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Kreisausschuss (1. konstituierende Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
01.12.04, 17:00
Ende
01.12.04, 18:45
Erstellt
16.12.03, 15:56
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Stichworte

Kreisausschuss (1. konstituierende Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreisausschusses zu Ehrenbeamten des Kreises Euskirchen sowie deren Vereidigung

3.1.

Sachstandsbericht über die Umsetzung des Hartz IV-Konzeptes hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht über die Umsetzung des Hartz IV-Konzeptes hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht über die Umsetzung des Hartz IV-Konzeptes hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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3.2.

Bericht der Verwaltung zum derzeitigen Stand der Verhandlung mit der Bundesagentur für Arbeit in Sachen Hartz IV hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Verwaltung zum derzeitigen Stand der Verhandlung mit der Bundesagentur für Arbeit in Sachen Hartz IV hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Verwaltung zum derzeitigen Stand der Verhandlung mit der Bundesagentur für Arbeit in Sachen Hartz IV hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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4.

Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin oder mehrerer Vertreter/Vertreterinnen des Vorsitzenden des Kreisausschusses gemäß § 51 Abs. 3 Satz 4 der Kreisordnung i. V. m. § 6 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin oder mehrerer Vertreter/Vertreterinnen des Vorsitzenden des Kreisausschusses gemäß § 51 Abs. 3 Satz 4 der Kreisordnung i. V. m. § 6 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin oder mehrerer Vertreter/Vertreterinnen des Vorsitzenden des Kreisausschusses gemäß § 51 Abs. 3 Satz 4 der Kreisordnung i. V. m. § 6 Abs. 3 der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003)

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5.

Beschluss über die Gültigkeit der Kreiswahlen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über die Gültigkeit der Kreiswahlen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über die Gültigkeit der Kreiswahlen)

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6.

Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden im Kreis Euskirchen)

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7.

Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 16.07.2003)

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8.

Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 08.10.2003

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 08.10.2003

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Ordnung des Kreistages des Kreises Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Kreistages (Zuständigkeitsordnung) vom 08.10.2003)

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9.

Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2005

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2005)

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10.

Vertreter der Kreissparkasse Euskirchen in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vertreter der Kreissparkasse Euskirchen in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vertreter der Kreissparkasse Euskirchen in der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes)

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11.

Einrichtung von Nationalpark-Infopunkten im Kreis Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von Nationalpark-Infopunkten im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von Nationalpark-Infopunkten im Kreis Euskirchen)

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12.

Gründung einer "Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang"

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gründung einer "Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer "Standortentwicklungsgesellschaft Vogelsang")

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13.

Euregionale 2008: Handlungs- und Rahmenplan 2005 - Finanzierungsanteil des Kreises Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Euregionale 2008: Handlungs- und Rahmenplan 2005 - Finanzierungsanteil des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Euregionale 2008: Handlungs- und Rahmenplan 2005 - Finanzierungsanteil des Kreises Euskirchen)

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14.

Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V.

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen des Kreises Euskirchen in den REGIO-Rat der Regio Aachen e. V.)

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15.

Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005)

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15.1.

Auflösung der St.-Michael-Schule zum 01.08.2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der St.-Michael-Schule zum 01.08.2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der St.-Michael-Schule zum 01.08.2005 hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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15.2.

Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung der St.-Michael-Schule , Schule für Erziehungshilfe (Sonderschule), zum 01.08.2005)

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16.

Errichtung eines einjährigen Aufbaubildungsganges "Musikalische Förderung im sozialpädagogischen Berufsfeld" zum 01.08.2005 am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung eines einjährigen Aufbaubildungsganges "Musikalische Förderung im sozialpädagogischen Berufsfeld" zum 01.08.2005 am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung eines einjährigen Aufbaubildungsganges "Musikalische Förderung im sozialpädagogischen Berufsfeld" zum 01.08.2005 am Thomas-Eßer-Berufskolleg in Euskirchen)

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17.

Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -)

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17.1.

Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ambulante Psychiatrische Pflege (APP) Antrag auf Förderung für die Jahre 2003 und 2004 und Defizitabdeckung ab dem Jahr 2005 - Antrag des Caritasverbandes für das Kreisdekanat Euskirchen e. V. vom 21.10.2004 -)

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18.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 - Budget 300 500 002

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 - Budget 300 500 002

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2004 - Budget 300 500 002)

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19.

Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 04 "Bad Münstereifel" hier: Aufstellungsbeschluss)

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20.

Landschaftsplan 44a "Zülpich" hier: Beschluss über die Neuaufstellung des Landschaftsplanes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 44a "Zülpich" hier: Beschluss über die Neuaufstellung des Landschaftsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 44a "Zülpich" hier: Beschluss über die Neuaufstellung des Landschaftsplanes)

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21.

Landschaftsplan 36 "Schleiden" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 06.10.2004

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 36 "Schleiden" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 06.10.2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 36 "Schleiden" hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Köln vom 06.10.2004)

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22.

Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan 08 "Blankenheim" hier: Aufstellungsbeschluss)

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23.

Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Köln Vorbeugender Hochwasserschutz

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Köln Vorbeugender Hochwasserschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Köln Vorbeugender Hochwasserschutz)

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24.

Bau eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Hüttenstraße/Siemensring in Kall, K 67 hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bau eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Hüttenstraße/Siemensring in Kall, K 67 hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Hüttenstraße/Siemensring in Kall, K 67 hier: Zustimmung zum Vorentwurf)

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25.

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2 0600 93500

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2 0600 93500

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2 0600 93500)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Renovierung der Toilettenanlagen im Thomas-Esser-Berufskolleg hier: Auftragsvergabe für Sanitärinstallationsarbeiten (Gas-, Wasser- und Abwasserinstallation)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

2.

Zentrale Mülldeponie Mechernich 1. Vergabe des Auftrages zur Errichtung einer Müllumladestation 2. Vergabe des Auftrages zur örtlichen Bauüberwachung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

2.1.

Zentrale Mülldeponie Mechernich 1. Vergabe des Auftrages zur Errichtung einer Müllumladestation 2. Vergabe des Auftrages zur örtlichen Bauüberwachung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Vergabe der Aufträge zur Lieferung eines Radladers und eines Umschlagbaggers

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

4.

Zentrale Mülldeponie Mechernich hier: Einsatz einer mobilen Mietanlage zur Sickerwasserbehandlung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

5.

Vergabe des Auftrages der Ingenieurleistungen für die Planung und geotechnische Baubegleitung zur Sicherung der instabilen Böschungen entlang der K 7

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltung(en)

5.1.

Vergabe des Auftrages der Ingenieurleistungen für die Planung und geotechnische Baubegleitung zur Sicherung der instabilen Böschungen entlang der K 7

Ergebnis: Ohne Abstimmung