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Kreistag (14. 14. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
20.06.07, 17:00
Ende
20.06.07, 17:35
Erstellt
24.11.06, 13:24
Aktualisiert
07.03.09, 04:15

Stichworte

Kreistag (14. 14. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ersatzwahl zum Verwaltungsrat der Kreissparkasse Euskirchen)

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4

Beschluss über die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Siehe Niederschrift

5

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2005

Ergebnis: Siehe Niederschrift

6

Regionalpolitik: Städteregion Aachen und Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Regionalpolitik: Städteregion Aachen und Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionalpolitik: Städteregion Aachen und Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6.1

Regionalpolitik: StädteRegion Aachen und Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Regionalpolitik: StädteRegion Aachen und Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionalpolitik: StädteRegion Aachen und Kreis Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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7

Finanzierung der Regionalagentur Aachen ab dem Jahr 2008

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Finanzierung der Regionalagentur Aachen ab dem Jahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Finanzierung der Regionalagentur Aachen ab dem Jahr 2008)

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8

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung der interkommunalen Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche in Euskirchen/Weilerswist

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung der interkommunalen Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche in Euskirchen/Weilerswist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung der interkommunalen Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche in Euskirchen/Weilerswist)

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8.1

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung der interkommunalen Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche in Euskirchen/Weilerswist

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung der interkommunalen Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche in Euskirchen/Weilerswist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung der interkommunalen Industrieansiedlung auf der LEP-Fläche in Euskirchen/Weilerswist)

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9

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen)

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9.1

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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10

Bildung eines Teilstandortes der Hans-Verbeek-Schule im heilpädagogischen Eingliederungszentrum in Zülpich-Bürvenich

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Teilstandortes der Hans-Verbeek-Schule im heilpädagogischen Eingliederungszentrum in Zülpich-Bürvenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung eines Teilstandortes der Hans-Verbeek-Schule im heilpädagogischen Eingliederungszentrum in Zülpich-Bürvenich)

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11

Einsatz von Schulpsychologen in NRW hier: Einrichtung einer kommunalen Schulpsychologenstelle in der Regionalen Schulberatungsstelle des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Einsatz von Schulpsychologen in NRW hier: Einrichtung einer kommunalen Schulpsychologenstelle in der Regionalen Schulberatungsstelle des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsatz von Schulpsychologen in NRW hier: Einrichtung einer kommunalen Schulpsychologenstelle in der Regionalen Schulberatungsstelle des Kreises Euskirchen)

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12

ÖPNV im Kreisgebiet hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: ÖPNV im Kreisgebiet hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ÖPNV im Kreisgebiet hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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13

Modifizierung der ÖPNV-Umlage hier: Besetzung eines kleinen Arbeitskreises

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Modifizierung der ÖPNV-Umlage hier: Besetzung eines kleinen Arbeitskreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Modifizierung der ÖPNV-Umlage hier: Besetzung eines kleinen Arbeitskreises)

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14

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss)

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14.1

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 15.01.2007 bis einschließlich 14.02.2007 b) Satzungsbeschluss)

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15

Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Dahlem hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Dahlem hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Dahlem hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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16

Abstufung an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Kall hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Abstufung an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Kall hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufung an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Kall hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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17

Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Mechernich hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Mechernich hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Mechernich hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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18

Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Nettersheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnis: 47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Nettersheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Nettersheim hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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19

Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Euskirchen hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Euskirchen hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abstufungen an Kreisstraßen im Stadtgebiet Euskirchen hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

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20

Umstufungen des Landesbetriebes Straßen NRW im Bereich der Stadt Mechernich und der Gemeinde Nettersheim

Ergebnis: Siehe Niederschrift

Bearbeitetes Dokument: Umstufungen des Landesbetriebes Straßen NRW im Bereich der Stadt Mechernich und der Gemeinde Nettersheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umstufungen des Landesbetriebes Straßen NRW im Bereich der Stadt Mechernich und der Gemeinde Nettersheim)

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21

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Anhörung des Kreises Euskirchen gem. § 91 Abs. 5 Schulgesetz (SchulG) zur Besetzung der Schulratsstelle für den Aufgabenbereich "Grundschulen"

Ergebnis: Siehe Niederschrift

2

Berichte und Mitteilungen des Landrates -Mündl. Vortrag-