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Öffentlich
Einwohnerfragestunde
Fragen zur Beschlusskontrolle
Mitteilungen des/der Vorsitzenden
Bericht aus den Gremien
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 - 2007 hier: Bericht über die Umsetzungsergebnisse
Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr
Nachbesetzung freier Plätze im Seniorenbeirat und im Behindertenbeirat
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung freier Plätze im Seniorenbeirat und im Behindertenbeirat
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Erftstadt
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - 2010 - öffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Straßen - 2010 – öffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung – öffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2011 - 30.09.2011
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2011 - 30.09.2011
Controllingbericht 2011 2. Tertialbericht zum 31.08.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Controllingbericht 2011 2. Tertialbericht zum 31.08.2011 - ohne Kennzahlen, Zielvereinbarungen -
Jahresabschluss zum 31.12.2009
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2009
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2010
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2010
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an und auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und in den öffentlichen Anlagen der Stadt Erftstadt vom 08.05.2008 (OVO))
Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Schenkung te Peerdt an die Stadt Erftstadt
4. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B
Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, Erftstadt-Erp, Windkraftkonzentrationszone; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Flächennutzungsplanänderung Nr. 09, Erftstadt-Erp, Windkraftkonzentrationszone; Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 167, Erftstadt-Liblar, Buschfelder Weg, Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 167, Erftstadt-Liblar, Buschfelder Weg, Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg, Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 168, Erftstadt-Liblar, Spickweg, Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 169, E. - Friesheim, Kindergarten Bolzengasse; Aufstellungsbeschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren)
Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt – Liblar, Bergstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 135, Erftstadt – Liblar, Bergstraße I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 107, E. - Liblar, Am Holzdamm I. Beschluss über die Stellungnahmen II: Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 107, E. - Liblar, Am Holzdamm I. Beschluss über die Stellungnahmen II: Beschluss über die 1. Vereinfachte Änderung
2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 23, Erftstadt-Friesheim, Offenlagebeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 23, Erftstadt-Friesheim, Offenlagebeschluss
2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 45, E.-Lechenich, Klosterstraße
Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einbeziehungssatzung Erftstadt-Liblar, Radmacherstraße
Antrag bzgl. Veränderungssperre zur Sicherung der Planungsziele bei der Änderung des BP 55 A, Klosengartenstraße
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Veränderungssperre zur Sicherung der Planungsziele bei der Änderung des BP 55 A, Klosengartenstraße
Bebauungsplan Nr. 55 n , Erfstadt-Liblar, Klosengartenstraße; Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 55 n , Erfstadt-Liblar, Klosengartenstraße; Aufstellungsbeschluss
Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Prüfung des Bestandes der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen
Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen 2012 (für das Geschäftsjahr vom 01.01.2012 bis 31.12.2012)
Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kreditaufnahme des Eigenbetriebes Straßen im Wirtschaftjahr 2012 (01.01.2012 bis 31.12.2012)
2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2012
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2012
Antrag bzgl. Gebührenkalkulation für die Abfallgebühren 2012
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Gebührenkalkulation für die Abfallgebühren 2012
Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten
Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 30 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Optimierung des Winterdienstes, Vorschläge und Kosten
Neues Tarifmodell in der Wasserversorgung
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neues Tarifmodell in der Wasserversorgung
4. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2012
Ergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Preisregelung Wasser der Stadtwerke Erftstadt zum 01.01.2012
Antrag bzgl. Wiedereinführung einer Jahreskarte für das Hallenbad
Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Wiedereinführung einer Jahreskarte für das Hallenbad
Antrag bzgl. Bonuskarte / Vielschwimmerkarte für die Nutzung städtischer Bäder
Ergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Bonuskarte / Vielschwimmerkarte für die Nutzung städtischer Bäder
Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Ergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
Umbau des Heizwerkes Liblar in ein Blockheizkraftwerk
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Ergebnis: Vertagt in die nächste Sitzung
Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Weiterentwicklung des Geschäftsmodells für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen "Bodenbevorratung und -entwicklung" sowie "Hochbau und Gebäudewirtschaft"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 25 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt
Anfrage bzgl. Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden
Anfrage bzgl. Planungsleitfaden Wirtschaftsförderung
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Planungsleitfaden Wirtschaftsförderung
Anfrage bzgl. Öffnung der Toilette auf dem Friedhof Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Öffnung der Toilette auf dem Friedhof Lechenich
Anfrage bzgl. Einsatz von Erdgas-Fahrzeugen
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Einsatz von Erdgas-Fahrzeugen
Anfrage bzgl. Sanierung der Straßen "Auf dem Kreuzberg" und "Niederweg" in Erftstadt-Friesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierung der Straßen "Auf dem Kreuzberg" und "Niederweg" in Erftstadt-Friesheim
Anfrage bzgl. Hubboden im Schwimmbad Liblar
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Hubboden im Schwimmbad Liblar
Anfrage bzgl. Feuerlöscher in städtischen Gebäuden
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Feuerlöscher in städtischen Gebäuden
Anfrage bzgl. Versand von Sitzungsunterlagen an Ratsmitglieder
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Versand von Sitzungsunterlagen an Ratsmitglieder
Anfrage bzgl. Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof in E.-Bliesheim
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Sanierungsarbeiten auf dem Friedhof in E.-Bliesheim
Anfrage bzgl. des Einsatzes von ehrenamtlichen Kräften für Notfallsituationen im Winterdienst
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Einsatzes von ehrenamtlichen Kräften für Notfallsituationen im Winterdienst
Anfrage bzgl. der Anschaffung von Räumschilden
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. der Anschaffung von Räumschilden
Anfrage bzgl. Auskunft zu Sauberkeit und Pflege innerhalb der Stadt Erftstadt
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Auskunft zu Sauberkeit und Pflege innerhalb der Stadt Erftstadt
Anfrage bzgl. Pflege und Gestaltung des Marktplatzes in E.-Lechenich
Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Pflege und Gestaltung des Marktplatzes in E.-Lechenich
Nichtöffentlich
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2010 – nichtöffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Führung des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft - 2010 - nichtöffentlicher Teil -
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Stadt Erftstadt - Prüfergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung - nichtöffentlicher Teil
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Pflege der öffentlichen Grünanlagen, Durchführung von Beerdigungen, Abräumung von Grabstellen Verlängerung des Auftrags
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vergabe eines 6.800 qm großen Grundstückes im WirtschaftsPark
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Auftragsvergabe für die Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Abwasserkanalisation im Stadtgebiet Erftstadt
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bau eines Retentionsfilterbeckens mit Tiefsammler am Standort RÜB 05 in E.-Liblar -Vergabe der Kanalbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Sanierung Realschule Liblar Erd.- und Betonarbeiten - Aussenrampe -
Ergebnis: Abgesetzt
Sanierung von Wasserleitungen 2012 -Vergabe der Tiefbauarbeiten-
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
