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Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Jugend Gesundheit und Soziales
Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Investitionskostenzuschüsse für den U3-Ausbau
Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt
Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag zum nachhaltigen Ausbau der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Erftstadt
Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA
Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Beitragsordnung für Kindertagesstätten und OGATA
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt
Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 35 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 164, E. - Gymnich, Kehler Weg, Erweiterung Getreidelager RaiBa; Beschluss über die Offenlage
Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, E. - Gymnich, Kehler Weg; Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 08, E. - Gymnich, Kehler Weg; Beschluss über die Offenlage
Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Nachbesetzungen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NRW, Stadtsportverband Erftstadt, Aufsichtsrat Verbandswasserwerk Euskirchen, Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas und Regionalbeirat Ville der Kreissparkasse Köln
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahrnehmung von Mitgliedschaften gemäß § 113 GO NRW Nachbesetzungen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NRW, Stadtsportverband Erftstadt, Aufsichtsrat Verbandswasserwerk Euskirchen, Mitgliederversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas und Regionalbeirat Ville der Kreissparkasse Köln)
Nachbesetzung der Trägervertretungen für die Kindergartenräte der städt. Kindertageseinrichtungen Erftstadt-Lechenich-Süd, Erftstadt-Liblar, Theodor-Heuss-Straße und Erftstadt-Liblar, Willy-Brandt-Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung der Trägervertretungen für die Kindergartenräte der städt. Kindertageseinrichtungen Erftstadt-Lechenich-Süd, Erftstadt-Liblar, Theodor-Heuss-Straße und Erftstadt-Liblar, Willy-Brandt-Straße
Nachbesetzung des Betriebsausschusses Immobilien durch den Behindertenbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Betriebsausschusses Immobilien durch den Behindertenbeirat
Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für das bisherige Ratsmitglied Helmut Ockenfels
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt für das bisherige Ratsmitglied Helmut Ockenfels
Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Wahlprüfungsausschuss und Schulausschuss
Antrag bzgl. Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes SD-Net um die Beiräte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erweiterung des Sitzungsdienstprogrammes SD-Net um die Beiräte
Antrag bzgl. Unterzeichnung der Beschlussvorlagen des Rechnungsprüfungsamtes durch die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterzeichnung der Beschlussvorlagen des Rechnungsprüfungsamtes durch die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes
Antrag bzgl. Reduzierung des Zuschussbedarfs um 5%/Jahr bei der Musikschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Reduzierung des Zuschussbedarfs um 5%/Jahr bei der Musikschule
Änderung der Besetzung des Frauenbeirates
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Besetzung des Frauenbeirates
Antrag bzgl. Einhaltung des Einstellungsstopp
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einhaltung des Einstellungsstopp
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Schulhausmeisterdienst
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Schulhausmeisterdienst
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Bliesheim
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kindertagesstätte Gymnich
Antrag bzgl. Optimierung des raumsparenden Einsatzes von Teilzeitkräften
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung des raumsparenden Einsatzes von Teilzeitkräften
Antrag bzgl. Optimierung von Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Optimierung von Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen
Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung der Stadt Erftstadt über die Errichtung und Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Erftstadt
Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsdelegation ggf. erforderlicher planerischer Abwägung gemäß § 125, Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durch den Rat auf den Bürgermeister
Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft zur europaweiten Ausschreibung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2013 - 2017
Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010
Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe aus Gründen der Gefahrenabwehr für Produkt 100 521 010
Stadtplanung
Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5, Erftstadt-Lechenich, Amselweg Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5, Erftstadt-Lechenich, Amselweg Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, E. - Erp, Windkraftkonzentrationszone; I. Beschluss über die Änderung des Plangebietes II. Beschluss über die Offenlage
1.Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1.Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 101A Satzungsbeschluss
K 45 n, Osttangente Liblar;
Ergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: K 45 n, Osttangente Liblar;
Bahnhof Erftstadt; Verlängerung und Verbreiterung der Personenunterführung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bahnhof Erftstadt; Verlängerung und Verbreiterung der Personenunterführung
Immobilienwirtschaft
Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Konzept für die künftige Nutzung der Räume der jetzigen Carl-Schurz-Hauptschule
Antrag bzgl. Errichtung und Betrieb eines erweiterten" Convenience Centers" am Bahnhof Erftstadt
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Errichtung und Betrieb eines erweiterten" Convenience Centers" am Bahnhof Erftstadt
Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung des derzeitigen Immobilienbesitzes, dessen derzeitiger Nutzung und der zukünftigen Nutzung
Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt für die Teilnahme der Wirtschaftsförderung an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real 2012 in München
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Mitteln aus dem Haushalt für die Teilnahme der Wirtschaftsförderung an der Gewerbeimmobilienmesse Expo Real 2012 in München
Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Abführung eines Teil der Erlöse aus dem Grundstücksverkauf an den städtischen Haushalt
Gründung einer Genossenschaft zur Produktion und Veräußerung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Gründung einer Genossenschaft zur Produktion und Veräußerung von Strom und Wärme aus erneuerbaren Energien
Mittelbereitstellung für den Ausbau der Übermittagsbetreuung in der Donatusgrundschule
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für den Ausbau der Übermittagsbetreuung in der Donatusgrundschule
Beantwortung von Anfragen
Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fluglärm in Erftstadt
Anfrage bzgl. U-3-Ausbau der Kindertagesstätten; Auszahlung der Investitionskostenzuschüsse
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. U-3-Ausbau der Kindertagesstätten; Auszahlung der Investitionskostenzuschüsse
Anfrage bzgl. leer stehende und baufällige Gebäude im Stadtgebiet
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. leer stehende und baufällige Gebäude im Stadtgebiet
Anfrage bzgl. Genehmigungsverfahren für das Sommerfest der Fa. Richrath in Gymnich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Genehmigungsverfahren für das Sommerfest der Fa. Richrath in Gymnich
Anfrage bzgl. Ausbau U3-KiTa-Plätze
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausbau U3-KiTa-Plätze
Anfrage bzgl. Diebstähle auf dem Friedhof Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Diebstähle auf dem Friedhof Liblar
Nichtöffentlich
Beauftragung einer Firma mit den Aufgaben Arbeitssicherheit und Betriebsärztlicher Dienst nach DGUV 2
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Retentionsbodenfilterbecken RÜB 5, Erftstadt-Liblar Vergabe der Maschinentechnische Ausrüstung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neubau eines BHKW am Standort Liblar - Hallenbad - Vergabe der Bauleistungen -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe eines Planungsauftrages für die Gestaltung des Bahnhofumfeldes
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 35 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verkauf eines Baugrundstückes der Stadt Erftstadt in Erftstadt-Liblar, BP 160A, Am Villehang
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verkauf eines Baugrundstücks im Bebauungsplan Nr. 119 der Stadt Erftstadt, 1. BA, Erftstadt-Gymnich
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Spielplatz Blessem, Wilfried-Neumann-Str. (BP145) Vergabe landschaftgärtnerische Arbeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
