Rat

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
05.07.05, 18:00
Ende
05.07.05, 22:25
Erstellt
30.11.04, 14:11
Aktualisiert
24.06.10, 14:18

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Leitlinien für das Konsolidierungsprogramm

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leitlinien für das Konsolidierungsprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitlinien für das Konsolidierungsprogramm)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005 und seiner Anlagen

5.1.

Haushaltsreden

5.2.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2005)

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5.3.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2005

5.4.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2005

5.5.

Finanzplan für den Planungszeitraum 2004 bis 2008

5.6.

Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2004 bis 2008

5.7.

Haushalt 2005; Stellenplan

Ergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005; Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005; Stellenplan)

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5.8.

Haushalt 2005; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2005; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2005; Wirtschaftsplan für die Kindertageseinrichtungen)

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5.9.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005)

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5.10.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005)

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5.11.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2005)

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6.

Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsberichts und Anlagen für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsberichts und Anlagen für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsberichts und Anlagen für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 93 GO NRW i.V.m. § 39 Gemeindehaushaltsverordnung - jeweils in der bisherigen Fassung)

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7.

Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entscheidung über die Gewinnverwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2004 und Entscheidung über die Gewinnverwendung)

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7.1.

Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechtes des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2004 und zu einer Ergänzung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechtes des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2004 und zu einer Ergänzung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Wesseling GmbH - Ausübung des Stimmrechtes des Vertreters der Stadt Wesseling als Gesellschafterin zum Jahresabschluss 2004 und zu einer Ergänzung des Gesellschaftsvertrages)

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8.

Teilnahme von Vertretern von Verbänden ( AWO, Caritasverband, DRK und VdK ) an den Sitzungen des Ausschusses für Familie, Gesundheit und Soziales

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme von Vertretern von Verbänden ( AWO, Caritasverband, DRK und VdK ) an den Sitzungen des Ausschusses für Familie, Gesundheit und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme von Vertretern von Verbänden ( AWO, Caritasverband, DRK und VdK ) an den Sitzungen des Ausschusses für Familie, Gesundheit und Soziales)

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9.

Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstreise von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses)

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10.

Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung der Öffnungszeiten der Außengastronomie

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung der Öffnungszeiten der Außengastronomie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Verlängerung der Öffnungszeiten der Außengastronomie)

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11.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Kürzung von Anwärterbezügen

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

2.

Abberufung eines technischen Rechnungsprüfers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Ernennung einer Stadtobersekretärin zur Stadthauptsekretärin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Ernennung eines Stadthauptsekretärs zum Stadtamtsinspektor

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Mitteilungen und Anfragen

6.

Presseveröffentlichungen