Rat (13. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
12.04.11, 18:00
Ende
12.04.11, 20:25
Erstellt
11.11.10, 15:26
Aktualisiert
01.12.11, 07:21

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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6.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2011 und seiner Anlagen sowie über das Haushaltssicherungskonzept

6.1.

Haushaltsreden

6.2.

Beteiligung der Wesselinger Bürgerschaft an der Gestaltung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Wesselinger Bürgerschaft an der Gestaltung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Wesselinger Bürgerschaft an der Gestaltung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011)

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6.3.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2011)

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6.4.

Haushalt 2011: Stellenplan

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2011: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2011: Stellenplan)

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6.5.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011)

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6.6.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011)

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6.7.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: 39 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011)

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6.8.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2011)

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6.9.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2011 und zum Haushaltssicherungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2011 und zum Haushaltssicherungskonzept)

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6.9.1.

Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wesseling

Ergebnis: 35 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssicherungskonzept der Stadt Wesseling)

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7.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes)

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8.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Behandlung des Jahresverlustes)

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9.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009; Behandlung des Jahresverlustes)

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10.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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11.

Widmung der Weserstraße – von der Allerstraße bis zur Fuldastraße - in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Weserstraße – von der Allerstraße bis zur Fuldastraße - in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Weserstraße – von der Allerstraße bis zur Fuldastraße - in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

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12.

Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832)

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13.

Gemeinsamer Antrag der CDU und FDP Fraktion "Teilnahme eines Vertreters des Fördervereins für die Schwimmbäder als beratendes Mitglied an den Sitzungen des Ausschusses für Sport und Freizeit"

Ergebnis: Einstimmig, bei Enthaltung des Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Antrag der CDU und FDP Fraktion "Teilnahme eines Vertreters des Fördervereins für die Schwimmbäder als beratendes Mitglied an den Sitzungen des Ausschusses für Sport und Freizeit"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gemeinsamer Antrag der CDU und FDP Fraktion "Teilnahme eines Vertreters des Fördervereins für die Schwimmbäder als beratendes Mitglied an den Sitzungen des Ausschusses für Sport und Freizeit")

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14.

Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Thema "Interkommunale Zusammenarbeit"

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Thema "Interkommunale Zusammenarbeit"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Prüfauftrag zum Thema "Interkommunale Zusammenarbeit")

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15.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Anerkennung von Dienstzeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Presseveröffentlichungen