Rat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
26.06.12, 18:00
Ende
26.06.12, 22:40
Erstellt
21.11.11, 12:08
Aktualisiert
17.11.16, 13:55

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

19

Jugend Gesundheit und Soziales

19.1

Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau)

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19.2

Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau)

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19.2.1

Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau)

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19.3

Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt)

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19.4

Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt)

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19.5

Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA)

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19.6

Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA)

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19.7

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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19.8

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt)

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20.4

Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 35 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Beschluss über die Offenlage)

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20.5

Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, E. - Gymnich, Kehler Weg; Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, E. - Gymnich, Kehler Weg; Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, E. - Gymnich, Kehler Weg; Beschluss über die Offenlage)

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4

Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Nachbesetzungen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NRW, Stadtsportverband Erftstadt, Aufsichtsrat Verbandswasserwerk Euskirchen, Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas und Regionalbeirat Ville der Kreissparkasse Köln

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Nachbesetzungen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NRW, Stadtsportverband Erftstadt, Aufsichtsrat Verbandswasserwerk Euskirchen, Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas und Regionalbeirat Ville der Kreissparkasse Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Nachbesetzungen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NRW, Stadtsportverband Erftstadt, Aufsichtsrat Verbandswasserwerk Euskirchen, Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas und Regionalbeirat Ville der Kreissparkasse Köln)

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5

Nachbesetzung der Trägervertretungen für die Kindergartenräte der städt. Kindertageseinrichtungen Erftstadt-Lechenich-Süd, Erftstadt-Liblar, Theodor-Heuss-Straße und Erftstadt-Liblar, Willy-Brandt-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung der Trägervertretungen für die Kindergartenräte der städt. Kindertageseinrichtungen Erftstadt-Lechenich-Süd, Erftstadt-Liblar, Theodor-Heuss-Straße und Erftstadt-Liblar, Willy-Brandt-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung der Trägervertretungen für die Kindergartenräte der städt. Kindertageseinrichtungen Erftstadt-Lechenich-Süd, Erftstadt-Liblar, Theodor-Heuss-Straße und Erftstadt-Liblar, Willy-Brandt-Straße)

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6

Nachbesetzung des Betriebsausschusses Immobilien durch den Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Betriebsausschusses Immobilien durch den Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Betriebsausschusses Immobilien durch den Behindertenbeirat)

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6.1

Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für das bisherige Ratsmitglied Helmut Ockenfels

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für das bisherige Ratsmitglied Helmut Ockenfels

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für das bisherige Ratsmitglied Helmut Ockenfels)

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6.2

Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss)

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7

Antrag bzgl. Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes SD-Net um die Beiräte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes SD-Net um die Beiräte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes SD-Net um die Beiräte)

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8

Antrag bzgl. Unterzeichnung der Beschlussvorlagen des Rechnungsprüfungsamtes durch die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterzeichnung der Beschlussvorlagen des Rechnungsprüfungsamtes durch die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Unterzeichnung der Beschlussvorlagen des Rechnungsprüfungsamtes durch die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes)

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8.1

Antrag bzgl. Reduzierung des Zuschussbedarfs um 5%/Jahr bei der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Reduzierung des Zuschussbedarfs um 5%/Jahr bei der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Reduzierung des Zuschussbedarfs um 5%/Jahr bei der Musikschule)

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9

Änderung der Besetzung des Frauenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Besetzung des Frauenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Besetzung des Frauenbeirates)

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10

Antrag bzgl. Einhaltung des Einstellungsstopp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einhaltung des Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einhaltung des Einstellungsstopp)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

11

Einstellungsstopp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einstellungsstopp

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einstellungsstopp)

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12

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Schulhausmeisterdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Schulhausmeisterdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Schulhausmeisterdienst)

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12.1

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Bliesheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

12.2

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Gymnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Gymnich)

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13

Antrag bzgl. Optimierung des raumsparenden Einsatzes von Teilzeitkräften

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung des raumsparenden Einsatzes von Teilzeitkräften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung des raumsparenden Einsatzes von Teilzeitkräften)

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14

Antrag bzgl. Optimierung von Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung von Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Optimierung von Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

15

Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte)

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15.1

Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

16

Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 17 kB

16.1

Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt)

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17

Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister)

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18

Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017)

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18.1

Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010)

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18.2

Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010)

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20

Stadtplanung

20.1

Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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20.2

7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5, Erftstadt-Lechenich, Amselweg Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5, Erftstadt-Lechenich, Amselweg Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5, Erftstadt-Lechenich, Amselweg Satzungsbeschluss)

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20.3

Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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20.6

Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage)

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20.7

1.Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1.Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1.Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A Satzungsbeschluss)

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20.8

K 45 n, Osttangente Liblar;

Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: K 45 n, Osttangente Liblar;

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 45 n, Osttangente Liblar;)

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20.9

Bahnhof Erftstadt; Verlängerung und Verbreiterung der Personenunterführung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt; Verlängerung und Verbreiterung der Personenunterführung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhof Erftstadt; Verlängerung und Verbreiterung der Personenunterführung)

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21

Immobilienwirtschaft

21.1

Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule)

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21.2

Antrag bzgl. Errichtung und Betrieb eines erweiterten" Convenience Centers" am Bahnhof Erftstadt

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung und Betrieb eines erweiterten" Convenience Centers" am Bahnhof Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Errichtung und Betrieb eines erweiterten" Convenience Centers" am Bahnhof Erftstadt)

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21.3

Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung)

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21.4

Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt für die Teilnahme der Wirtschaftsförderung an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real 2012 in München

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt für die Teilnahme der Wirtschaftsförderung an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real 2012 in München

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt für die Teilnahme der Wirtschaftsförderung an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real 2012 in München)

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21.5

Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt)

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21.6

Gründung einer Genossenschaft zur Produktion und Veräußerung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Genossenschaft zur Produktion und Veräußerung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Genossenschaft zur Produktion und Veräußerung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien)

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21.7

Mittelbereitstellung für den Ausbau der Übermittagsbetreuung in der Donatusgrundschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für den Ausbau der Übermittagsbetreuung in der Donatusgrundschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für den Ausbau der Übermittagsbetreuung in der Donatusgrundschule)

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22

Beantwortung von Anfragen

22.1

Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt

22.2

Anfrage bzgl. U-3-Ausbau der Kindertagesstätten; Auszahlung der Investitionskostenzuschüsse

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. U-3-Ausbau der Kindertagesstätten; Auszahlung der Investitionskostenzuschüsse

22.3

Anfrage bzgl. leer stehende und baufällige Gebäude im Stadtgebiet

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. leer stehende und baufällige Gebäude im Stadtgebiet

22.4

Anfrage bzgl. Genehmigungsverfahren für das Sommerfest der Fa. Richrath in Gymnich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Genehmigungsverfahren für das Sommerfest der Fa. Richrath in Gymnich

22.5

Anfrage bzgl. Ausbau U3-KiTa-Plätze

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausbau U3-KiTa-Plätze

22.6

Anfrage bzgl. Diebstähle auf dem Friedhof Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Diebstähle auf dem Friedhof Liblar

II.

Nichtöffentlich

1

Beauftragung einer Firma mit den Aufgaben Arbeitssicherheit und Betriebsärztlicher Dienst nach DGUV 2

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Retentionsbodenfilterbecken RÜB 5, Erftstadt-Liblar Vergabe der Maschinentechnische Ausrüstung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Neubau eines BHKW am Standort Liblar - Hallenbad - Vergabe der Bauleistungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Vergabe eines Planungsauftrages für die Gestaltung des Bahnhofumfeldes

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 35 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5

Verkauf eines Baugrundstückes der Stadt Erftstadt in Erftstadt-Liblar, BP 160A, Am Villehang

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Verkauf eines Baugrundstücks im Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Erftstadt, 1. BA, Erftstadt-Gymnich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Spielplatz Blessem, Wilfried-Neumann-Str. (BP145) Vergabe landschaftgärtnerische Arbeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)