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Kreistag (2. 2. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
01.10.14, 17:00
Ende
01.10.14, 18:20
Erstellt
23.10.13, 15:00
Aktualisiert
05.12.14, 11:44

Stichworte

Kreistag (2. 2. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung GEÄNDERTE TAGESORDNUNG!

Verpflichtung der Kreistagsmitglieder Rita Gerdemann (CDU), Dr. Peter Schweikert-Wehner (SPD) und Karl Vermöhlen (SPD)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 16.12.2009

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 16.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 16.12.2009)

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Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 16.12.2009

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 16.12.2009

4

Besetzung der Gesellschafterversammlung der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: Neuer Losentscheid

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Gesellschafterversammlung der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: Neuer Losentscheid

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung der Gesellschafterversammlung der Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: Neuer Losentscheid)

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5

Neubesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt (JVA) Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt (JVA) Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt (JVA) Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6

Umbesetzungen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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7

Umbesetzungen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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8

Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang. hier: Antrag der AfD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang. hier: Antrag der AfD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang. hier: Antrag der AfD-Fraktion)

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9

Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Vorschlagsrecht für die Wahl des stellvertretenden Mitglieds des Verbandsaus-schusses (Neuwahl)

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Vorschlagsrecht für die Wahl des stellvertretenden Mitglieds des Verbandsaus-schusses (Neuwahl)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Vorschlagsrecht für die Wahl des stellvertretenden Mitglieds des Verbandsaus-schusses (Neuwahl))

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9.1

Neuwahl des stellvertretenden Mitglieds des Verbandsausschusses des Zweckverband Naturpark Rheinland

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des stellvertretenden Mitglieds des Verbandsausschusses des Zweckverband Naturpark Rheinland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des stellvertretenden Mitglieds des Verbandsausschusses des Zweckverband Naturpark Rheinland)

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10

Beratung über die Gültigkeit der Kreistagswahl und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag

Bearbeitetes Dokument: Beratung über die Gültigkeit der Kreistagswahl und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über die Gültigkeit der Kreistagswahl und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag)

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11

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2013 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2013 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2013 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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12

Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: Übernahme der Liebfrauenhof Schleiden GmbH

Bearbeitetes Dokument: Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: Übernahme der Liebfrauenhof Schleiden GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreiskrankenhaus Mechernich GmbH hier: Übernahme der Liebfrauenhof Schleiden GmbH )

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13

Zweckverband Berufsbildungszentrum Euskirchen (BZE) hier: Änderung der Verbandssatzung

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Berufsbildungszentrum Euskirchen (BZE) hier: Änderung der Verbandssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweckverband Berufsbildungszentrum Euskirchen (BZE) hier: Änderung der Verbandssatzung)

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14

TAE GmbH - Technikagentur Euskirchen hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Bearbeitetes Dokument: TAE GmbH - Technikagentur Euskirchen hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (TAE GmbH - Technikagentur Euskirchen hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages)

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15

Umsetzungsvorschlag für den Ziel 2-Wettbewerbsaufruf Tourismus: Projektvorhaben Wanderoffensive/Wanderwegeoptimierung im Kreis Euskirchen, Kooperationsvorhaben mit den Städten und Gemeinden, dem Eifelverein und der Nordeifel Tourismus GmbH

Bearbeitetes Dokument: Umsetzungsvorschlag für den Ziel 2-Wettbewerbsaufruf Tourismus: Projektvorhaben Wanderoffensive/Wanderwegeoptimierung im Kreis Euskirchen, Kooperationsvorhaben mit den Städten und Gemeinden, dem Eifelverein und der Nordeifel Tourismus GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzungsvorschlag für den Ziel 2-Wettbewerbsaufruf Tourismus: Projektvorhaben Wanderoffensive/Wanderwegeoptimierung im Kreis Euskirchen, Kooperationsvorhaben mit den Städten und Gemeinden, dem Eifelverein und der Nordeifel Tourismus GmbH)

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16

Fortschreibung der Finanzierung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg hier: Genehmigung des Budgets der Initiative Gründer Region Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg für den Zeitraum vom 01.07.2014 bis zum 30.06.2015

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Finanzierung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg hier: Genehmigung des Budgets der Initiative Gründer Region Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg für den Zeitraum vom 01.07.2014 bis zum 30.06.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung der Finanzierung der GründerRegion Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg hier: Genehmigung des Budgets der Initiative Gründer Region Aachen, Düren, Euskirchen, Heinsberg für den Zeitraum vom 01.07.2014 bis zum 30.06.2015)

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17

Fortschreibung der Dienstleistungsvereinbarung für den Betrieb des Startercenter NRW in der GründerRegion Aachen

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Dienstleistungsvereinbarung für den Betrieb des Startercenter NRW in der GründerRegion Aachen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung der Dienstleistungsvereinbarung für den Betrieb des Startercenter NRW in der GründerRegion Aachen)

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18

Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: 1. Änderung der Vertragsentwürfe a) Konsortialvertrag zwischen dem Kreis Euskirchen und der RWE Deutschland AG b) Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH c) Energie Nordeifel GmbH & Co. KG und Energie Nordeifel Beteiligungs-GmbH 2. Veräußerung von Anteilen an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und deren Komplementärgesellschaft Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

Bearbeitetes Dokument: Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: 1. Änderung der Vertragsentwürfe a) Konsortialvertrag zwischen dem Kreis Euskirchen und der RWE Deutschland AG b) Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH c) Energie Nordeifel GmbH & Co. KG und Energie Nordeifel Beteiligungs-GmbH 2. Veräußerung von Anteilen an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und deren Komplementärgesellschaft Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: 1. Änderung der Vertragsentwürfe a) Konsortialvertrag zwischen dem Kreis Euskirchen und der RWE Deutschland AG b) Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH c) Energie Nordeifel GmbH & Co. KG und Energie Nordeifel Beteiligungs-GmbH 2. Veräußerung von Anteilen an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und deren Komplementärgesellschaft Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH)

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Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: 1. Änderung der Vertragsentwürfe a) Konsortialvertrag zwischen dem Kreis Euskirchen und der RWE Deutschland AG b) Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH c) Energie Nordeifel GmbH & Co. KG und Energie Nordeifel Beteiligungs-GmbH 2. Veräußerung von Anteilen an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und deren Komplementärgesellschaft Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

Bearbeitetes Dokument: Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: 1. Änderung der Vertragsentwürfe a) Konsortialvertrag zwischen dem Kreis Euskirchen und der RWE Deutschland AG b) Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH c) Energie Nordeifel GmbH & Co. KG und Energie Nordeifel Beteiligungs-GmbH 2. Veräußerung von Anteilen an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und deren Komplementärgesellschaft Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

19

Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) hier: Beteiligung der KEVER Projekt-Betriebs-Beteiligungsgesellschaft (KEVER PBB) an der "Projektentwicklung Eifel Energien GmbH"

Bearbeitetes Dokument: Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) hier: Beteiligung der KEVER Projekt-Betriebs-Beteiligungsgesellschaft (KEVER PBB) an der "Projektentwicklung Eifel Energien GmbH"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) hier: Beteiligung der KEVER Projekt-Betriebs-Beteiligungsgesellschaft (KEVER PBB) an der "Projektentwicklung Eifel Energien GmbH")

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20

Jahresabschluss 2010 nach § 37 GemHVO

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2010 nach § 37 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2010 nach § 37 GemHVO)

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21

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2015)

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22

Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2015: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW)

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23

Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2015

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung des Benehmens nach § 55 Abs. 1 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2015)

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24

Kreisweites Schulentwicklungskonzept für den Bereich Förderschulen

Bearbeitetes Dokument: Kreisweites Schulentwicklungskonzept für den Bereich Förderschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisweites Schulentwicklungskonzept für den Bereich Förderschulen)

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Kreisweites Schulentwicklungskonzept für den Bereich Förderschulen

Bearbeitetes Dokument: Kreisweites Schulentwicklungskonzept für den Bereich Förderschulen

25

Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bildung und Inklusion

Bearbeitetes Dokument: Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bildung und Inklusion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Bildung und Inklusion )

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26

Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Ersatzwahl)

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27

Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes des Landes NRW, Teilplan Siedlungsabfälle

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes des Landes NRW, Teilplan Siedlungsabfälle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes des Landes NRW, Teilplan Siedlungsabfälle)

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28

Bildung und Zusammensetzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde a) Wahl der Mitglieder b) Wahl der Stellvertreter/Stellvertreterinnen

Bearbeitetes Dokument: Bildung und Zusammensetzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde a) Wahl der Mitglieder b) Wahl der Stellvertreter/Stellvertreterinnen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und Zusammensetzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde a) Wahl der Mitglieder b) Wahl der Stellvertreter/Stellvertreterinnen)

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29

Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen 1. Pilotprojekt Integration TaxiBus und Anruf-Sammeltaxi in Schleiden und Hellenthal zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 2. Pilotprojekt Verlängerung Linie 822 Bad Münstereifel - "Thürne" bis Sürst-Hardt zur Anbindung nach Rheinbach 3. Veränderung der Linien 820 und 830 im Gemeindegebiet Nettersheim

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen 1. Pilotprojekt Integration TaxiBus und Anruf-Sammeltaxi in Schleiden und Hellenthal zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 2. Pilotprojekt Verlängerung Linie 822 Bad Münstereifel - "Thürne" bis Sürst-Hardt zur Anbindung nach Rheinbach 3. Veränderung der Linien 820 und 830 im Gemeindegebiet Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Euskirchen 1. Pilotprojekt Integration TaxiBus und Anruf-Sammeltaxi in Schleiden und Hellenthal zum Fahrplanwechsel im Dezember 2014 2. Pilotprojekt Verlängerung Linie 822 Bad Münstereifel - "Thürne" bis Sürst-Hardt zur Anbindung nach Rheinbach 3. Veränderung der Linien 820 und 830 im Gemeindegebiet Nettersheim)

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30

Umsetzung des RRX-Projektes im Zweckverband Nahverkehr Rheinland

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des RRX-Projektes im Zweckverband Nahverkehr Rheinland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des RRX-Projektes im Zweckverband Nahverkehr Rheinland)

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Umsetzung des RRX-Projektes im Zweckverband Nahverkehr Rheinland

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des RRX-Projektes im Zweckverband Nahverkehr Rheinland

31

Entwicklung ÖPNV-Umlage und Zuschussbedarf Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung sowie einer überplanmäßigen Auszahlung

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung ÖPNV-Umlage und Zuschussbedarf Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung sowie einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung ÖPNV-Umlage und Zuschussbedarf Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung sowie einer überplanmäßigen Auszahlung)

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32

Nachbesetzung Verbandsrat Erftverband Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU und der SPD-Kreistagsfraktionen

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Verbandsrat Erftverband Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU und der SPD-Kreistagsfraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Verbandsrat Erftverband Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU und der SPD-Kreistagsfraktionen)

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33

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung GEÄNDERTE TAGESORDNUNG!

1

Beförderung eines Beamten in Führungsfunktion gem. § 49 KrO i.V.m. § 15 Hauptsatzung

2

Anhörung des Kreises Euskirchen gem. § 91 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG NRW) zur Besetzung der Schulratsstelle für den Bereich "Grundschulen" beim Schulamt für den Kreis Euskirchen

3

Anhörung des Kreises Euskirchen gemäß § 91 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG NRW) zur Besetzung der Schulratsstelle für den Bereich "Förderschulen" beim Schulamt für den Kreis Euskirchen

4

Anhörung des Kreises Euskirchen gemäß § 91 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zur Besetzung der Schulratsstelle für den Bereich "Hauptschulen" beim Schulamt für den Kreis Euskirchen

5

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-