Rat (9. Sitzung)

Öffentlich

Einwohnerfragestunde

Fragen zur Beschlusskontrolle

Mitteilungen des Bürgermeisters

Bericht aus den Gremien

Haushaltsplanberatungen

Antrag bzgl. Darstellung der gesetzl. Bestimmungen zur Haushaltseinbringung und deren Handhabung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der gesetzl. Bestimmungen zur Haushaltseinbringung und deren Handhabung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der gesetzl. Bestimmungen zur Haushaltseinbringung und deren Handhabung)

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Antrag bzgl. Darstellung der noch offenen Maßnahmen aus den Wirtschaftplänen 2013 -2015 und deren Umsetzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der noch offenen Maßnahmen aus den Wirtschaftplänen 2013 -2015 und deren Umsetzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der noch offenen Maßnahmen aus den Wirtschaftplänen 2013 -2015 und deren Umsetzung)

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Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung beschlossener Maßnahmen der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebs Immobilien und des Eigenbetriebs Straßen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung beschlossener Maßnahmen der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebs Immobilien und des Eigenbetriebs Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung der Umsetzung beschlossener Maßnahmen der Wirtschaftspläne 2016 des Eigenbetriebs Immobilien und des Eigenbetriebs Straßen)

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Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe)

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Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe)

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Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Übertragung der Regelungen des Haushaltssicherungskonzeptes auf die Eigenbetriebe)

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Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Darstellung aller noch nicht umgesetzten beschlossenen Maßnahmen aus den Wirtschaftsplänen des Betriebsausschusses Immobilien und des Betriebsausschusses Straßen)

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Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionsmaßnahmen für Sportstätten des Eigenbetriebs Straßen für 2016)

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Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Version II))

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Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016)

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (Einarbeitung politischer Maßgaben aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 23.02.2016))

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Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 (für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016))

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Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahmen des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis der Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2016 (Version II) gemäß V 459/2015,1. Ergänzung)

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Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 1. Ergänzung)

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Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt 2. Ergänzung)

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Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Reinigung des WirtschaftsPark)

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Antrag bzgl. Einrichtung von Hotspots in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einrichtung von Hotspots in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einrichtung von Hotspots in Erftstadt)

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Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2016, hier: gegen die Erhöhung der Grundsteuer B)

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Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2016)

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Stellenplan 2016

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2016)

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Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2016 mit ihren Anlagen)

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Angelegenheiten der Kämmerei

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.10. bis 31.12.2015)

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Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 GemHVO)

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Unterbringung von Asylbewerbern

Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nutzung der Räume der ehemaligen Carl-Schurz-Hauptschule; Antrag auf Förderung nach dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen")

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Antrag bzgl Darstellung zukünftiger Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende in Erftstadt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl Darstellung zukünftiger Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl Darstellung zukünftiger Unterbringungsmöglichkeiten für Asylsuchende in Erftstadt)

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Antrag bzgl. 1) Darstellung eines Konzepts zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Erftstadt 2) Darstellung der Konsequenzen, wenn das Projekt aus der V 51/2016 nicht realisiert wird.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. 1) Darstellung eines Konzepts zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Erftstadt 2) Darstellung der Konsequenzen, wenn das Projekt aus der V 51/2016 nicht realisiert wird.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. 1) Darstellung eines Konzepts zur Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Erftstadt 2) Darstellung der Konsequenzen, wenn das Projekt aus der V 51/2016 nicht realisiert wird.)

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Antrag bzgl. ergänzender Berechnungen zur Vorlage 623/2015 - "Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. ergänzender Berechnungen zur Vorlage 623/2015 - "Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. ergänzender Berechnungen zur Vorlage 623/2015 - "Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt")

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Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt)

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Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des korrigierten Gesamtabschlusses zum 31.12.2011 nach örtlicher Prüfung)

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Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht zur Betätigung der Stadt; hier:städt. Energiegesellschaft (GmbH))

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Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Erftstadt zum 31.12.2011 Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung Feststellung des geprüften Gesamtabschlusses 2011 Entlastung des Bürgermeisters)

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Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Stadtwerke 2014 - öffentlicher Teil)

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Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebs Immobilien 2014 - öffentlicher Teil)

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Angelegenheiten der Eigenbetriebe

Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenunterdeckung im Gebührenhaushalt Straßenreinigung; Ausgleich der Kostenunterdeckung durch Gebührenanpassung zum 01.01.2016)

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Stadtplanung

Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Masterplan Liblar; Beschluss über die Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB)

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Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept Rhein- Erft- Kreis; Sachstandsbericht)

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Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gewerbeflächenentwicklungskonzept „Rhein-Erft“)

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Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. erneuter Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 165, E.- Bliesheim, Lange Heide)

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1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 130, Erftstadt-Ahrem, Franz-Xaver-Mauer-Straße Aufstellungsbeschluss)

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VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP 116 A, Erftstadt-Gymnich, Drogeriemarkt I. Beschluss über den Entwurf II. Beschluss über die Beteiligung gem. § 13 (2) BauGB)

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Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55C, E. - Köttingen, Am Giezenbach Aufstellungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 99, E. -Liblar, Bahnhof; Beschluss über die Offenlage gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 113, E.-Liblar, Köttinger Straße (REWE-Markt) 2. Vereinfachte Änderung (Kreisverkehr) I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 165, E.-Bliesheim, Lange Heide I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 174, E.-Blessem, Reinoldweg Beschluss über die Öffentliche Auslegung)

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Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 17 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 159.1, 1. Änderung, E.-Konradsheim, Jahnshof I. Beschluss über städtebauliches Konzept II. Aufstellungsbeschluss III. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 17, Erftstadt-Konradsheim, Jahnshof I. Aufstellungsbeschluss II. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung)

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Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht)

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Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 172 und Flächennutzungsplanäderung Nr. 11, Erftstadt-Lechenich, Vilskaul Sachstandsbericht)

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Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 74, E.-Blessem, Von-Stephan-Straße Antrag für eine Änderung des Bebauungsplans)

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Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 179, E. - Blessem, Klarastraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage)

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 178, E. - Lechenich, Bonner Straße I. Beschluss über die Stellungnahmen II.Beschluss über die erneute eingeschränkte Offenlage)

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Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 163, Erftstadt-Lechenich, Erper Straße, 1. Vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss)

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Beantwortung von Anfragen

Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Einwohnerzahlen und zukünftige Größe des Rates der Stadt Erftstadt)

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Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Einsatzes von Diensthandys)

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Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Höhe der Schulpauschale 2016)

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Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Zuständigkeit zur Beseitigung von Tierkadavern)

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Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Erhöhung der Hundesteuer und Kontrollen nicht angemeldeter Hunde in Erftstadt)

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Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bußgelder im Bereich Carl-Benz-Ring / DPD)

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Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. der Förderschule in E.- Friesheim)

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Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erft- stadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erft- stadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Ausschreibung von Taxi-Dienstleistungen durch die Stadt Erft- stadt)

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Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Unterhaltsvorschussleistungen)

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Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. des Jugendtreffs in E.-Liblar Süd)

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Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. Bewirtschaftungskosten am Gymnasium Lechenich)

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Anfrage bzgl. ÖPNV-Trägerschaft, Umsetzung der Beschlüsse

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. ÖPNV-Trägerschaft, Umsetzung der Beschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage bzgl. ÖPNV-Trägerschaft, Umsetzung der Beschlüsse)

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Nichtöffentlich

Anfrage bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen

Angelegenheiten des Rechnungsprüfungsamtes

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten

Erwerb der im Bebauungsplan Nr. 171, Erftstadt-Friesheim, Borrer Straße, ausgewiesenen Verkehrs- und Ausgleichsflächen sowie des Versickerungsbeckens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Verkauf eines Baugrundstücks im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Auftragsvergaben

Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten von Fahrbahnen und Gehwegen (2016-2019/2020)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Erschließung BP 165 Lange Heide in E.-Bliesheim -Vergabe der Ingenieurleistungen-

Ergebnis: 43 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Dringlichkeit zur V107/2016 Sanierung und Umbau der ehem. Carl-Schurz Hauptschule; Vergabe der Aussenanlage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mittelfristiges Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Neubau Mehrfamilienwohnhaus für Migranten in Dirmerzheim, Landstr. Vergabe der Ingenieurleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Personalangelegenheiten

Eingruppierung des Kämmerers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)