Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung
Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss sowie von stellvertretenden sachkundigen Bürgern für den Bauausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016 sowie vom 20.06.2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss sowie von stellvertretenden sachkundigen Bürgern für den Bauausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016 sowie vom 20.06.2016)
Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Rhein-Erft vom 27.05.2016
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Rhein-Erft vom 27.05.2016
Bestellung eines stellvertretenden Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stellvertretenden Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim
Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte: hier: weiteres Vorgehen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte: hier: weiteres Vorgehen
Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster hier: Vorentwurfsplanung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster hier: Vorentwurfsplanung
Resolution zur Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung - Lokale Agenda 2030
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung - Lokale Agenda 2030
Haus der Begegnung hier: Vorstellung der Planung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haus der Begegnung hier: Vorstellung der Planung
Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel
Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion sowie der Herren Hoffmann und Verse dafür; Stimmen der SPD-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie von Herrn Eckl und Bürgermeister Solbach dagegen; bei Enthaltung der Herren Giesen, S. Merx, W. Merx und Steffens)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
9. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015
Einführung der Ehrenamtskarte NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte NRW
Relaunch der städtischen Homepage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Relaunch der städtischen Homepage
Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB )
Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion)
Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Bericht zum Windpark auf der Königshovener Höhe
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Bericht zum Windpark auf der Königshovener Höhe
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Dauerhafte externe Besetzung einer Führungsposition
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (ohne Mitwirkung des Bürgermeisters)
Vertragsangelegenheiten; hier: Bericht eines städtischen Vertragspartner sowie Beratung und evtl. Beschlussfassung zum Vertragsverhältnis
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Neuvergabe der Konzession für das Gasnetz hier: Beschlussfassung über eine weitere Interimsvereinbarung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Verlängerung des Mietvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis für das Schulgebäude Bedburg-Rath - ohne Turnhalle - zur Nutzung als Feuerwehrausbildungsstätte für die Feuerwehren im Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
