Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
25.03.10, 18:33
Ende
25.03.10, 20:01
Erstellt
21.12.09, 09:48
Aktualisiert
16.04.10, 21:30
Stichworte
Rat (4. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ratsmitglieder
3.
Informationen des Bürgermeisters
4.
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
5.
Änderung der Anlage 1 der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Anlage 1 der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
6.
Aufhebung von Förderrichtlinien der Gemeinde Leopoldshöhe
6.1
6.2
7.
Haushaltsplanentwurf 2010
7.1
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2010 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung)
7.2
8.
9.
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2010
9.1
9.2
9.3
9.4
10.
Anträge der Fraktionen
10.1
Produktorientierte Ziele und Kennzahlen hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 03.03.2010
10.2
Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 03.03.2010
11.
Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
12.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/11 „Waldstraße“ hier:- Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden gemäß § 13 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Rat: Satzungsbeschluss
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/11 „Waldstraße“ hier:- Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden gemäß § 13 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Rat: Satzungsbeschluss)
13.
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)
14.
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/03 "Askamp" im Kreuzungsbereich "Felix-Fechenbach-Straße (K 5 neu) / Herforder Straße“ hier: -Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/03 "Askamp" im Kreuzungsbereich "Felix-Fechenbach-Straße (K 5 neu) / Herforder Straße“ hier: -Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)
15.
Turnusmäßige Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Turnusmäßige Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
