Rat (36. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
11.02.14, 18:05
Ende
11.02.14, 22:05
Erstellt
05.12.13, 15:32
Aktualisiert
24.04.14, 14:46

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,4 kB

6.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2014 und seiner Anlagen sowie über den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes

6.1.

Haushaltsreden

6.2.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2014)

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6.3.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2014 und zum Haushaltssicherungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2014 und zum Haushaltssicherungskonzept)

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6.4.

Personeller Ausbau des ASD

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Personeller Ausbau des ASD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personeller Ausbau des ASD)

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6.5.

Haushalt 2014: Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2014: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2014: Stellenplan)

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6.6.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014)

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6.7.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014)

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6.8.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014)

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6.9.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014)

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7.

Bericht Sponsoringmaßnahmen 2013

Bearbeitetes Dokument: Bericht Sponsoringmaßnahmen 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht Sponsoringmaßnahmen 2013)

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8.

Satzung zur Änderung der Satzung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Satzung zur Änderung der Satzung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung zur Änderung der Satzung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Wesseling)

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9.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 21 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 2 EnthaltungenEine Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat sich somit erübrigt.

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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10.

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beteiligung der öffentlichen Stellen hier: Stellungnahme der Stadt Wesseling gemäß § 10 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen zum Entwurf des LEP NRW

Ergebnis: 34 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beteiligung der öffentlichen Stellen hier: Stellungnahme der Stadt Wesseling gemäß § 10 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen zum Entwurf des LEP NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beteiligung der öffentlichen Stellen hier: Stellungnahme der Stadt Wesseling gemäß § 10 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 13 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen zum Entwurf des LEP NRW)

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11.

Namensgebung für das Provisorium Kita Lahnstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Namensgebung für das Provisorium Kita Lahnstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Namensgebung für das Provisorium Kita Lahnstraße)

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12.

Antrag der SPD-Fraktion: Wesseling fordert Mittel für Schulsozialarbeit beim Kreis ein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Wesseling fordert Mittel für Schulsozialarbeit beim Kreis ein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Wesseling fordert Mittel für Schulsozialarbeit beim Kreis ein)

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13.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Investorenauswahlverfahren "Alte Rheinschule" Urfeld hier: Erteilung des Zuschlags

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

2.

Prüfbericht zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Prüfung der Auftragsvergabe und Auftragserweiterung bei den Beratungsleistungen für das Projekt „Neuausrichtung Bäderbetriebe“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Vergabe der Reinigungsleistungen der Fußgängerunterführung, Jahresvertrag

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen (ohne Beteiligung der Linksfraktion)

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen