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Kreistag (22. 22. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
03.06.09, 17:00
Ende
03.06.09, 17:55
Erstellt
09.07.08, 14:19
Aktualisiert
17.07.09, 04:09

Stichworte

Kreistag (22. 22. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Verpflichtung des neuen Kreistagsmitgliedes Clas Kohlheyer (CDU)

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007

5

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2007

6

Demografieprozess im Kreis Euskirchen - Aktueller Stand und weiteres Vorgehen

Bearbeitetes Dokument: Demografieprozess im Kreis Euskirchen - Aktueller Stand und weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Demografieprozess im Kreis Euskirchen - Aktueller Stand und weiteres Vorgehen)

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7

Teilnahme des Kreises Euskirchen am Konjunkturpaket II

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Teilnahme des Kreises Euskirchen am Konjunkturpaket II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilnahme des Kreises Euskirchen am Konjunkturpaket II)

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8

Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn

Bearbeitetes Dokument: Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anmietung von Räumen der Stadt Mechernich zur Unterbringung der Direktion Verkehr und des Bezirksdienstes Mechernich hier: Mietgarantie für die Zeit vom 16. bis zum 30. Jahr nach Mietbeginn)

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9

Benennung der Nachfolge in freigewordenen Positionen durch den Tod des Kollegen Werner Kupilas hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Nachfolge in freigewordenen Positionen durch den Tod des Kollegen Werner Kupilas hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung der Nachfolge in freigewordenen Positionen durch den Tod des Kollegen Werner Kupilas hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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10

Ersatzwahl für das ausgeschiedene ordentliche Mitglied des Jugendhilfeausschusses Jenny Köhring (skB/UWV) hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl für das ausgeschiedene ordentliche Mitglied des Jugendhilfeausschusses Jenny Köhring (skB/UWV) hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl für das ausgeschiedene ordentliche Mitglied des Jugendhilfeausschusses Jenny Köhring (skB/UWV) hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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11

Eifelwaldflächen

11.1

Eifelwaldflächen hier: Gemeinsamer Antrag der CDU -Fraktion, FDP-Fraktion und UWV-Fraktion

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Eifelwaldflächen hier: Gemeinsamer Antrag der CDU -Fraktion, FDP-Fraktion und UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eifelwaldflächen hier: Gemeinsamer Antrag der CDU -Fraktion, FDP-Fraktion und UWV-Fraktion)

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11.2

Eifelwaldflächen hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW zum gemeinsamen Antrag 168/2009 der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und UWV-Fraktion

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Eifelwaldflächen hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW zum gemeinsamen Antrag 168/2009 der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Eifelwaldflächen hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW zum gemeinsamen Antrag 168/2009 der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und UWV-Fraktion)

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11.3

Waldverkauf des Landes NRW hier: Gewährung von Darlehen an die kreisangehörigen Kommunen

Bearbeitetes Dokument: Waldverkauf des Landes NRW hier: Gewährung von Darlehen an die kreisangehörigen Kommunen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Waldverkauf des Landes NRW hier: Gewährung von Darlehen an die kreisangehörigen Kommunen)

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11.4

Waldverkauf des Landes NRW hier: Gewährung von Darlehen an die kreisangehörigen Kommunen

Bearbeitetes Dokument: Waldverkauf des Landes NRW hier: Gewährung von Darlehen an die kreisangehörigen Kommunen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Waldverkauf des Landes NRW hier: Gewährung von Darlehen an die kreisangehörigen Kommunen)

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12

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Vertrag ab 2010

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Vertrag ab 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Vertrag ab 2010)

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13

Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Antrag auf Stellenerhöhung

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Antrag auf Stellenerhöhung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V.: Antrag auf Stellenerhöhung)

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14

Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Vorschlagsliste des Kreises Euskirchen)

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15

Entwicklung eines Regionalen Bildungsnetzwerkes im Kreis Euskirchen hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Land NRW (MSW)

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung eines Regionalen Bildungsnetzwerkes im Kreis Euskirchen hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Land NRW (MSW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung eines Regionalen Bildungsnetzwerkes im Kreis Euskirchen hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Kreis Euskirchen und dem Land NRW (MSW))

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16

Raumbedarf der St.-Nikolaus-Schule in Kall und der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Raumbedarf der St.-Nikolaus-Schule in Kall und der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumbedarf der St.-Nikolaus-Schule in Kall und der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen)

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16.1

Raumbedarf der St.-Nikolaus-Schule in Kall und der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Raumbedarf der St.-Nikolaus-Schule in Kall und der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Raumbedarf der St.-Nikolaus-Schule in Kall und der Hans-Verbeek-Schule in Euskirchen)

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17

Wohnberatung in NRW hier: Neuregelung der Finanzierung der Wohnberatung im Kreis Euskirchen ab 01.06.2009

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Wohnberatung in NRW hier: Neuregelung der Finanzierung der Wohnberatung im Kreis Euskirchen ab 01.06.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnberatung in NRW hier: Neuregelung der Finanzierung der Wohnberatung im Kreis Euskirchen ab 01.06.2009)

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17.1

Wohnberatung in NRW hier: Neuregelung der Finanzierung der Wohnberatung im Kreis Euskirchen ab 01.06.2009

Bearbeitetes Dokument: Wohnberatung in NRW hier: Neuregelung der Finanzierung der Wohnberatung im Kreis Euskirchen ab 01.06.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnberatung in NRW hier: Neuregelung der Finanzierung der Wohnberatung im Kreis Euskirchen ab 01.06.2009)

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18

Verlängerung des ARGE-Vertrages

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des ARGE-Vertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung des ARGE-Vertrages)

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19

Erstattung von Krankenhilfeleistungen nach § 264 SGB V hier: Vergleichsvertrag zwischen dem LVR und dem Kreis Euskirchen als örtlicher Träger der Sozialhilfe

Bearbeitetes Dokument: Erstattung von Krankenhilfeleistungen nach § 264 SGB V hier: Vergleichsvertrag zwischen dem LVR und dem Kreis Euskirchen als örtlicher Träger der Sozialhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstattung von Krankenhilfeleistungen nach § 264 SGB V hier: Vergleichsvertrag zwischen dem LVR und dem Kreis Euskirchen als örtlicher Träger der Sozialhilfe)

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20

Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan für den Kreis Euskirchen)

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21

Wasserrahmenrichtlinie hier: Maßnahmen im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift.

Bearbeitetes Dokument: Wasserrahmenrichtlinie hier: Maßnahmen im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wasserrahmenrichtlinie hier: Maßnahmen im Kreis Euskirchen)

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22

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

1.1

KDVZ Rhein-Erft-Rur hier: Mündl. Sachstandsbericht