Gemeinderat (36. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
22.09.09, 18:00
Ende
22.09.09, 19:00
Erstellt
08.12.08, 15:34
Aktualisiert
17.12.09, 15:55

Stichworte

Gemeinderat (36. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Ernennung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald)

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3.

Widmung eines Teilstückes (I. Bauabschnitt) der Erschließungsstraße "An der Wurzel" im Bebauungsplangebiet K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack

Bearbeitetes Dokument: Widmung eines Teilstückes (I. Bauabschnitt) der Erschließungsstraße "An der Wurzel" im Bebauungsplangebiet K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung eines Teilstückes (I. Bauabschnitt) der Erschließungsstraße "An der Wurzel" im Bebauungsplangebiet K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack)

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4.

Widmund der Straße "Kreuzheck" im Ortsteil Vossenack

5.

Waldfläche für Aschebeisetzungen im Wurzelbereich zwischen Vossenack und Simonskall; hier: Namentliche Bezeichnung des „Urnenwaldes“

Bearbeitetes Dokument: Waldfläche für Aschebeisetzungen im Wurzelbereich zwischen Vossenack und Simonskall; hier: Namentliche Bezeichnung des „Urnenwaldes“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Waldfläche für Aschebeisetzungen im Wurzelbereich zwischen Vossenack und Simonskall; hier: Namentliche Bezeichnung des „Urnenwaldes“)

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6.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. F 3 "Extra-Markt Kleinhau"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB für die Erweiterung des REWE-Marktes

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. F 3 "Extra-Markt Kleinhau"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB für die Erweiterung des REWE-Marktes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. F 3 "Extra-Markt Kleinhau"; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB für die Erweiterung des REWE-Marktes)

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7.

7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Anlegung eines Höhenerlebnispfades im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Anlegung eines Höhenerlebnispfades im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Anlegung eines Höhenerlebnispfades im Ortsteil Raffelsbrand; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

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8.

Einzelhandelskonzept der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept der Gemeinde Hürtgenwald)

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9.

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. K 12 "Germeter" im Ortsteil Vossenack; hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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10.

Optimierung des Schülerspezialverkehrs in der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Optimierung des Schülerspezialverkehrs in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung des Schülerspezialverkehrs in der Gemeinde Hürtgenwald)

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11.

Antrag auf Beförderung von Schulkindern aus dem Bereich "Frenkstraße" im Ortsteil Großhau

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Beförderung von Schulkindern aus dem Bereich "Frenkstraße" im Ortsteil Großhau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Beförderung von Schulkindern aus dem Bereich "Frenkstraße" im Ortsteil Großhau)

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12.

Sanierung der Kanalhausanschlussleitungen vom Grundschulgebäude in Bergstein in Richtung "Kirchweg"

Bearbeitetes Dokument: Sanierung der Kanalhausanschlussleitungen vom Grundschulgebäude in Bergstein in Richtung "Kirchweg"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung der Kanalhausanschlussleitungen vom Grundschulgebäude in Bergstein in Richtung "Kirchweg")

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13.

Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Bearbeitetes Dokument: Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung)

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14.

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr 2009 und 2010 sowie Erlass einer neuen Gebührensatzung

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr 2009 und 2010 sowie Erlass einer neuen Gebührensatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr 2009 und 2010 sowie Erlass einer neuen Gebührensatzung)

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15.

Mitteilungen

16.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

17.

Investitionsschwerpunkt "Bildung" des Konjunkturpaketes II; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über Auftragsvergaben

18.

Umgestaltung des "Baptist-Palm-Platzes" im Ortsteil Vossenack; hier: Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Auftragsvergabe

19.

Einräumung einer Grunddienstbarkeit

20.

Errichtung einer neuen Windkraftanlage auf einem gemeindeeigenen Grundstück

21.

Grunderwerb am Burgberg in Bergstein

22.

Mitteilungen

23.

Fragen