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Rat (17. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
28.06.12, 18:30
Ende
28.06.12, 19:03
Erstellt
20.12.11, 09:14
Aktualisiert
19.07.12, 09:22

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Anträge der Fraktionen

5.1

Antrag der CDU-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung)

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5.2

Antrag der SPD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion hier: Ausschussumbesetzung)

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6.

Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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7.

Jahresabschlüsse

7.1

Jahresabschluss 2009 des Kernhaushaltes a) Bericht der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bünde über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2009 gem. § 96 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2009 des Kernhaushaltes a) Bericht der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bünde über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2009 gem. § 96 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2009 des Kernhaushaltes a) Bericht der BPW Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus Bünde über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2009 gem. § 96 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW)

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7.2

Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Wasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010)

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7.3

Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2010)

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7.4

Feststellung des Jahresabschlusses einschl. Lagebericht des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses einschl. Lagebericht des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) für das Wirtschaftsjahr 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feststellung des Jahresabschlusses einschl. Lagebericht des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) für das Wirtschaftsjahr 2010)

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8.

Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2010

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2010)

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9.

Auflösung des Schulverbandes „Fröbelschule Oerlinghausen“ hier: Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verteilung von Vermögen, Schulden und Eigenkapital des Schulverbandes "Fröbelschule Oerlinghausen"

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Schulverbandes „Fröbelschule Oerlinghausen“ hier: Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verteilung von Vermögen, Schulden und Eigenkapital des Schulverbandes "Fröbelschule Oerlinghausen"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Auflösung des Schulverbandes „Fröbelschule Oerlinghausen“ hier: Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Verteilung von Vermögen, Schulden und Eigenkapital des Schulverbandes "Fröbelschule Oerlinghausen")

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10.

Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Lippe hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Lippe hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Lippe hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung)

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11.

6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/01 „Evenhauser Holz“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/01 „Evenhauser Holz“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/01 „Evenhauser Holz“ im Ortsteil Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsbeschluss)

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