Rat (31. Sitzung)

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
22.04.08, 18:00
Ende
22.04.08, 22:33
Erstellt
17.10.07, 14:36
Aktualisiert
23.06.10, 13:39

Stichworte

Einladung: Einladung (Rat)

Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat) Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung über die Tagesordnung)

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3.

Einwohnerfragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohnerfragestunde)

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4.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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5.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2008 und seiner Anlagen

5.1.

Haushaltsreden

5.2.

Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leitentscheidungen und Feststellung der Budgets für das Haushaltsjahr 2008)

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5.3.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2008)

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5.4.

Haushalt 2008, Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2008, Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt 2008, Stellenplan)

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5.5.

Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008)

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5.6.

Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008)

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5.7.

Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008)

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5.8.

Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2008)

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6.

Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts)

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7.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2006, Behandlung des Jahresverlusts)

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8.

6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wesseling)

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9.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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10.

Weiterentwicklung der Erziehungsberatungsstelle Brühl und Wesseling

Ergebnis: 25 Ja-Stimme(n), 12 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Weiterentwicklung der Erziehungsberatungsstelle Brühl und Wesseling

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Weiterentwicklung der Erziehungsberatungsstelle Brühl und Wesseling)

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11.

52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbeansiedlung Fruchthansa" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbeansiedlung Fruchthansa" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (52. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbeansiedlung Fruchthansa" hier: Feststellungsbeschluss)

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12.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/ 103.1 "Gewerbeansiedlung Fruchthansa" hier: Beratung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 4 (2) BauGB, Abwägung sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/ 103.1 "Gewerbeansiedlung Fruchthansa" hier: Beratung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 4 (2) BauGB, Abwägung sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4/ 103.1 "Gewerbeansiedlung Fruchthansa" hier: Beratung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 4 (2) BauGB, Abwägung sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB)

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13.

50. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Saint Gobain" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 50. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Saint Gobain" hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (50. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Plangebiet "Saint Gobain" hier: Feststellungsbeschluss)

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14.

Bebauungsplan Nr. 1/ 107 "Saint Gobain" hier: Beratung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 4 (2) BauGB, Abwägung sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1/ 107 "Saint Gobain" hier: Beratung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 4 (2) BauGB, Abwägung sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 1/ 107 "Saint Gobain" hier: Beratung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 4 (2) BauGB, Abwägung sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB)

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15.

Naturpark Rheinland Erweiterung Verbandsgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Naturpark Rheinland Erweiterung Verbandsgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Naturpark Rheinland Erweiterung Verbandsgebiet)

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16.

Leistungsprämien für Beamte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Leistungsprämien für Beamte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Leistungsprämien für Beamte)

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17.

Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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18.

Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen)

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19.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dienstreise von Ratsmitgliedern in die Partnerstadt Traunstein)

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20.

Mitteilungen und Anfragen

20.1.

Übersicht der Förderaktivitäten 2007 der Kreissparkasse Köln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übersicht der Förderaktivitäten 2007 der Kreissparkasse Köln)

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II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Darlehen an das Dreifaltigkeits-Krankenhaus zur Durchführung von Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen; hier: Entscheidung über die weitere Tilgungsaussetzung und den Verzicht auf die Erhebung von Zinsen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Presseveröffentlichungen