; Schreiben des Kreises Düren vom 29.08.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Schulsupport in den gemeindlichen Grundschulen; hier: Auftragsvergabe "EDV-Verkabelung der Grundschulen in Gey-Straß und Vossenack"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Mitteilungen

16.

Fragen