Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Änderung der Anlage 1 der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Anlage 1 der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Aufhebung von Förderrichtlinien der Gemeinde Leopoldshöhe
Haushaltsplanentwurf 2010
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2010 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung)
Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2010
Anträge der Fraktionen
Produktorientierte Ziele und Kennzahlen hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 03.03.2010
Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 03.03.2010
Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/11 „Waldstraße“ hier:- Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden gemäß § 13 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Rat: Satzungsbeschluss
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/11 „Waldstraße“ hier:- Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden gemäß § 13 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Rat: Satzungsbeschluss)
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)
15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/03 "Askamp" im Kreuzungsbereich "Felix-Fechenbach-Straße (K 5 neu) / Herforder Straße“ hier: -Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/03 "Askamp" im Kreuzungsbereich "Felix-Fechenbach-Straße (K 5 neu) / Herforder Straße“ hier: -Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)
Turnusmäßige Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Turnusmäßige Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes