Rat (4. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
25.03.10, 18:33
Ende
25.03.10, 20:01
Erstellt
21.12.09, 09:48
Aktualisiert
16.04.10, 21:30

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Änderung der Anlage 1 der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Anlage 1 der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Anlage 1 der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung)

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6.

Aufhebung von Förderrichtlinien der Gemeinde Leopoldshöhe

6.1

für regenerative Energien vom 28.02.1991

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (für regenerative Energien vom 28.02.1991)

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6.2

zum Ersatz von elektrischen Nachtspeicherheizungen vom 28.02.1991

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (zum Ersatz von elektrischen Nachtspeicherheizungen vom 28.02.1991)

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7.

Haushaltsplanentwurf 2010

7.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2010 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung)

7.2

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2010 nebst Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2010 nebst Anlagen)

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8.

Beschlussfassung über den Stellenplan 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beschlussfassung über den Stellenplan 2010)

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9.

Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2010

9.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe)

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9.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung)

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9.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Abwasserwerkes Leopoldshöhe)

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9.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (des Wasserwerkes Leopoldshöhe)

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10.

Anträge der Fraktionen

10.1

Produktorientierte Ziele und Kennzahlen hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 03.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Produktorientierte Ziele und Kennzahlen hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 03.03.2010)

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10.2

Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 03.03.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der Fraktionen der CDU, des Bündnis 90/Die Grünen und der FDP vom 03.03.2010)

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11.

Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Leopoldshöhe)

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12.

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/11 „Waldstraße“ hier:- Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden gemäß § 13 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Rat: Satzungsbeschluss

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/11 „Waldstraße“ hier:- Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden gemäß § 13 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Rat: Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/11 „Waldstraße“ hier:- Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden gemäß § 13 Abs. 2 BauGB - Empfehlung an den Rat: Satzungsbeschluss)

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13.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/07 "Holzkamp" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)

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14.

15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/03 "Askamp" im Kreuzungsbereich "Felix-Fechenbach-Straße (K 5 neu) / Herforder Straße“ hier: -Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/03 "Askamp" im Kreuzungsbereich "Felix-Fechenbach-Straße (K 5 neu) / Herforder Straße“ hier: -Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06/03 "Askamp" im Kreuzungsbereich "Felix-Fechenbach-Straße (K 5 neu) / Herforder Straße“ hier: -Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung an den Rat)

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15.

Turnusmäßige Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Turnusmäßige Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Turnusmäßige Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes)

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