Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
28.01.16, 18:33
Ende
28.01.16, 19:48
Erstellt
10.12.15, 16:27
Aktualisiert
18.02.16, 09:20
Stichworte
Rat (8. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Verabschiedung von Ratsmitgliedern
2.
Einführung neuer Ratsmitglieder
3.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
4.
Anfragen der Ratsmitglieder
5.
Informationen des Bürgermeisters
6.
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
7.
Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz
8.
Geh-/Radweg Helpuper Straße (Bürgerradweg) hier: Außerplanmäßige Ausgabe im Sinne des § 83 GO NW im Vorgriff auf den Haushalt 2016
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Geh-/Radweg Helpuper Straße (Bürgerradweg) hier: Außerplanmäßige Ausgabe im Sinne des § 83 GO NW im Vorgriff auf den Haushalt 2016
9.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
10.
Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2016
10.1
des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe
10.2
der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung
10.3
des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
10.4
des Wasserwerkes Leopoldshöhe
11.
Beanstandung eines Ratsbeschlusses gem. § 54 Abs. 2 GO NRW hier: TOP 13.2 der öffentlichen Sitzung des Rates am 10.12.2015 - Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2015 auf Bildung von zwei Abrechnungsabschnitten in der Siedlung „Berkenbruch/Kinnheide“
Ergebnis: - 12 Ja-Stimme(n), 19 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beanstandung eines Ratsbeschlusses gem. § 54 Abs. 2 GO NRW hier: TOP 13.2 der öffentlichen Sitzung des Rates am 10.12.2015 - Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2015 auf Bildung von zwei Abrechnungsabschnitten in der Siedlung „Berkenbruch/Kinnheide“)
12.
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ im beschleunigten Verfahren hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB- Satzungsempfehlung an den Rat über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“ im beschleunigten Verfahren hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB- Satzungsempfehlung an den Rat über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/06 „Gewerbegebiet Asemissen“)
13.