Hauptausschuss (8. Sitzung)

Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
16.02.16, 18:00
Ende
16.02.16, 18:50
Erstellt
03.11.15, 16:30
Aktualisiert
16.11.16, 10:56

Stichworte

Hauptausschuss (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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4.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlusskontrolle)

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5.

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Republikaner, Landesverband NRW, zum Verbot von Burka und Niqab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Republikaner, Landesverband NRW, zum Verbot von Burka und Niqab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Antrag der Republikaner, Landesverband NRW, zum Verbot von Burka und Niqab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen)

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6.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2012; Behandlung des Jahresverlustes)

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7.

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen)

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8.

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling)

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9.

Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung eines Gemeinschaftsgrundstückes (Eigentümerstraße) in Wesseling als Straße für den öffentlichen Verkehr)

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10.

Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH)

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11.

Antrag SPD-Fraktion: Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag SPD-Fraktion: Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag SPD-Fraktion: Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung)

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12.

Antrag SPD-Fraktion: Freifunk für Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag SPD-Fraktion: Freifunk für Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag SPD-Fraktion: Freifunk für Wesseling hier: Stellungnahme der Verwaltung)

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13.

Einrichtung von zusätzlichen Stellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von zusätzlichen Stellen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Einrichtung von zusätzlichen Stellen)

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14.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Erstellung von Jahresabschlüssen; Auftragsvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Veräußerung städtisches Grundstück "Im Obersten Grund"/ Westring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Veräußerung der Grundstücke Kölner Straße 14, "Haarhof Villa"

Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltung(en)

4.

Grunderwerb in Urfeld "Domacker"

5.

Bericht über die Veräußerung kleinerer Grundstücksflächen gem. Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003

6.

Mitteilungen und Anfragen

7.

Presseveröffentlichungen