Rat (17. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 298 kB

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
10.07.17, 18:05
Ende
11.07.17, 23:20
Erstellt
05.07.17, 10:25
Aktualisiert
21.02.18, 10:49

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einführung eines Stadtverordneten

2

Einwohnerfragestunde

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des Bürgermeisters

5

Bericht aus den Gremien

6

Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

7

Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

8

Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Schulausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

9

Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Behindertenbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

10

Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Seniorenbeirat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

12

Wettbürosteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wettbürosteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbürosteuer)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

13

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

14

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

15.1

Ausnahme vomEinstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vomEinstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vomEinstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

16

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne. )

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

18

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

19

Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 92 kB

20

Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

21

Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

22

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

23

Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

24

Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

25

Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

26

Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst)

Details öffnen download melden Dateigröße: 67 kB

27

Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

28

Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

29

Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG))

Details öffnen download melden Dateigröße: 74 kB

30

Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 76 kB

31

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020)

Details öffnen download melden Dateigröße: 150 kB

32

Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 155 kB

33

Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

34

Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 75 kB

35

Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 92 kB

36

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

37

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

38

Beantwortung von Anfragen

38.1

Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

38.2

Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst

38.3

Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

38.4

Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

38.5

Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

38.6

Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

38.7

Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

38.8

Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

II.

Nichtöffentlich

1

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertagseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A – mündliche Präsentation des Investors

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9

WirtschaftsPark - Grundstücksgeschäft für ein mittelständisches Unternehmen

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

10

Sachstand Energiegesellschaft

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11

Barrierefreier Umbau von 7 Bushaltestellen in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Konzessionsvertrag Gas; Kriterienkatalog für Vergabeverfahren nach § 46 II EnWG

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13

Umbau Knoten Köttinger-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Umbau Knoten Köttigner-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Vergabe: Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach Süw-VO Abwasser 2. Runde Teil 6

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Sanierung Wasserleitung 2018 - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Kanalsanierung 2018/2019 Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Hausanschlusssanierung 2017 –Auftragsvergabe Bauleistung–

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20

Dringlichkeitsentscheidung Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21

Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachrichten u. Elektrotechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Dringlichkeitsentscheidung zur V 88/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachriten u. Elektrotechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär- u. Lüftungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Dringlichkeitsentscheidung zur V 90/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär, u. Lüftungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

25

Umgestaltung BP 99 Bahnhof 3. BA in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26

Umgestaltung Erftstadt Center -Vergabe der Ingenieurleistungen Leistungsphase 6-9-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27

Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenieurleistungen für Tragwerksplanung mit Wärmeschutznachweis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

28

Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenierleistungen für Trakwerksplanung mit Wärmeschutznachweis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29

Erschließung Nahversorgungsmarkt Peter-May-Str. in E.-Köttingen -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

30

Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

31

Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

32

Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. Vergabe der Bauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

33

Dringlichkeitsentscheidung Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. 64 Vergabe der Bauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

34

Breitbandversorgung Erftstadt-Scheuren – Vergabeentscheidung für den Ausbau

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

35

Grunderwerb in der Gemarkung Bliesheim zur Entwicklung eines Baugebietes in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

36

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

37

Prüfbericht LEADER Region Zülpicher Börde für 2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

38

Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

39

Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)