Rat

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
25.10.05, 18:02
Ende
25.10.05, 18:53
Erstellt
14.09.05, 09:29
Aktualisiert
24.06.10, 14:18

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 13 kB

Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Unterrichtung über die im Zuge des Jahresabschlusses 2004 und die im Zeitraum vom 01.04.2004 bis 30.06.2005 gemäß § 82 GO NRW i.V.m. § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling durch den Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Unterrichtung über die im Zuge des Jahresabschlusses 2004 und die im Zeitraum vom 01.04.2004 bis 30.06.2005 gemäß § 82 GO NRW i.V.m. § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling durch den Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung über die im Zuge des Jahresabschlusses 2004 und die im Zeitraum vom 01.04.2004 bis 30.06.2005 gemäß § 82 GO NRW i.V.m. § 6 der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling durch den Kämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,7 kB

5.

Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling zum 01.01.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling zum 01.01.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling zum 01.01.2006)

Details öffnen download melden Dateigröße: 72 kB

6.

15. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbau- und Stichstraße zur Poststraße, am nördlichen Ende abzweigend)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 15. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbau- und Stichstraße zur Poststraße, am nördlichen Ende abzweigend)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (15. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Anbau- und Stichstraße zur Poststraße, am nördlichen Ende abzweigend))

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,8 kB

7.

Widmung der Stichstraße zur "Poststraße" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Stichstraße zur "Poststraße" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Stichstraße zur "Poststraße" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,7 kB

8.

Widmung der Straßen "In der Mohle", "Am Hagen" und "Am Eulenflug" in Wesseling-Urfeld als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straßen "In der Mohle", "Am Hagen" und "Am Eulenflug" in Wesseling-Urfeld als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straßen "In der Mohle", "Am Hagen" und "Am Eulenflug" in Wesseling-Urfeld als städtische Straßen für den öffentlichen Verkehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,7 kB

9.

Widmung der Straßen "Am Bungert" und "In den Bitzen" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straßen "Am Bungert" und "In den Bitzen" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straßen "Am Bungert" und "In den Bitzen" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,8 kB

10.

Widmung der Straßen "Stolbergerstraße" und "Jülicherstraße" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straßen "Stolbergerstraße" und "Jülicherstraße" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straßen "Stolbergerstraße" und "Jülicherstraße" in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,7 kB

11.

Übergangsregelung für die Überlassung der Kronenbuschhalle an Karnevalsgesellschaften während der Session 2005/2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übergangsregelung für die Überlassung der Kronenbuschhalle an Karnevalsgesellschaften während der Session 2005/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übergangsregelung für die Überlassung der Kronenbuschhalle an Karnevalsgesellschaften während der Session 2005/2006)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,5 kB

12.

Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein anlässlich des 20jährigen Partnerschaftsjubiläums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein anlässlich des 20jährigen Partnerschaftsjubiläums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dienstreise hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein anlässlich des 20jährigen Partnerschaftsjubiläums)

Details öffnen download melden Dateigröße: 5,0 kB

13.

Umbesetzung sachkundiger Bürger und Einwohner in den Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung sachkundiger Bürger und Einwohner in den Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung sachkundiger Bürger und Einwohner in den Ausschüssen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,0 kB

14.

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss)

Details öffnen download melden Dateigröße: 4,4 kB

15.

Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltskonsolidierung und Controlling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltskonsolidierung und Controlling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltskonsolidierung und Controlling)

Details öffnen download melden Dateigröße: 3,8 kB

16.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Ernennung eines Stadtoberinspektors zum Stadtamtmann

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Kürzung von Anwärterbezügen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Presseveröffentlichungen