Rat der Stadt Bedburg (14. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
05.07.16, 18:05
Ende
05.07.16, 22:17
Erstellt
16.12.15, 17:07
Aktualisiert
21.09.16, 12:23

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (14. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung)

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3

Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss sowie von stellvertretenden sachkundigen Bürgern für den Bauausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016 sowie vom 20.06.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss sowie von stellvertretenden sachkundigen Bürgern für den Bauausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016 sowie vom 20.06.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Familien-, Kultur- und Sozialausschuss sowie von stellvertretenden sachkundigen Bürgern für den Bauausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2016 sowie vom 20.06.2016)

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4

Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Rhein-Erft vom 27.05.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Rhein-Erft vom 27.05.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl sachkundiger Einwohner für den Stadtentwicklungsausschuss hier: Antrag des NABU Rhein-Erft vom 27.05.2016)

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5

Bestellung eines stellvertretenden Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines stellvertretenden Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines stellvertretenden Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule La Musica Bergheim)

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6

Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte: hier: weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte: hier: weiteres Vorgehen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte: hier: weiteres Vorgehen)

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6.1

Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster hier: Vorentwurfsplanung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster hier: Vorentwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zentralisierung der Verwaltung am Standort Rathaus Kaster hier: Vorentwurfsplanung)

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7

Resolution zur Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung - Lokale Agenda 2030

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Resolution zur Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung - Lokale Agenda 2030

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zur Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung - Lokale Agenda 2030)

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8

Haus der Begegnung hier: Vorstellung der Planung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haus der Begegnung hier: Vorstellung der Planung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haus der Begegnung hier: Vorstellung der Planung)

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9

Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel)

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10

Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg)

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11

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion sowie der Herren Hoffmann und Verse dafür; Stimmen der SPD-Fraktion, der Grünen-Fraktion sowie von Herrn Eckl und Bürgermeister Solbach dagegen; bei Enthaltung der Herren Giesen, S. Merx, W. Merx und Steffens)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung))

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12

9. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 9. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen )

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13

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2015)

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14

Einführung der Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einführung der Ehrenamtskarte NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung der Ehrenamtskarte NRW)

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15

Relaunch der städtischen Homepage

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Relaunch der städtischen Homepage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Relaunch der städtischen Homepage)

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16

Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die „Morkener Straße“ / „Schützendelle“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 3- hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB )

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17

Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven um die „Josef-Schnitzler-Straße“ / obere „Talstraße“ mit dem Ziel der Aufhebung inkl. seiner Änderungen Nrn. 1 bis 13 (außer dem Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster, 6. Änderung) hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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18

Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 31 / Kaster, 1. vereinfachte Änderung ("VEP - Auf dem Wall") - südliches Teilgebiet an der Straße "Auf dem Wall" in der Ortslage Kaster - hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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19

Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet Lipper Berg hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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20

Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 6. Änderung - Teilbereich „Adolf-Silverberg-Straße“ hier: a) Beratung und Beschließung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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21

Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion)

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 BauO NRW -Teilgebiet von Königshoven und Kaster- Bereiche der Plangebiete der -aufzuhebenden- BP Nr. 19/Kaster und BP Nr. 27/Kaster)

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22

Mitteilungen des Bürgermeisters

22.1

Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Bericht zum Windpark auf der Königshovener Höhe

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Bericht zum Windpark auf der Königshovener Höhe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Mitteilungen des Bürgermeisters hier: Bericht zum Windpark auf der Königshovener Höhe)

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23

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

24

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

25

Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte

Ergebnis: Ohne Abstimmung

26

Dauerhafte externe Besetzung einer Führungsposition

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) (ohne Mitwirkung des Bürgermeisters)

27

Vertragsangelegenheiten; hier: Bericht eines städtischen Vertragspartner sowie Beratung und evtl. Beschlussfassung zum Vertragsverhältnis

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

28

Neuvergabe der Konzession für das Gasnetz hier: Beschlussfassung über eine weitere Interimsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29

Verlängerung des Mietvertrages mit dem Rhein-Erft-Kreis für das Schulgebäude Bedburg-Rath - ohne Turnhalle - zur Nutzung als Feuerwehrausbildungsstätte für die Feuerwehren im Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

30

Mitteilungen des Bürgermeisters

31

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

32

Anfragen

33

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen