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Tagesordnungspunkte
Öffentlich
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Anregung zur Umbenennung der Straße "Klüttenweg" in E.- Liblar
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anregung zur Umbenennung der Straße "Klüttenweg" in E.- Liblar
Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Bau eines Brunnen auf dem Marktplatz Lechenich
Hebesatz-Satzung 2016
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Hebesatz-Satzung 2016
Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015
Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFG NRW
Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zusammenfassung der Rückstände im Bereich Vollstreckung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung - Produkt 010 111 120 - Steuern und Abgaben
Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung von Alternativen zur Generalsanierung der bestehenden Kindergarteneinrichtung in E.- Dirmerzheim
Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anzeige des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 gegenüber der Kommunalaufsicht gemäß § 96 Abs. 2 Satz 1 GO NRW
Antrag bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen / Kauf des Allianz-Gebäudes
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Unterbringung von Flüchtlingen / Kauf des Allianz-Gebäudes
Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp
Erwerb eines Objektes in Erftstadt-Erp
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines Sanitärgebäudes am Sportplatz Lechenich - Aufhebung eines Sperrvermerks
Umstrukturierung der Eigenbetriebe und Neugründung von Gesellschaften
Bearbeitetes Dokument: Umstrukturierung der Eigenbetriebe und Neugründung von Gesellschaften
Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Richtlinien der Stadt Erftstadt zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan
Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Entwurfs zum Nahverkehrsplan
Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kostenneutrale Einrichtung von zwei neuen Stellen Schulsozialarbeit
Antrag bzgl. Überstundenabbau bei den Beschäftigten der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Überstundenabbau bei den Beschäftigten der Stadt Erftstadt
Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Überwachungskraft im ruhenden Straßenverkehr im Rechts- und Ordnungsamt
Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle als Sachbearbeiter/in im Rechts-und Ordnungsamt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für eine Stelle als Sachbearbeiter/in im Rechts-und Ordnungsamt
Ausnahme vom Einstellungsstopp - Einrichtung einer Stelle für einen Ingenieur / eine Ingenieurin im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp - Einrichtung einer Stelle für einen Ingenieur / eine Ingenieurin im Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kämmerei
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kämmerei
Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Bliesheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für die Kita Bliesheim
Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
1. Prüfung des Angebotes auf Gründung einer Stromnetzgesellschaft 2. Vergabe eines Auftrages an ein Beratungsunternehmen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Nichtöffentlich
Anmietung eines Ladenlokales in Erftstadt-Liblar, Holzdamm 10
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anmietung von Multifunktionsgeräten (Kopierer)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Unbefristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Befristete Niederschlagung uneinbringlicher städtischer Forderungen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
