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Rat (9. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
27.04.16, 17:02
Ende
27.04.16, 21:04
Erstellt
23.03.16, 09:08
Aktualisiert
08.06.16, 13:06

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Haushaltsplanberatungen

5.1

Antrag bzgl. Darstellung der gesetzl. Bestimmungen zur Haushaltseinbringung und deren Handhabung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der gesetzl. Bestimmungen zur Haushaltseinbringung und deren Handhabung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der gesetzl. Bestimmungen zur Haushaltseinbringung und deren Handhabung)

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5.2

Antrag bzgl. Darstellung der noch offenen Maßnahmen aus den Wirtschaftplänen 2013 -2015 und deren Umsetzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der noch offenen Maßnahmen aus den Wirtschaftplänen 2013 -2015 und deren Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der noch offenen Maßnahmen aus den Wirtschaftplänen 2013 -2015 und deren Umsetzung)

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5.3

Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung beschlossener Maßnahmen der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebs Immobilien und des Eigenbetriebs Straßen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung beschlossener Maßnahmen der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebs Immobilien und des Eigenbetriebs Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung beschlossener Maßnahmen der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebs Immobilien und des Eigenbetriebs Straßen)

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5.4

Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe)

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5.5

Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe)

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5.6

Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe)

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5.7

Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen)

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5.8

Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016)

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5.9

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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5.10

Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II))

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5.11

Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016)

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016))

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5.12

Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016))

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5.13

Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung)

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5.14

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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5.15

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung)

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5.16

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung)

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5.17

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark)

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5.18

Antrag bzgl. Einrichtung von Hotspots in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung von Hotspots in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung von Hotspots in Erftstadt)

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5.19

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B)

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5.20

Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2016)

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5.21

Stellenplan 2016

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2016)

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5.22

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen)

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6

Angelegenheiten der Kämmerei

6.1

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015)

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6.2

Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO)

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7

Unterbringung von Asylbewerbern

7.1

Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen")

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7.2

Antrag bzgl Darstellung zukünftiger Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende in Erftstadt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl Darstellung zukünftiger Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl Darstellung zukünftiger Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende in Erftstadt)

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7.3

Antrag bzgl. 1) Darstellung eines Konzepts zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Erftstadt 2) Darstellung der Konsequenzen, wenn das Projekt aus der V 51/2016 nicht realisiert wird.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Darstellung eines Konzepts zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Erftstadt 2) Darstellung der Konsequenzen, wenn das Projekt aus der V 51/2016 nicht realisiert wird.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Darstellung eines Konzepts zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Erftstadt 2) Darstellung der Konsequenzen, wenn das Projekt aus der V 51/2016 nicht realisiert wird.)

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7.4

Antrag bzgl. ergänzender Berechnungen zur Vorlage 623/2015 - "Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. ergänzender Berechnungen zur Vorlage 623/2015 - "Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. ergänzender Berechnungen zur Vorlage 623/2015 - "Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt")

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7.5

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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7.6

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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7.7

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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8

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

8.1

Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung)

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8.2

Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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8.3

Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH))

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8.4

Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters)

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8.5

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil)

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8.6

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil)

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9

Angelegenheiten der Eigenbetriebe

9.1

Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016)

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10

Stadtplanung

10.1

Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB)

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10.2

Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht)

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10.2.1

Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“)

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10.3

Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide)

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10.4

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss)

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10.5

VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB)

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10.6

Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss)

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10.7

Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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10.8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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10.9

Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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10.10

Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung)

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10.11

Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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10.12

Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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10.13

Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht)

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10.14

Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht)

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10.15

Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans)

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10.16

Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage)

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10.17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage)

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10.18

Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss)

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11

Beantwortung von Anfragen

11.1

Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt)

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11.2

Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys)

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11.3

Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016)

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11.4

Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern)

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11.5

Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt)

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11.6

Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD)

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11.7

Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim)

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11.8

Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erft- stadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erft- stadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erft- stadt)

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11.9

Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen)

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11.10

Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd)

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11.11

Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich)

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11.12

Anfrage bzgl. ÖPNV-Trägerschaft, Umsetzung der Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. ÖPNV-Trägerschaft, Umsetzung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. ÖPNV-Trägerschaft, Umsetzung der Beschlüsse)

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II.

Nichtöffentlich

1

Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen

2

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

2.1

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.2

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Grundstücksangelegenheiten

3.1

Erwerb der im Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße, ausgewiesenen Verkehrs- und Ausgleichsflächen sowie des Versickerungsbeckens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.2

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Auftragsvergaben

4.1

Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen und Gehwegen (2016-2019/2020)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.2

Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

4.3

Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

4.4

Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.5

Dringlichkeit zur V107/2016 Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.6

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.7

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.8

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.9

Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.10

Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Personalangelegenheiten

5.1

Eingruppierung des Kämmerers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)