Rat (35. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
10.12.13, 18:00
Ende
10.12.13, 20:25
Erstellt
05.11.12, 14:42
Aktualisiert
10.11.14, 13:45

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie - Sachstandsbericht

7.

3. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wesseling vom 16. November 1992

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 3. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wesseling vom 16. November 1992

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wesseling vom 16. November 1992)

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8.

1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Wesseling)

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9.

Abschluss einer Vereinbarung über die von der Stadt Wesseling zu tragende Aufwandabdeckung für die Stadtbahnlinie 16

Ergebnis: 38 Ja, Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Vereinbarung über die von der Stadt Wesseling zu tragende Aufwandabdeckung für die Stadtbahnlinie 16

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Vereinbarung über die von der Stadt Wesseling zu tragende Aufwandabdeckung für die Stadtbahnlinie 16)

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10.

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2010)

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11.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2014)

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12.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2014

Ergebnis: Auf Antrag der Fraktion WIR/FWW erfolgt namentliche Abstimmung:NachnameVornameAbstimmungAugeStephanJaBachJürgenJaBobowkMonikaJaBöhnerGeorgJaDr. de LangeStefanieJaEngels-BremerMartinaJaEngels-WelterMonikaJaGeyrSabineJaHalbritterGiselaJaHalbritterHelmutJaHa

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2014)

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13.

55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gotenstraße Innenbereich" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gotenstraße Innenbereich" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gotenstraße Innenbereich" hier: Feststellungsbeschluss)

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14.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/106.1 "Gotenstraße-Innenbereich" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/106.1 "Gotenstraße-Innenbereich" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1/106.1 "Gotenstraße-Innenbereich" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)

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15.

Bebauungsplan Nr. 1/118 "Südliche Flach-Fengler-Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/118 "Südliche Flach-Fengler-Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/118 "Südliche Flach-Fengler-Straße" hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB)

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16.

Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling)

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17.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling

1.1.

Neuvergabe der Stromkonzession für das Stadtgebiet Wesseling

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen