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Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Wahl einer Ortsbürgermeisterin / eines Ortsbürgermeisters für den Stadtteil Bliesheim
Ergebnis: 50 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl einer Ortsbürgermeisterin / eines Ortsbürgermeisters für den Stadtteil Bliesheim
Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte des Rates der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Auflösung der Ausschüsse und Beiräte des Rates der Stadt Erftstadt
Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt
Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Ausschüsse des Rates der Stadt Erftstadt 1. Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und Regelung der Vertretung 2. Personelle Besetzung der Ausschüsse 3. Bestimmung der Ausschussvorsitzenden 4. Bestimmung des/der 1. stellv. Ausschussvorsitzenden 5. Bestimmung des/der 2. stellv. Ausschussvorsitzenden)
Neuwahl des Seniorenbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Seniorenbeirates
Neuwahl des Frauenbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Frauenbeirates
Neuwahl des Behindertenbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Behindertenbeirates
Neuwahl des Musikschulbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Musikschulbeirates
Neuwahl des Volkshochschulbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Volkshochschulbeirates
Neuwahl des Nord-Süd Forums
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Nord-Süd Forums
Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Erftstadt als Mitglied des Beirates des Kommunalen Integrationszentrums des Rhein-Erft-Kreises
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Erftstadt als Mitglied des Beirates des Kommunalen Integrationszentrums des Rhein-Erft-Kreises
Neuwahl einer Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW
Besetzung des Umlegungsausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Umlegungsausschusses
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 16 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Antrag bzgl. Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Neubesetzung der Stelle des 1. Beigeordneten
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Erftstadt -1. Fortschreibung- 2. Ergänzung 1. Kenntnisnahme 2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Aufwandsentschädigung und den Auslagenersatz für die ehrenamtlichen Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der brandverhütungsschau und Gebührenordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Erftstadt
Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benutzungs- und Gebührenordnung für den Rettungsdienst der Stadt Erftstadt
Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt
Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 bei der Kommunalaufsicht (§ 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2017 - 25.09.2017
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2017 - 25.09.2017
Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft
Ergebnis: 8 Ja-Stimme(n), 43 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Aufgabenträgerschaft im Ortsverkehr auf die Stadt Erftstadt und Gründung einer eigenen Stadtverkehrsgesellschaft
Einbringung Haushalt 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbringung Haushalt 2018
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis
Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar
Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar
3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“ Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Bau eines Kreisverkehrsplatzes Einmündung Schlunkweg/ Bahnhofstraße-
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Bau eines Kreisverkehrsplatzes Einmündung Schlunkweg/ Bahnhofstraße-
Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Bau eines Kreisverkehrsplatzes Einmündung Schlunkweg/ Bahnhofstraße-
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Bau eines Kreisverkehrsplatzes Einmündung Schlunkweg/ Bahnhofstraße-
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2017 der Stadtwerke Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Gesamtabschluss 2017 der Stadtwerke Erftstadt
Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt
Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Förderprogramm "Gute Schule 2020" - Verwendung der Mittel
Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen
Ergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 45 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vorstellung der Ergebnisse des Architektenwettbewerbs und Beschluss über das weitere Vorgehen
Gasversorgungsgesellschaft mbH hier: Gründung der erftpower Wind Verwaltungs- GmbH (epW GmbH) und der erftpower Wind GmbH & Co. KG (epW GmbH & Co. KG) durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Veräußerung von 1% der Geschäftsanteile an der Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft durch die RheinEnergie AG an die Stadt Pulheim - Verzicht auf Vorerwerbsrecht - Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim
Anfrage bzgl. Anzahl der Flüchtlinge in Erftstadt und Kapazitäten der Unterkünfte und Wohnungen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anzahl der Flüchtlinge in Erftstadt und Kapazitäten der Unterkünfte und Wohnungen
Nichtöffentlich
Gasversorgungsgesellschaft mbH hier: Gründung der erftpower Wind Verwaltungs- GmbH (epW GmbH) und der erftpower Wind GmbH & Co. KG (epW GmbH & Co. KG) durch die Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GVG)
Veräußerung von 1% der Geschäftsanteile an der Gasversorgungsgesellschaft mbH Rhein-Erft durch die RheinEnergie AG an die Stadt Pulheim - Verzicht auf Vorerwerbsrecht - Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung
Trägerwechsel Waldkindergarten Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Breitbandversorgung Erftstadt-Scheuren – Vergabeentscheidung für den Ausbau
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 17 Stimmenthaltung(en)
Bauliche Sanierung Hallenbad Liblar -Vergabe von Planungsleistungen für den Fördermittelantrag-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bauliche Sanierung des Hallenbad Liblar -Vergabe von Planungsleistungen für den Fördermittelantrag-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Grunderwerb in der Gemarkung Bliesheim zur Entwicklung eines Baugebietes in Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umgestaltung BP 99, 4. BA Bahnhof/ Kreisverkehr Schlunkweg in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: 46 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erweiterung Kindergarten Lechenich-Süd: Lieferung und Montage einer Notgruppe in Containerbauweise
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung zur V 341/2017 Erweiterung Kindergarten Lechenich-Süd Lieferung und Montage einer Notgruppe in Containerbauweise
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung des Schulzentrums Lechenich - Vergabe der Planungsleistungen für den Hochbau und für die Freianlagen
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Rathaus Liblar Ersatz und Demontage von Brandschutz-Elementen und- Türen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Besetzung der Amtsleitung des Haupt- und Personalamtes
Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)