Rat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
08.11.16, 18:00
Ende
08.11.16, 19:05
Erstellt
03.11.15, 15:49
Aktualisiert
06.02.17, 10:10

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

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6.

Satzung der Stadt Wesseling über die Festlegung von Gebietszonen und Ablösebeträgen für Stellplätze gemäß der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Wesseling über die Festlegung von Gebietszonen und Ablösebeträgen für Stellplätze gemäß der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung der Stadt Wesseling über die Festlegung von Gebietszonen und Ablösebeträgen für Stellplätze gemäß der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen)

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7.

Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Betriebssatzung für die Entsorgungsbetriebe Wesseling)

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8.

Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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9.

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH

Ergebnis: 30 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtentwicklungsgesellschaft Wesseling mbH)

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10.

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand)

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11.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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11.1.

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Umbesetzung im Schulausschuss)

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12.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Gründung der Wärmegesellschaft Wesseling mbH (WGW)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen