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Hauptausschuss (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
29.03.11, 18:02
Ende
29.03.11, 21:20
Erstellt
11.11.10, 14:49
Aktualisiert
01.12.11, 07:21

Stichworte

Hauptausschuss (10. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Hauptausschuss)

Einladung (Hauptausschuss) Einladung (Hauptausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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4.

Beschlusskontrolle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlusskontrolle)

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5.

Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts)

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5.1.

HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (HSK-Ergänzung – denkbare Maßnahmen, hier: Wiedereinführung von Gebühren für die Nutzung öffentlichen Verkehrsraums durch Parken)

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6.

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2011/Leitentscheidungen und über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2011/Leitentscheidungen und über den Entwurf des Wirtschaftsplans der Wald- und Parkanlagen)

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6.1.

Beteiligung der Wesselinger Bürgerschaft an der Gestaltung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung der Wesselinger Bürgerschaft an der Gestaltung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Wesselinger Bürgerschaft an der Gestaltung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2011)

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7.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2009; Behandlung des Jahresverlustes)

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8.

Widmung der Weserstraße – von der Allerstraße bis zur Fuldastraße - in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Weserstraße – von der Allerstraße bis zur Fuldastraße - in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Weserstraße – von der Allerstraße bis zur Fuldastraße - in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

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9.

Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einziehung städtischer Straßen- und Wegeflächen hier: Teilstück des Pfauenweges in Wesseling, Gemarkung Keldenich Flur 8 Teilfläche aus Flurstück 1832)

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10.

s. auch Vorlage 87/2011 (ASU 25.05.2011)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bearbeitetes Dokument: s. auch Vorlage 87/2011 (ASU 25.05.2011)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (s. auch Vorlage 87/2011 (ASU 25.05.2011))

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11.

Mitteilungen und Anfragen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen und Anfragen)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Veräußerung des städtischen Hausgrundstückes Vogelsang 6

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

2.

Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Rheinbogen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Grundstücksangelegenheit Oberwesselinger Straße 39 A

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Mitteilungen und Anfragen

4.1.

Bericht über die Veräußerung kleiner städtischer Grundstücksflächen gemäß Ermächtigung des Hauptausschusses vom 08.07.2003

5.

Presseveröffentlichungen