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Rat (7. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
15.12.15, 16:00
Ende
16.12.15, 23:12
Erstellt
27.10.14, 08:44
Aktualisiert
28.04.16, 09:40

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Verabschiedung von Stadtverordneten

2

Einführung von Stadtverordneten

3

Einwohnerfragestunde

4

Fragen zur Beschlusskontrolle

5

Mitteilungen des Bürgermeisters

6

Bericht aus den Gremien

7

Änderung Ausschussbesetzung

7.1

Nachwahl für den Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl für den Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachwahl für den Jugendhilfeausschusses)

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7.2

Neu- bzw. Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neu- bzw. Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neu- bzw. Nachbesetzungen in den Ausschüssen des Rates)

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7.2.1

Nachbesetzung in Gremien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in Gremien)

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7.2.2

Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Energiegesellschaft Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Energiegesellschaft Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Aufsichtsrat der Energiegesellschaft Erftstadt)

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7.3

Nachbesetzung Seniorenbeirat Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung Seniorenbeirat Nachbesetzung Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung Seniorenbeirat Nachbesetzung Behindertenbeirat)

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7.4

Wahl von Ortbürgermeister/innen für die Stadtteile Lechenich/Konradsheim und Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl von Ortbürgermeister/innen für die Stadtteile Lechenich/Konradsheim und Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl von Ortbürgermeister/innen für die Stadtteile Lechenich/Konradsheim und Erp)

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8

WirtschaftsPark Erftstadt / Ansiedlung eines Möbelhauses Präsentation des Investors

9

Einbringung des Haushaltes 2016 der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltes 2016 der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Haushaltes 2016 der Stadt Erftstadt)

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10

Angelegenheiten der Kämmerei

10.1

Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2016)

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10.2

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2015 - 30.09.2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2015 - 30.09.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2015 - 30.09.2015)

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10.3

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014)

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10.4

Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung Stammkapital Energiegesellschaft Erftstadt GmbH)

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10.5

Dringlichkeitsentscheidung Vergabe eines Darlehen an die Energiegesellschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung Vergabe eines Darlehen an die Energiegesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung Vergabe eines Darlehen an die Energiegesellschaft)

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10.6

Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung)

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11

Anregung bzgl. Ernennung von Victor Orbán zum Ehrenbürger der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Ernennung von Victor Orbán zum Ehrenbürger der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Ernennung von Victor Orbán zum Ehrenbürger der Stadt Erftstadt)

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12

Anregung bzgl. Beitragserstattung Kitagebühren wegen des Tarifstreiks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beitragserstattung Kitagebühren wegen des Tarifstreiks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Beitragserstattung Kitagebühren wegen des Tarifstreiks)

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13

Anregung bzgl. Beitragssenkung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Beitragssenkung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Beitragssenkung in den Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege)

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14

Einführung des Kita-Navigators als onlinebasiertes Vormerksystem für alle Kindertagesstätten und die Tagespflege im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung des Kita-Navigators als onlinebasiertes Vormerksystem für alle Kindertagesstätten und die Tagespflege im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des Kita-Navigators als onlinebasiertes Vormerksystem für alle Kindertagesstätten und die Tagespflege im Stadtgebiet Erftstadt)

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15

Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur)

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15.1

Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur)

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15.2

Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hennes-Weisweiler-Sportpark in E.-Lechenich, Kölner Ring; Antrag auf Förderung nach dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur)

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16

Zentrale Vergabestelle: Aufgabe und Ansiedlung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Zentrale Vergabestelle: Aufgabe und Ansiedlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentrale Vergabestelle: Aufgabe und Ansiedlung)

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17

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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17.01

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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17.1

Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat")

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17.2

Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat " und Sicherstellung des rechtskonformen Versand von Sitzungsunterlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat " und Sicherstellung des rechtskonformen Versand von Sitzungsunterlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einberufung des Arbeitskreises "Papierloser Rat " und Sicherstellung des rechtskonformen Versand von Sitzungsunterlagen)

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17.3

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien Bereich Rechnungswesen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien Bereich Rechnungswesen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien Bereich Rechnungswesen)

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18

Satzungsänderungen

18.1

Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Honorarordnung und der Anlage A der Gebührenordnung der VHS der Stadt Erftstadt)

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18.2

15. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2016; V492/2014

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 39 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2016; V492/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Änderung der Abfallgebührensatzung in der Stadt Erftstadt (AGS) zum 01.01.2016; V492/2014)

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18.3

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); Neufassung zum 01.01.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); Neufassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt (AES); Neufassung zum 01.01.2016)

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19

Änderung/Anpassung des Gesellschaftervertrages Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung/Anpassung des Gesellschaftervertrages Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung/Anpassung des Gesellschaftervertrages Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG))

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20

Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung Jakob-Giesen-Platz 2. Bauaubschnitt in E.-Bliesheim -Beschluss über die weitere Planung und Ausführung-)

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21

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

21.1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil)

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21.2

Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH)

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH))

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21.3

Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters)

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21.4

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Straßen 2014 - öffentlicher Teil)

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22

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

22.1

Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Festellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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22.2

Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Wirtschaftsprüfer für die Jahresabschlüsse 2016 und 2017 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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22.3

Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk)

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22.4

5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderung der Preisregelung Wasser zum 01.01.2016)

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22.5

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

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22.5.1

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

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22.6

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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22.6.1

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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22.7

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder)

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22.7.1

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Bäder)

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22.8

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk)

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22.8.1

Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Heizkraftwerk)

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22.9

Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2016 für die Stadtwerke Erftstadt- Betriebszweig Wasserversorgung-)

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22.10

Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme 2016 der Stadtwerke Erftstadt -Betriebszweig Abwasserbeseitigung-)

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22.11

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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22.12

Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesamtabschluss 2014 der Stadtwerke Erftstadt für die Betriebszweige Wasser, Abwasser, Bäder und Heizkraftwerk)

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22.13

Dachsanierung im Ville-Gymnasium - Bereitstellung zusätzlicher Mittel und Aufhebung eines Sperrvermerks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dachsanierung im Ville-Gymnasium - Bereitstellung zusätzlicher Mittel und Aufhebung eines Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dachsanierung im Ville-Gymnasium - Bereitstellung zusätzlicher Mittel und Aufhebung eines Sperrvermerks)

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23

Stadtplanung

23.1

Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept (Masterplan Liblar))

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23.2

Masterplan Liblar; Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch)

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23.3

Bebauungsplan Nr. 9A, E.-Lechenich, Georgstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9A, E.-Lechenich, Georgstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9A, E.-Lechenich, Georgstraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)

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23.4

Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Aufstellungsbeschluss)

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23.5

Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

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23.6

Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 10, Überarbeitung Windkraftkonzentrationszonen I. Beschluss über das Plankonzept II. Beschluss über den Vorentwurf III. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

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23.7

Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 13I, Erftstadt-Liblar, Carl-Schurz-Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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23.8

Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 14, Erftstadt-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die FNP-Änderung)

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23.9

Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung, Erftstadt-Herrig, Teichweg I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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23.10

Bebauungsplan Nr. 77 - 1. Änderung, E.-Lechenich,Am Burgfeld/Rewe, 2. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 77 - 1. Änderung, E.-Lechenich,Am Burgfeld/Rewe, 2. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 77 - 1. Änderung, E.-Lechenich,Am Burgfeld/Rewe, 2. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss)

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23.11

Bebauungsplan Nr. 180, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 180, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 180, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss)

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23.12

Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Friedhof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Friedhof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39A, Erftstadt-Erp, Friedhof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)

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23.13

Bebauungsplan Nr. 179, Erftstadt-Blessem, Klarastraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 179, Erftstadt-Blessem, Klarastraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 179, Erftstadt-Blessem, Klarastraße I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB)

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23.14

Bebauungsplan Nr.175,E.-Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Änderung des Geltungsbereiches, der Bezeichnung II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung III. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.175,E.-Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Änderung des Geltungsbereiches, der Bezeichnung II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung III. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.175,E.-Köttingen, Nahversorgungsmarkt I. Änderung des Geltungsbereiches, der Bezeichnung II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung III. Beschluss über die Offenlage)

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23.15

Flächennutzungsplanänderung Nr. 16, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 16, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 16, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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23.16

Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 182, Erftstadt-Erp, Gewerbegebiet Erp-Nord I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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23.17

Antrag bzgl. Änderung der Abgrenzungs- und Abrundungssatzung Erftstadt-Ahrem

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Abgrenzungs- und Abrundungssatzung Erftstadt-Ahrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Abgrenzungs- und Abrundungssatzung Erftstadt-Ahrem)

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23.18

Flächennutzungsplanänderung Nr. 15, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 15, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 15, E. - Ahrem, Gennerstraße Aufstellungsbeschluss)

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23.19

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB)

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23.20

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP NRW); Stellungnahme zum erneuten Entwurf

Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP NRW); Stellungnahme zum erneuten Entwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP NRW); Stellungnahme zum erneuten Entwurf)

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24

Beantwortung von Anfragen

24.1

Anfrage bzgl. Baumaßnahmen von Netcologne

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Baumaßnahmen von Netcologne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Baumaßnahmen von Netcologne)

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24.2

Anfrage bzgl. des Denkmalschutzes des Liblarer Mühlengrabens

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Denkmalschutzes des Liblarer Mühlengrabens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Denkmalschutzes des Liblarer Mühlengrabens)

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24.3

Anfrage bzgl. des Auslaufens von Aceton aus einem abgestellten LKW auf der Klosengartenstraße am 09.10.2015

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Auslaufens von Aceton aus einem abgestellten LKW auf der Klosengartenstraße am 09.10.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Auslaufens von Aceton aus einem abgestellten LKW auf der Klosengartenstraße am 09.10.2015)

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24.4

Anfrage bzgl. des Bebauungplanes "Lange Heide" in E.- Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Bebauungplanes "Lange Heide" in E.- Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Bebauungplanes "Lange Heide" in E.- Bliesheim)

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24.5

Anfrage bzgl. Zuschüsse für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zuschüsse für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen im Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zuschüsse für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen im Stadtgebiet)

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24.6

Anfrage bzgl. neues Bushaltehäuschen in der Josef-Zilken-Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. neues Bushaltehäuschen in der Josef-Zilken-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. neues Bushaltehäuschen in der Josef-Zilken-Straße)

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24.7

Anfrage bzgl. neues Bushaltehäuschen in der Josef-Zilken-Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. neues Bushaltehäuschen in der Josef-Zilken-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. neues Bushaltehäuschen in der Josef-Zilken-Straße)

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24.8

Anfrage bzgl. Wegfall der Filmreihe der VHS im Jugendzentrum Köttingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Wegfall der Filmreihe der VHS im Jugendzentrum Köttingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Wegfall der Filmreihe der VHS im Jugendzentrum Köttingen)

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24.9

Anfrage bzgl. Stand der Auflösung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilienwirtschaft

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Stand der Auflösung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Stand der Auflösung der Eigenbetriebe Straßen und Immobilienwirtschaft)

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24.10

Anfrage bzgl. Nachfolgeregelung EDEKA Markt in Erp

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Nachfolgeregelung EDEKA Markt in Erp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Nachfolgeregelung EDEKA Markt in Erp)

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24.11

Anfrage bzgl. Anmietung von Wohnungen bzw. Häusern zur Unterbringung von Flüchtlingen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Anmietung von Wohnungen bzw. Häusern zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Anmietung von Wohnungen bzw. Häusern zur Unterbringung von Flüchtlingen)

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24.12

Anfrage bzgl. Budgets und Öffentlichkeitarbeit der Familienzentren

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Budgets und Öffentlichkeitarbeit der Familienzentren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Budgets und Öffentlichkeitarbeit der Familienzentren)

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24.13

Anfrage bzgl. Breitbandausbau in Borr und Scheuren

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Breitbandausbau in Borr und Scheuren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Breitbandausbau in Borr und Scheuren)

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24.14

Anfrage bzgl. Sachstand zum Campus-Gelände, Am Hahnacker, Erftstadt-Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sachstand zum Campus-Gelände, Am Hahnacker, Erftstadt-Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sachstand zum Campus-Gelände, Am Hahnacker, Erftstadt-Liblar)

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24.15

Anfrage bzgl. Ablehnung von Erftstädter Schülern an der Gesamtschule Weilerswist, Kenntnisstand in der Verwaltung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ablehnung von Erftstädter Schülern an der Gesamtschule Weilerswist, Kenntnisstand in der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ablehnung von Erftstädter Schülern an der Gesamtschule Weilerswist, Kenntnisstand in der Verwaltung)

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24.16

Anfrage bzgl. Sachstand zum Bereich Jahnshof in Erftstadt-Konradsheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sachstand zum Bereich Jahnshof in Erftstadt-Konradsheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Sachstand zum Bereich Jahnshof in Erftstadt-Konradsheim)

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II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. Abbau von Überstunden eines städtischen Beschäftigten

2

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

2.1

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Abgesetzt

2.2

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Grundstücksangelegenheiten

3.1

WirtschaftsPark/Ansiedelung Möbelhaus - Abgabe Notarielles Angebot

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.2

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark Erftstadt, BP Nr. 140, Otto-Hahn-Allee

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.3

Vergabe eines Gewerbegrundstückes im WirtschaftsPark, BP Nr. 141A, Carl-Benz-Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.4

Erwerb einer Gewerbefläche, BP 96, Max-Planck-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Auftragsvergaben

4.1

Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion, und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation imStadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.2

Sanierung u. Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule in Liblar, Vergabe der Elektro- und Nachrichtentechnik

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.3

Sanierung u. Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule in Liblar; Vergabe der Sanitär-, Heizungs-, Klimakaltwasserinstallation

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.4

Sanierung der Wasserleitung 2016 Vergabe der Tiefbau- und Rohrleitungsbauleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.5

Erweiterung des Kindergartens Gymnich - Vergabe des Bauauftrages für eine Containeranlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.5.1

Dringlichkeitsentscheidung zur V 541/2015 Erweiterung des Kindergartens Gymnich; Vergabe des Bauauftrages für eine Containeranlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.6

Kanalsanierung in geschlossener Bauweise 2016/2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.7

Straßenfertigstellung BP 119.2 Taunusstraße in E.-Gymnich -Vergabe der Tiefbauleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.8

Umgestaltung 2. BA Bahnhof in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauleistungen-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.9

Umgestaltung 2. BA Bahnhof in E.-Liblar -Vergabe der Tiefbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.10

Grünflächenpflege auf öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Bestattungen, Abräumung von Grabstellen - Vergabe der Arbeiten -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.11

Umgestaltung Bahnhof Erftstadt -Vergabe der Planungsleistungen für die ZOB-Überdachung-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.12

Rathaus Liblar, Vergabe der neuen Aufzugsanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.13

Erweiterung Übergangsheim Radmacher Str. E.- Blessem; Vergabe der Erd-, Straßen und Kanalbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.14

Dringlichkeit zur V 600/2015 Erweiterung Übergangsheim Radmacher Str. E.-Blessem; Vergabe der Erd-, Straßen und Kanalbauarbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.15

Grundschule Lechenich Süd Erneuerung der Kesselanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.16

Erwerb eines Einfamilienhauses in Erftstadt-Niederberg

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

4.17

Ersatzbeschaffung von zwei Löschfahrzeugen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.18

Grünflächenpflege und Bestattungen auf dem Friedhof Bliesheim -Vergabe der Arbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Personalangelegenheiten

6

Sonstiges