Rat (24. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
03.07.12, 18:00
Ende
03.07.12, 20:15
Erstellt
22.11.11, 11:59
Aktualisiert
25.09.12, 10:43

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Neubaugebiet Eichholz hier: Weiteres Vorgehen

Bearbeitetes Dokument: Neubaugebiet Eichholz hier: Weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubaugebiet Eichholz hier: Weiteres Vorgehen)

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7.

2. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderungssatzung zur Bestattungs- und Friedhofssatzung)

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8.

s. Vorlage Nr. 196/2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: s. Vorlage Nr. 196/2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (s. Vorlage Nr. 196/2012)

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9.

Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten)

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10.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2011

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2011)

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10.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechts des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2011)

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11.

Lärmaktionsplan Wesseling, 1. Stufe hier: Beschluss des Endberichts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Lärmaktionsplan Wesseling, 1. Stufe hier: Beschluss des Endberichts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lärmaktionsplan Wesseling, 1. Stufe hier: Beschluss des Endberichts)

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12.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/116 "Seniorenpflegeheim Keldenicher Straße“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/116 "Seniorenpflegeheim Keldenicher Straße“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/116 "Seniorenpflegeheim Keldenicher Straße“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) Baugesetzbuch)

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13.

Schulzentralbibliothek, Antrag der Stadtschulpflegschaft und der Schulleitungen des Schulzentrums

Ergebnis: 32 Ja- Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Schulzentralbibliothek, Antrag der Stadtschulpflegschaft und der Schulleitungen des Schulzentrums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentralbibliothek, Antrag der Stadtschulpflegschaft und der Schulleitungen des Schulzentrums)

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13.1.

Schulzentralbibliothek, Antrag der Stadtschulpflegschaft und der Schulleitungen des Schulzentrums

Bearbeitetes Dokument: Schulzentralbibliothek, Antrag der Stadtschulpflegschaft und der Schulleitungen des Schulzentrums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentralbibliothek, Antrag der Stadtschulpflegschaft und der Schulleitungen des Schulzentrums)

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13.2.

Schulzentralbibliothek, Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schulzentralbibliothek, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulzentralbibliothek, Antrag der SPD-Fraktion)

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14.

Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling in Gremien juristischer Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Stadt beteiligt ist)

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15.

Städtepartnerschaftsangelegenheiten Benennung von Teilnehmern für die Delegationen nach Leuna und Pontivy

Ergebnis: 38 Ja- Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaftsangelegenheiten Benennung von Teilnehmern für die Delegationen nach Leuna und Pontivy

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtepartnerschaftsangelegenheiten Benennung von Teilnehmern für die Delegationen nach Leuna und Pontivy)

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16.

Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Wesselinger I-Dötzchen können schwimmen"

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Wesselinger I-Dötzchen können schwimmen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Wesselinger I-Dötzchen können schwimmen")

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17.

Antrag der Grüne-Fraktion: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Grüne-Fraktion: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Grüne-Fraktion: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling)

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18.

Mitteilungen und Anfragen

18.1.

Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft der Stadt; Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2012)

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18.2.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2012; Übersicht über Investitionsmaßnahmen mit einem Haushaltsvolumen von mehr als 150.000 Euro)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Sonderprüfung von Baumaßnahmen: Brigidaschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Vergabe städtisches Baugrundstück im "Gewerbegebiet Rheinbogen"

Ergebnis: 38 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung

3.

Antrag der SPD-Fraktion: Seniorenresidenz der Monarchis Grundbesitzgesellschaft mbH, Im Blauen Garn

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen