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Kreistag (2. 2. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
16.12.09, 17:00
Ende
16.12.09, 17:55
Erstellt
22.09.09, 11:25
Aktualisiert
07.05.10, 04:43

Stichworte

Kreistag (2. 2. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Wahl des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen

3.1

Informationen des Landrates - Mündl. Vortrag -

3.2

Wahl des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen a)Wahl des vorsitzenden Mitglieds b)Wahl der übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates (neun weitere sachkundige Mitglieder und fünf Dienstkräfte der Sparkasse) c)Wahl des/der ersten und zweiten Stellvertreters/Stellvertreterin des vorsitzenden Mitglieds

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen a)Wahl des vorsitzenden Mitglieds b)Wahl der übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates (neun weitere sachkundige Mitglieder und fünf Dienstkräfte der Sparkasse) c)Wahl des/der ersten und zweiten Stellvertreters/Stellvertreterin des vorsitzenden Mitglieds

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Euskirchen a)Wahl des vorsitzenden Mitglieds b)Wahl der übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates (neun weitere sachkundige Mitglieder und fünf Dienstkräfte der Sparkasse) c)Wahl des/der ersten und zweiten Stellvertreters/Stellvertreterin des vorsitzenden Mitglieds)

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4

Integriertes Klimaschutzkonzept

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Klimaschutzkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Klimaschutzkonzept)

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5

Demografieprozess - Zwischenbericht und weiteres Vorgehen

Bearbeitetes Dokument: Demografieprozess - Zwischenbericht und weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demografieprozess - Zwischenbericht und weiteres Vorgehen)

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5.1

Ergänzungsantrag zur V 24/2009 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungsantrag zur V 24/2009 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungsantrag zur V 24/2009 hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6

Europäische Dienstleistungsrichtlinie hier: Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines „Einheitlichen Ansprechpartners“ für die Region Aachen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Europäische Dienstleistungsrichtlinie hier: Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines „Einheitlichen Ansprechpartners“ für die Region Aachen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Europäische Dienstleistungsrichtlinie hier: Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines „Einheitlichen Ansprechpartners“ für die Region Aachen)

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7

Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V.

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V.)

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8

Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 13.09.2006

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 13.09.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 13.09.2006)

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8.1

Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Finanzen, Personal, Controlling“ hier: Sitzung des Kreistages am 16.12.2009

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Finanzen, Personal, Controlling“ hier: Sitzung des Kreistages am 16.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Finanzen, Personal, Controlling“ hier: Sitzung des Kreistages am 16.12.2009)

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9

Beratung über die Gültigkeit der Kreiswahlen und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag

Bearbeitetes Dokument: Beratung über die Gültigkeit der Kreiswahlen und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über die Gültigkeit der Kreiswahlen und Beschlussvorschlag an den Kreisausschuss und den Kreistag)

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10

Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2010

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2010)

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11

Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an einem Gemeinschaftsprojekt mit der RWE Innogy GmbH („Green Gecco“-Projekt) gemeinsam mit weiteren Stadtwerken zur Realisierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland und in EU-Mitgliedstaaten

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an einem Gemeinschaftsprojekt mit der RWE Innogy GmbH („Green Gecco“-Projekt) gemeinsam mit weiteren Stadtwerken zur Realisierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland und in EU-Mitgliedstaaten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an einem Gemeinschaftsprojekt mit der RWE Innogy GmbH („Green Gecco“-Projekt) gemeinsam mit weiteren Stadtwerken zur Realisierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland und in EU-Mitgliedstaaten)

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11.1

Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an einem Gemeinschaftsprojekt mit der RWE Innogy GmbH („Green Gecco“-Projekt) gemeinsam mit weiteren Stadtwerken zur Realisierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland und in EU-Mitgliedstaaten

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an einem Gemeinschaftsprojekt mit der RWE Innogy GmbH („Green Gecco“-Projekt) gemeinsam mit weiteren Stadtwerken zur Realisierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland und in EU-Mitgliedstaaten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Energie Nordeifel GmbH & Co. KG (ene) an einem Gemeinschaftsprojekt mit der RWE Innogy GmbH („Green Gecco“-Projekt) gemeinsam mit weiteren Stadtwerken zur Realisierung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Energien in Deutschland und in EU-Mitgliedstaaten)

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12

Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Köln

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Köln)

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13

Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes)

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14

Schulentwicklungsplan für die kreiseigenen Schulen hier: Förderschulen

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan für die kreiseigenen Schulen hier: Förderschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan für die kreiseigenen Schulen hier: Förderschulen)

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15

Satzung des Jugendamtes

Bearbeitetes Dokument: Satzung des Jugendamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung des Jugendamtes)

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15.1

Haushalt 2009 hier: Überplanmäßige Aufwendungen (Ergebnisplan) im Budget 300 510 - Jugendhilfe

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2009 hier: Überplanmäßige Aufwendungen (Ergebnisplan) im Budget 300 510 - Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2009 hier: Überplanmäßige Aufwendungen (Ergebnisplan) im Budget 300 510 - Jugendhilfe)

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16

Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Marienborn gGmbH Zülpich auf Einrichtung eines Gerontopsychiatrischen Zentrums (GPZ)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Marienborn gGmbH Zülpich auf Einrichtung eines Gerontopsychiatrischen Zentrums (GPZ)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Marienborn gGmbH Zülpich auf Einrichtung eines Gerontopsychiatrischen Zentrums (GPZ))

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17

Bildung und Zusammensetzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde a) Wahl der Mitglieder b) Wahl der Stellvertreter/innen

Bearbeitetes Dokument: Bildung und Zusammensetzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde a) Wahl der Mitglieder b) Wahl der Stellvertreter/innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung und Zusammensetzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde a) Wahl der Mitglieder b) Wahl der Stellvertreter/innen)

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18

Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2010 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2010 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen 2010 hier: Berufung von Mitgliedern der Jury zur Ermittlung der Preisträger)

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19

Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung im Kreis Euskirchen)

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20

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-