Gemeinderat (24. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Daten

Kommune
Hürtgenwald
Beginn
18.12.07, 18:00
Ende
18.12.07, 19:00
Erstellt
30.01.07, 16:45
Aktualisiert
17.12.09, 15:55

Stichworte

Gemeinderat (24. Sitzung)
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Tagesordnungspunkte

A

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald

2.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 22.11.2007

2.1

Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil Zerkall; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil Zerkall; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil Zerkall; hier: Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes )

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2.2

Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil Zerkall; hier: Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. Z 1

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil Zerkall; hier: Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. Z 1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines gastronomischen Betriebes am Nationalpark-Eifel-Infopunkt im Ortsteil Zerkall; hier: Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. Z 1 )

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3.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2007

3.1

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Kanalbenutzungsgebühr ab dem 01.01.2008

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Kanalbenutzungsgebühr ab dem 01.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Kanalbenutzungsgebühr ab dem 01.01.2008)

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3.2

Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2008

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenkalkulation zur Festsetzung der Winterdienstgebühren ab dem 01.01.2008)

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3.3

Abfallbeseitigung: a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Bio-Tonne für das Haushaltsjahr 2008 b) 21. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Abfallbeseitigung: a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Bio-Tonne für das Haushaltsjahr 2008 b) 21. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abfallbeseitigung: a) Gebührenbedarfsberechnung für das Restmüllgefäß und die Bio-Tonne für das Haushaltsjahr 2008 b) 21. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Gemeinde Hürtgenwald)

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3.4

Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der 20. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässe- rungsanlagen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der 20. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässe- rungsanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Gebührenbedarfsberechnung hinsichtlich der Benutzungsgebühr der Entsorgung von Inhalten aus Grundstücksentwässerungsanlagen und Erlass der 20. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässe- rungsanlagen)

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3.5

17. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp.; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Bearbeitetes Dokument: 17. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp.; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung von Aussiedler- bzw. Übergangsheimen für Aussiedler und asylbegehrende Ausländer pp.; hier: Aussiedler- und Übergangsheime in den Ortschaften Hürtgen und Vossenack )

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3.6

Antrag des Vereins HöhenArt Hürtgenwald e. V.; hier: Einbruchmeldeanlage im Junkerhaus, Simonskall

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Vereins HöhenArt Hürtgenwald e. V.; hier: Einbruchmeldeanlage im Junkerhaus, Simonskall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Vereins HöhenArt Hürtgenwald e. V.; hier: Einbruchmeldeanlage im Junkerhaus, Simonskall)

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4.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in der seiner Sitzung am 13.12.2007

5.

Namensgebung für die Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet B 3 "Innere Erschließung" im Ortsteil Brandenberg

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für die Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet B 3 "Innere Erschließung" im Ortsteil Brandenberg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Namensgebung für die Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet B 3 "Innere Erschließung" im Ortsteil Brandenberg )

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6.

Verabschiedung des Gemeindebrandinspektors Herbert Gilles als bisheriger Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald und Überreichung der Entlassungsurkunde

Bearbeitetes Dokument: Verabschiedung des Gemeindebrandinspektors Herbert Gilles als bisheriger Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald und Überreichung der Entlassungsurkunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verabschiedung des Gemeindebrandinspektors Herbert Gilles als bisheriger Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald und Überreichung der Entlassungsurkunde )

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7.

Ernennung eines Leiters (Wehrführers) für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Ernennung eines Leiters (Wehrführers) für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung eines Leiters (Wehrführers) für die Freiwillige Feuerwehr Hürtgenwald )

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8.

Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten auf Zeit an den Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Bearbeitetes Dokument: Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten auf Zeit an den Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten auf Zeit an den Wehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Hürtgenwald )

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9.

Mitteilungen

10.

Fragen

B

Nichtöffentliche Sitzung

11.

Beratung und Beschlussfassung über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschussses in seiner Sitzung am 29.11.2007

11.1

Flurbereinigung Gey; hier: Flächenbereitstellung

12.

Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 12.12.2007

12.1

Neue Technikausstattung des EDV-Raumes der Haupt- und Realschule Hürtgenwald; hier: Auftragsvergabe

13.

Mitteilungen

14.

Fragen

15.

C Verleihung des Bürgerpreises 2007 der Gemeinde Hürtgenwald