Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Einführung eines Stadtverordneten
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des Bürgermeisters
Bericht aus den Gremien
Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied
Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter
Nachbesetzung im Schulausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Schulausschuss
Nachbesetzung Behindertenbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Behindertenbeirat
Nachbesetzung Seniorenbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Seniorenbeirat
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt
Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat
Ausnahme vomEinstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen
Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vomEinstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne. )
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma)
Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt
Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt
Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp
Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp
Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen
Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen
Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-
Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst
Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung
Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015
Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)
Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020
Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen
Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen
Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis
Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“
Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar
Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren
Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst
Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße
Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim
Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim
Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich
Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien
Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar
Nichtöffentlich
Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertagseinrichtungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A – mündliche Präsentation des Investors
Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
WirtschaftsPark - Grundstücksgeschäft für ein mittelständisches Unternehmen
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Sachstand Energiegesellschaft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau von 7 Bushaltestellen in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Konzessionsvertrag Gas; Kriterienkatalog für Vergabeverfahren nach § 46 II EnWG
Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Umbau Knoten Köttinger-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umbau Knoten Köttigner-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe: Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach Süw-VO Abwasser 2. Runde Teil 6
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Wasserleitung 2018 - Vergabe der Ingenieurleistungen -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kanalsanierung 2018/2019 Vergabe der Ingenieurleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Hausanschlusssanierung 2017 –Auftragsvergabe Bauleistung–
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachrichten u. Elektrotechnik
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung zur V 88/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachriten u. Elektrotechnik
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär- u. Lüftungsanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung zur V 90/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär, u. Lüftungsanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Umgestaltung BP 99 Bahnhof 3. BA in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Umgestaltung Erftstadt Center -Vergabe der Ingenieurleistungen Leistungsphase 6-9-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenieurleistungen für Tragwerksplanung mit Wärmeschutznachweis
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenierleistungen für Trakwerksplanung mit Wärmeschutznachweis
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erschließung Nahversorgungsmarkt Peter-May-Str. in E.-Köttingen -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. Vergabe der Bauleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Dringlichkeitsentscheidung Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. 64 Vergabe der Bauleistungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Breitbandversorgung Erftstadt-Scheuren – Vergabeentscheidung für den Ausbau
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Grunderwerb in der Gemarkung Bliesheim zur Entwicklung eines Baugebietes in Erftstadt-Liblar
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht LEADER Region Zülpicher Börde für 2016
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)