Kreisausschuss (16. 16. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
04.12.13, 17:00
Ende
04.12.13, 19:15
Erstellt
18.10.12, 15:39
Aktualisiert
04.04.14, 10:39

Stichworte

Kreisausschuss (16. 16. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE)

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Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines WLAN-Hotspot hier: Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE

4

Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds aus den Dienstkräften der Sparkasse

Bearbeitetes Dokument: Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds aus den Dienstkräften der Sparkasse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen hier: Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds aus den Dienstkräften der Sparkasse)

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5

Gründung der "Bürgerwindpark Schleiden GmbH & Co. KG"

Bearbeitetes Dokument: Gründung der "Bürgerwindpark Schleiden GmbH & Co. KG"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung der "Bürgerwindpark Schleiden GmbH & Co. KG")

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6

Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Beendigung der strategischen Partnerschaft mit der Quantum GmbH

Bearbeitetes Dokument: Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Beendigung der strategischen Partnerschaft mit der Quantum GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie Nordeifel GmbH & Co. KG hier: Beendigung der strategischen Partnerschaft mit der Quantum GmbH)

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7

Jahresabschluss 2009 nach § 37 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 nach § 37 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2009 nach § 37 GemHVO)

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8

Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften hier: Antrag der UWV-Fraktion

9

Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule durch den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule durch den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule Matthias-Hagen-Schule durch den Kreis Euskirchen)

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10

Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2014/2015

Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2014/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2014/2015)

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11

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl)

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12

Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (neuer Resolutionstext)

Bearbeitetes Dokument: Schaffung einer wirksamen Rechtsgrundlage zur Genehmigung und Kontrolle von Biogasanlagen unter Berücksichtigung der eingesetzten Gärsubstrate hier: Resolution Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (neuer Resolutionstext)

13

Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verwendung von in Biogasanlagen vergorener Gülle als Dünger Hier: Antrag der SPD-Fraktion

14

K 1n, Ortsumgehung Kuchenheim hier: Zustimmung zur Vorlage eines Finanzierungsantrages

Bearbeitetes Dokument: K 1n, Ortsumgehung Kuchenheim hier: Zustimmung zur Vorlage eines Finanzierungsantrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 1n, Ortsumgehung Kuchenheim hier: Zustimmung zur Vorlage eines Finanzierungsantrages)

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15

Errichtung einer Kleinanliefererstation auf dem Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Bearbeitetes Dokument: Errichtung einer Kleinanliefererstation auf dem Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Zustimmung zum Bauentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung einer Kleinanliefererstation auf dem Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Zustimmung zum Bauentwurf)

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16

Erlass der Fünften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Fünften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Fünften Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen vom 21.12.2005)

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17

Vorlagen und Informationen zur Haushaltssatzung 2014

17.1

Stellungnahme der Verwaltung

17.2

Stellungnahmen / Haushaltsreden der Fraktionen

17.3

Haushaltssatzung 2014: Einwendungen nach §§ 54 und 55 KrO

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2014: Einwendungen nach §§ 54 und 55 KrO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2014: Einwendungen nach §§ 54 und 55 KrO)

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17.4

Stellenplan 2014

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2014)

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Stellenplan 2014

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2014

17.5

Beteiligungsbericht 2012

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsbericht 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligungsbericht 2012)

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17.6

Bearbeitetes Dokument:

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( )

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17.7

Ansatz für die Demografie-Initiative

Bearbeitetes Dokument: Ansatz für die Demografie-Initiative

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ansatz für die Demografie-Initiative)

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17.8

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2014

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2014)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Vergabe von Aufträgen: Bericht der Verwaltung

2

Berufsbildungszentrum Euskirchen - Euenheim (BZE) - mündl. Bericht -

3

Erweiterung der Rettungswache Euskirchen hier: Vergabe der Rohbauarbeiten

4

Vergabe rettungsdienstlicher Leistungen hier: Notfallrettung im Grundbedarf sowie Abdeckung des Spitzen- und Sonderbedarfs für die Rettungswachen Zülpich und Hellenthal-Rescheid

5

Initiative der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) und anderer kommunaler Verkehrsunternehmen zur Lösung der Problematik der Einnahmeaufteilung VRS

6

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich, Kompostwerk hier: Vergabe des Auftrages zur Entsorgung von Störstoffen und Siebüberläufen

7

Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Vergabe des Auftrages zur Beschaffung eines LKW, Mercedes Arocs und Veräußerung des LKW, Mercedes Actos

8

Geldanlagenmanagement -Mündl. Vortrag-