Daten
Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
15.09.10, 18:00
Ende
15.09.10, 19:55
Erstellt
21.12.09, 09:54
Aktualisiert
24.09.10, 21:35
Stichworte
Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)
Tagesordnungspunkte
I.
Öffentlicher Teil
1.
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
2.
Anfragen der Ausschussmitglieder
3.
Straßenbeleuchtung, dial4light (Licht per Anruf)
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Straßenbeleuchtung, dial4light (Licht per Anruf)
4.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: 100 neue Alleen für Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: 100 neue Alleen für Nordrhein-Westfalen
5.
6.
Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straße „Am Königskamp“ – Anlage 1 (Teilbereich Flurstück 721, Flur 4, Gemarkung Schuckenbaum) -ab Ende der Einmündung „In der Brinkheide“ auf Höhe Flurstück 291 (Haus Nr. 9) und Flurstück 822 tlw. (Haus Nr. 12) bis zum Ende der Einmündung „Am Mühlenbach“ auf Höhe der Grundstücksgrenze Flurstück 752 (Haus Nr. 32)- hier:Herstellungsbeschluss über die Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19. Dez. 2003 in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit geltenden Fassung.
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beitragsrechtliche Abwicklung der Herstellung der Straße „Am Königskamp“ – Anlage 1 (Teilbereich Flurstück 721, Flur 4, Gemarkung Schuckenbaum) -ab Ende der Einmündung „In der Brinkheide“ auf Höhe Flurstück 291 (Haus Nr. 9) und Flurstück 822 tlw. (Haus Nr. 12) bis zum Ende der Einmündung „Am Mühlenbach“ auf Höhe der Grundstücksgrenze Flurstück 752 (Haus Nr. 32)- hier:Herstellungsbeschluss über die Maßnahme gemäß § 11 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Leopoldshöhe vom 19. Dez. 2003 in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit geltenden Fassung.)
7.
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Straße „Am Königskamp“ – Anlage 1
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Straße „Am Königskamp“ – Anlage 1
8.
