Rat (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
13.12.11, 18:00
Ende
13.12.11, 21:25
Erstellt
06.10.10, 13:27
Aktualisiert
24.09.15, 13:51

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des/der Vorsitzenden

4

Bericht aus den Gremien

5

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse)

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6

Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr)

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7

Nachbesetzung freier Plätze im Seniorenbeirat und im Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung freier Plätze im Seniorenbeirat und im Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung freier Plätze im Seniorenbeirat und im Behindertenbeirat)

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8

Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt)

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9

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - 2010 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Straßen - 2010 – öffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung – öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2011 - 30.09.2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2011 - 30.09.2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2011 - 30.09.2011)

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13

Controllingbericht 2011 2. Tertialbericht zum 31.08.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2011 2. Tertialbericht zum 31.08.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Controllingbericht 2011 2. Tertialbericht zum 31.08.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -)

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14

Jahresabschluss zum 31.12.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss zum 31.12.2009)

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15

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2010)

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16

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO))

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17

Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt)

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18

4. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B)

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19

Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, Erftstadt-Erp, Windkraftkonzentrationszone; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, Erftstadt-Erp, Windkraftkonzentrationszone; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, Erftstadt-Erp, Windkraftkonzentrationszone; Aufstellungsbeschluss)

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20

Bebauungsplan Nr. 167, Erftstadt-Liblar, Buschfelder Weg, Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 167, Erftstadt-Liblar, Buschfelder Weg, Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 167, Erftstadt-Liblar, Buschfelder Weg, Aufstellungsbeschluss)

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21

Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg, Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg, Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg, Aufstellungsbeschluss)

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22

Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren))

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23

Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt – Liblar, Bergstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt – Liblar, Bergstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt – Liblar, Bergstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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24

1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 107, E. - Liblar, Am Holzdamm I. Beschluss über die Stellungnahmen II: Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 107, E. - Liblar, Am Holzdamm I. Beschluss über die Stellungnahmen II: Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 107, E. - Liblar, Am Holzdamm I. Beschluss über die Stellungnahmen II: Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung)

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25

2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 23, Erftstadt-Friesheim, Offenlagebeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 23, Erftstadt-Friesheim, Offenlagebeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 23, Erftstadt-Friesheim, Offenlagebeschluss)

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26

2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße)

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27

Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße)

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28

Antrag bzgl. Veränderungssperre zur Sicherung der Planungsziele bei der Änderung des BP 55 A, Klosengartenstraße

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Veränderungssperre zur Sicherung der Planungsziele bei der Änderung des BP 55 A, Klosengartenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Veränderungssperre zur Sicherung der Planungsziele bei der Änderung des BP 55 A, Klosengartenstraße)

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28.1

Bebauungsplan Nr. 55 n , Erfstadt-Liblar, Klosengartenstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55 n , Erfstadt-Liblar, Klosengartenstraße; Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 55 n , Erfstadt-Liblar, Klosengartenstraße; Aufstellungsbeschluss)

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29

Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen)

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30

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt)

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31

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012))

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32

Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012))

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33

2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2012

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2012)

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33.1

Antrag bzgl. Gebührenkalkulation für die Abfallgebühren 2012

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gebührenkalkulation für die Abfallgebühren 2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Gebührenkalkulation für die Abfallgebühren 2012)

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34

Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten)

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35

Neues Tarifmodell in der Wasserversorgung

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neues Tarifmodell in der Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neues Tarifmodell in der Wasserversorgung)

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36

4. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2012

Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2012)

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37

Antrag bzgl. Wiedereinführung einer Jahreskarte für das Hallenbad

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Wiedereinführung einer Jahreskarte für das Hallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Wiedereinführung einer Jahreskarte für das Hallenbad)

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38

Antrag bzgl. Bonuskarte / Vielschwimmerkarte für die Nutzung städtischer Bäder

Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bonuskarte / Vielschwimmerkarte für die Nutzung städtischer Bäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Bonuskarte / Vielschwimmerkarte für die Nutzung städtischer Bäder)

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39

Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden)

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8

Umbau des Heizwerkes Liblar in ein Blockheizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

40

Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft)

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41

Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft")

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42

Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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43

Anfrage bzgl. Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden

44

Anfrage bzgl. Planungsleitfaden Wirtschaftsförderung

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Planungsleitfaden Wirtschaftsförderung

45

Anfrage bzgl. Öffnung der Toilette auf dem Friedhof Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Öffnung der Toilette auf dem Friedhof Lechenich

46

Anfrage bzgl. Einsatz von Erdgas-Fahrzeugen

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einsatz von Erdgas-Fahrzeugen

47

Anfrage bzgl. Sanierung der Straßen "Auf dem Kreuzberg" und "Niederweg" in Erftstadt-Friesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierung der Straßen "Auf dem Kreuzberg" und "Niederweg" in Erftstadt-Friesheim

48

Anfrage bzgl. Hubboden im Schwimmbad Liblar

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Hubboden im Schwimmbad Liblar

49

Anfrage bzgl. Feuerlöscher in städtischen Gebäuden

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Feuerlöscher in städtischen Gebäuden

50

Anfrage bzgl. Versand von Sitzungsunterlagen an Ratsmitglieder

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Versand von Sitzungsunterlagen an Ratsmitglieder

51

Anfrage bzgl. Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof in E.-Bliesheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof in E.-Bliesheim

52

Anfrage bzgl. des Einsatzes von ehrenamtlichen Kräften für Notfallsituationen im Winterdienst

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Einsatzes von ehrenamtlichen Kräften für Notfallsituationen im Winterdienst

53

Anfrage bzgl. der Anschaffung von Räumschilden

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Anschaffung von Räumschilden

54

Anfrage bzgl. Auskunft zu Sauberkeit und Pflege innerhalb der Stadt Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auskunft zu Sauberkeit und Pflege innerhalb der Stadt Erftstadt

55

Anfrage bzgl. Pflege und Gestaltung des Marktplatzes in E.-Lechenich

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Pflege und Gestaltung des Marktplatzes in E.-Lechenich

II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2010 – nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - 2010 - nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - nichtöffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen, Abräumung von Grabstellen Verlängerung des Auftrags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Vergabe eines 6.800 qm großen Grundstückes im WirtschaftsPark

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Bau eines Retentionsfilterbeckens mit Tiefsammler am Standort RÜB 05 in E.-Liblar -Vergabe der Kanalbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Sanierung Realschule Liblar Erd.- und Betonarbeiten - Aussenrampe -

Ergebnis: Abgesetzt

10

Sanierung von Wasserleitungen 2012 -Vergabe der Tiefbauarbeiten-

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)