Rat der Stadt Bedburg (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
03.07.18, 18:05
Ende
03.07.18, 21:36
Erstellt
19.12.17, 09:44
Aktualisiert
30.08.18, 12:46

Stichworte

Rat der Stadt Bedburg (29. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg) Bekanntmachung (Rat der Stadt Bedburg)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung)

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3

Global Nachhaltige Kommune NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Global Nachhaltige Kommune NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Global Nachhaltige Kommune NRW)

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4

Fairtrade-Towns Kampagne

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fairtrade-Towns Kampagne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fairtrade-Towns Kampagne)

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5

Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bedburg)

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6

Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Vergnügungen sexueller Art

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Vergnügungen sexueller Art

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Vergnügungen sexueller Art)

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7

Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 29.05.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 29.05.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 29.05.2013)

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8

Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017)

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9

Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Kinderfeuerwehr hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Kinderfeuerwehr hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Kinderfeuerwehr hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW)

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10

Zustimmung des Rates der Stadt Bedburg zur Auflösung des Schulzweckverbandes Bedburg - Elsdorf

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung des Rates der Stadt Bedburg zur Auflösung des Schulzweckverbandes Bedburg - Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung des Rates der Stadt Bedburg zur Auflösung des Schulzweckverbandes Bedburg - Elsdorf)

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11

Entsorgung von Bio- und Grünabfällen hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 29.11.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entsorgung von Bio- und Grünabfällen hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 29.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entsorgung von Bio- und Grünabfällen hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 29.11.2017)

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12

29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses

Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion und von Bürgermeister Solbach dafür; Stimmen der Grünen-Fraktion dagegen)

Bearbeitetes Dokument: 29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses)

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13

Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Abgesetzt

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses)

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14

Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung - Westlicher Bereich zwischen Eifelstraße und Lindenstraße hier: Beschluss der im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung - Westlicher Bereich zwischen Eifelstraße und Lindenstraße hier: Beschluss der im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung - Westlicher Bereich zwischen Eifelstraße und Lindenstraße hier: Beschluss der im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Fassung des Satzungsbeschlusses)

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15

Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses)

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16

Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses)

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17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Vertragsangelegenheiten hier: Berichterstattung eines privaten Vertragspartners sowie Beratung und Beschlussfassung zum Vortrag

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster - Vertragsangelegenheiten -

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Mitteilungen des Bürgermeisters

25

Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)

26

Anfragen

27

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

20.1

Stromausschreibung hier: Vergabe eines Auftrages zur Ausschreibung von Stromlieferungen für die Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

21

Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Zustimmung zum Kaufvertrag und zum städtebaulichen Vertrag

21.1

Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Zustimmung zum Kaufvertrag und zum städtebaulichen Vertrag

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

16.1

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2018 bzgl. Baugebiet "Sonnenfeld"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 03.07.2018 bzgl. Baugebiet "Sonnenfeld")

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16.2

Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Schreiben Bündnis 90/Die Grünen und der FDP

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Schreiben Bündnis 90/Die Grünen und der FDP)

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