Haupt- Finanz- und Personalausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
22.09.15, 18:00
Ende
22.09.15, 20:37
Erstellt
27.10.14, 08:43
Aktualisiert
07.10.15, 12:42

Stichworte

Haupt- Finanz- und Personalausschuss (5. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss) Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 215 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Fragen zur Beschlusskontrolle

2

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

3

Bericht aus den Gremien

4

Anregung zur Umbenennung der Straße "Klüttenweg" in E.- Liblar

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Umbenennung der Straße "Klüttenweg" in E.- Liblar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung zur Umbenennung der Straße "Klüttenweg" in E.- Liblar)

Details öffnen download melden Dateigröße: 127 kB

5

Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

6

Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hebesatz-Satzung 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

7

Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

8

Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

9

Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

10

Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

16

Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 71 kB

11

Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

11.1

Antrag bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen / Kauf des Allianz-Gebäudes

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen / Kauf des Allianz-Gebäudes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen / Kauf des Allianz-Gebäudes)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

5

Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp

5.1

Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11.2

Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

12

Umstrukturierung der Eigenbetriebe und Neugründung von Gesellschaften

Bearbeitetes Dokument: Umstrukturierung der Eigenbetriebe und Neugründung von Gesellschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umstrukturierung der Eigenbetriebe und Neugründung von Gesellschaften)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

13

Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

14

Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

14.1

Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan)

Details öffnen download melden Dateigröße: 81 kB

15

Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

17

Antrag bzgl. Überstundenabbau bei den Beschäftigten der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überstundenabbau bei den Beschäftigten der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Überstundenabbau bei den Beschäftigten der Stadt Erftstadt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

18

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

19

Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle als Sachbearbeiter/in im Rechts-und Ordnungsamt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle als Sachbearbeiter/in im Rechts-und Ordnungsamt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle als Sachbearbeiter/in im Rechts-und Ordnungsamt)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

20

Ausnahme vom Einstellungsstopp - Einrichtung einer Stelle für einen Ingenieur / eine Ingenieurin im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp - Einrichtung einer Stelle für einen Ingenieur / eine Ingenieurin im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp - Einrichtung einer Stelle für einen Ingenieur / eine Ingenieurin im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

21

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kämmerei

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kämmerei

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kämmerei)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

22

Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Bliesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Bliesheim)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

23

Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

Details öffnen download melden Dateigröße: 12 kB

24

1. Prüfung des Angebotes auf Gründung einer Stromnetzgesellschaft 2. Vergabe eines Auftrages an ein Beratungsunternehmen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

II.

Nichtöffentlich

1

Anmietung eines Ladenlokales in Erftstadt-Liblar, Holzdamm 10

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2

Anmietung von Multifunktionsgeräten (Kopierer)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Unbefristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Befristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)