Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung des Rates schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Spendensammlung für soziale Zwecke und Festlegung der Verwendung
Global Nachhaltige Kommune NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Global Nachhaltige Kommune NRW
Fairtrade-Towns Kampagne
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fairtrade-Towns Kampagne
Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Neufassung einer Satzung über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Bedburg
Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Vergnügungen sexueller Art
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Vergnügungen sexueller Art
Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 29.05.2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung der Ersten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Bedburg vom 29.05.2013
Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2017
Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Kinderfeuerwehr hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Kinderfeuerwehr hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW
Zustimmung des Rates der Stadt Bedburg zur Auflösung des Schulzweckverbandes Bedburg - Elsdorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zustimmung des Rates der Stadt Bedburg zur Auflösung des Schulzweckverbandes Bedburg - Elsdorf
Entsorgung von Bio- und Grünabfällen hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 29.11.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Entsorgung von Bio- und Grünabfällen hier: Schreiben des Rhein-Erft-Kreises vom 29.11.2017
29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses
Ergebnis: Mehrheitlich dafür (Stimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion und von Bürgermeister Solbach dafür; Stimmen der Grünen-Fraktion dagegen)
Bearbeitetes Dokument: 29. Flächennutzungsplanänderung – Ehemalige Zuckerfabrik hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Feststellungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
Ergebnis: Abgesetzt
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung - Westlicher Bereich zwischen Eifelstraße und Lindenstraße hier: Beschluss der im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Fassung des Satzungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung - Westlicher Bereich zwischen Eifelstraße und Lindenstraße hier: Beschluss der im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Fassung des Satzungsbeschlusses
Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 9. Änderung – Bereich östlich der Neusser Straße auf Höhe des Bahnübergangs Erkelenzer Straße hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses)
Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Beschluss über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen und Fassung des Satzungsbeschlusses
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Vertragsangelegenheiten hier: Berichterstattung eines privaten Vertragspartners sowie Beratung und Beschlussfassung zum Vortrag
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Zentralisierung der Verwaltung am Standort Kaster - Vertragsangelegenheiten -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln im Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bürgermeisters
Berichterstattung über anstehende Beratungen und Entscheidungen sowie Beratungsergebnisse überörtlicher Gremien durch die entsandten Vertreter der Stadt Bedburg (§ 113 GO NRW)
Anfragen
Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen
Stromausschreibung hier: Vergabe eines Auftrages zur Ausschreibung von Stromlieferungen für die Stadt Bedburg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Zustimmung zum Kaufvertrag und zum städtebaulichen Vertrag
Entwicklung der Bedburger Innenstadt, Projekt Bedburger Mitte, Auslobung eines Bieterverfahrens hier: Zustimmung zum Kaufvertrag und zum städtebaulichen Vertrag
Ergebnis: Mehrheitlich dafür