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Rat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
10.07.17, 18:05
Ende
11.07.17, 23:20
Erstellt
05.07.17, 10:25
Aktualisiert
21.02.18, 10:49

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einführung eines Stadtverordneten

2

Einwohnerfragestunde

3

Fragen zur Beschlusskontrolle

4

Mitteilungen des Bürgermeisters

5

Bericht aus den Gremien

6

Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für ein ausgeschiedenes Ratsmitglied)

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7

Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ernennung des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter)

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8

Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Schulausschuss)

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9

Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Behindertenbeirat)

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10

Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Seniorenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Seniorenbeirat)

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11

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung)

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12

Wettbürosteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wettbürosteuer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbürosteuer)

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13

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt)

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14

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in Erftstadt)

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15

Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für ein Schulsekretariat)

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15.1

Ausnahme vomEinstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vomEinstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vomEinstellungsstopp für den Eigenbetrieb Straßen)

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16

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter)

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17

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Weitere Erläuterungen zur Begründung bezüglich einer befristeten Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Reinigungskolonne. )

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18

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Städtische Reinigungskolonne des Eigenbetriebes Straßen; Zunächst für ein Jahr befristete Aufstockung des Personalbestandes um einen zusätzlichen Mitarbeiter Erläuterung des Nachtragsauftrages zur Leerung von Papierkörben im Bereich von städtischen Grünanlagen durch eine Fremdpflegefirma)

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19

Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt)

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20

Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Nutzungsvertrages in Erftstadt-Erp)

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21

Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktualisierung Klimaschutzteilkonzept "Gebäude"; Mittelbereitstellung)

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22

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern der Stadt Erftstadt an der Martinusschule der Kolpingstadt Kerpen)

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23

Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung des Beschlusses zur Vorlage 41/2017, Standortverlagerung der Stadtwerke Erftstadt, Gemeinsamer Erwerb der Flächen für Stadtwerke und Bauhof des Eigenbetriebes Straßen)

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24

Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnungsmarktanalyse -Bevölkerung und Wohnungsmarkt in der Stadt Erftstadt-)

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25

Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung des sog. Altsbaus der ehemaligen Hauptschule Liblar - Vorstellung des Raumprogramms)

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26

Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 5251000, Unterhaltung Fahrzeuge Rettungsdienst)

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27

Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltstelle 5251000 Dringlichkeitsentscheidung)

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28

Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geprüfter Jahresabschluss zum 31.12.2015)

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29

Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen der bevorstehenden Änderungen des Unterhaltsvorschussgesetz (UhVorschG))

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30

Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modellbericht - Frisch kochen in der Kita "Kükennest" in Bliesheim)

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31

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Erftstadt 2016 - 2020)

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32

Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen

Ergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen)

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33

Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept für den Rhein-Erft-Kreis)

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34

Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 109, Erftstadt-Köttingen, Verwertungszentrum Erftkreis Süd, 3. Vereinfachte Änderung „Sortieranlage für Leichtstoffverpackungen“)

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35

Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Rosellastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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36

Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnbaulandentwicklung in Erftstadt; Verfahrensweise zur Entwicklung neuer Baugebiete in den Siedlungsschwerpunkten Lechenich und Liblar)

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37

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Prüfergebnis bilanzieller Jahresabschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

38

Beantwortung von Anfragen

38.1

Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zustand des Telefonnetzes in Niederberg, Borr und Scheuren)

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38.2

Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bgzl. papierloser Sitzungsdienst

38.3

Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Regenrückhaltebeckens im Baugebiet Borrer Straße)

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38.4

Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zustand der Friedhofsmauer in Friesheim)

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38.5

Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zustand des Speichergebäudes am Jahnshof in Konradsheim)

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38.6

Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Übersicht über die beantragten Fördermittel zur Sanierung des Schulzentrum Lechenich)

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38.7

Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Prüfung des Schulzentrum Lechenich auf belastende und giftige Materialien)

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38.8

Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bolzspielplatz Willy-Brandt-Straße, E.-Liblar)

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II.

Nichtöffentlich

1

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Verkauf von Baugrundstücken in Erftstadt-Bliesheim, Bebauungsplan Nr. 165, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Schaffung von dringend benötigtem zusätzlichen Wohnraum in Erftstadt

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Auswertung und Ergebnis des Interessensbekundungsverfahren für die Trägerschaft der neuen Kindertagseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Bau von 4 Kindertagesstätten durch Investoren - Festlegung der Kriterien für die Grundstückvergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

WirtschaftsPark - Vergabe eines Gewerbegrundstückes im BP 141 A – mündliche Präsentation des Investors

Ergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9

WirtschaftsPark - Grundstücksgeschäft für ein mittelständisches Unternehmen

Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

10

Sachstand Energiegesellschaft

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

11

Barrierefreier Umbau von 7 Bushaltestellen in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Konzessionsvertrag Gas; Kriterienkatalog für Vergabeverfahren nach § 46 II EnWG

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13

Umbau Knoten Köttinger-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14

Umbau Knoten Köttigner-/Gartenstraße Minikreisel in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15

Vergabe: Schadensbewertung der Kanal-TV-Befahrung nach Süw-VO Abwasser 2. Runde Teil 6

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16

Sanierung Wasserleitung 2018 - Vergabe der Ingenieurleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17

Kanalsanierung 2018/2019 Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

18

Hausanschlusssanierung 2017 –Auftragsvergabe Bauleistung–

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

19

Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20

Dringlichkeitsentscheidung Rathaus Liblar Bestuhlung Ratssaal

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21

Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachrichten u. Elektrotechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

22

Dringlichkeitsentscheidung zur V 88/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Aufzugsanlagen, Nachriten u. Elektrotechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

23

Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär- u. Lüftungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Dringlichkeitsentscheidung zur V 90/2017 Hauptschule Liblar Sanierung Altbau Vergabe der Ingenieurleistungen Heizungs-, Sanitär, u. Lüftungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

25

Umgestaltung BP 99 Bahnhof 3. BA in E.-Liblar -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26

Umgestaltung Erftstadt Center -Vergabe der Ingenieurleistungen Leistungsphase 6-9-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

27

Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenieurleistungen für Tragwerksplanung mit Wärmeschutznachweis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

28

Dringlichkeitsentscheidung Erweiterung Kindergarten Friesheim Vergabe der Ingenierleistungen für Trakwerksplanung mit Wärmeschutznachweis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29

Erschließung Nahversorgungsmarkt Peter-May-Str. in E.-Köttingen -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

30

Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Straßenbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

31

Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

32

Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. Vergabe der Bauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

33

Dringlichkeitsentscheidung Neubau eines 10 Familienhauses, Landstr. 64 Vergabe der Bauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

34

Breitbandversorgung Erftstadt-Scheuren – Vergabeentscheidung für den Ausbau

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

35

Grunderwerb in der Gemarkung Bliesheim zur Entwicklung eines Baugebietes in Erftstadt-Liblar

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

36

Prüfung des Jahresabschlusses und der sonstigen Verwaltungsvorgänge 2015 der Stadt Erftstadt Hier: Ergebnis der Prüfungen außerhalb des bilanziellen Jahresabschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

37

Prüfbericht LEADER Region Zülpicher Börde für 2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

38

Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

39

Anerkennung von Vordienstzeiten nach Landesbeamtenversorgungsgesetz als ruhegehaltsfähige Dienstzeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)