Rat (19. Sitzung)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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Satzung der Stadt Wesseling über die Festlegung von Gebietszonen und Ablösebeträgen für Stellplätze gemäß der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über die Festlegung von Gebietszonen und Ablösebeträgen für Stellplätze gemäß der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Wesseling über die Festlegung von Gebietszonen und Ablösebeträgen für Stellplätze gemäß der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen)

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Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe Wesseling)

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Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH

Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH)

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Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand)

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Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Schulausschuss)

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Mitteilungen und Anfragen

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Gründung der Wärmegesellschaft Wesseling mbH (WGW)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Mitteilungen und Anfragen

Presseveröffentlichungen