Rat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
06.11.12, 18:03
Ende
06.11.12, 22:20
Erstellt
22.11.11, 12:38
Aktualisiert
24.01.13, 15:46

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Bezirk Wesseling II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen Herr Bürgermeister Haupt gratuliert Frau Meyn zur Wahl und wünscht ihr für die Tätigkeit viel Erfolg. Frau Meyn bedankt sich für die Wahl.

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl einer Schiedsperson für den Bezirk Wesseling II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl einer Schiedsperson für den Bezirk Wesseling II)

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7.

Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie: Sachstandsberichte, u.a. der Bezirksregierung Köln

7.1.

Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt bei der Shell-Raffinerie)

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7.2.

Dringlichkeits-Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt - Trinkwasserqualität wirklich nicht gefährdet?

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeits-Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt - Trinkwasserqualität wirklich nicht gefährdet?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeits-Antrag der SPD-Fraktion: Kerosinaustritt - Trinkwasserqualität wirklich nicht gefährdet?)

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8.

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling)

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8.1.

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling – Festlegung der Schutzziele

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling – Festlegung der Schutzziele

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling – Festlegung der Schutzziele)

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8.2.

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling - Personelle Auswirkungen

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling - Personelle Auswirkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling - Personelle Auswirkungen)

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8.3.

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wesseling)

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9.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Zu Artikel 1: Einstimmig, 0 EnthaltungenZu Artikel 2: 39 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 EnthaltungenZu Artikel 3: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wesseling)

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10.

Änderung der Vergabeordnung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergabeordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Vergabeordnung)

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10.1.

Änderung der Vergabeordnung

Ergebnis: 39 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergabeordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Vergabeordnung)

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11.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Verleihung des Preises für soziales Engagement im Jahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; Übernahme eines Gesellschaftsanteils

3.

Gründung der Energiepartner Wesseling GmbH

Ergebnis: 38 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3.1.

Gründung der Energiepartner Wesseling GmbH

4.

Mitteilungen und Anfragen

5.

Presseveröffentlichungen