Familien-, Kultur- und Sozialausschuss (9. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Familien-, Kultur- und Sozialausschuss)

Bekanntmachung (Familien-, Kultur- und Sozialausschuss) Bekanntmachung (Familien-, Kultur- und Sozialausschuss)

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Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
28.11.17, 18:07
Ende
28.11.17, 20:05
Erstellt
23.10.17, 13:07
Aktualisiert
11.06.18, 11:36

Stichworte

Familien-, Kultur- und Sozialausschuss (9. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

2.1

Vergabe der Zuschüsse nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien hier: Sonstige Zuschüsse

Ergebnis: mehrheitlich dafür bei einer Gegenstimme (Bündnis 90/Die Grünen)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Zuschüsse nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien hier: Sonstige Zuschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe der Zuschüsse nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien hier: Sonstige Zuschüsse)

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3

Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg

Ergebnis: Einsitmmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg)

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4

Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für das Personal der Freiwilligen Feuerwehr hier Antrag der FWG-Fraktion vom 17.02.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für das Personal der Freiwilligen Feuerwehr hier Antrag der FWG-Fraktion vom 17.02.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für das Personal der Freiwilligen Feuerwehr hier Antrag der FWG-Fraktion vom 17.02.2017)

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5

Anpassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 12.04.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 12.04.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 12.04.2017)

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6

Förderung und Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und von DE-Mail hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Förderung und Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und von DE-Mail hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung und Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und von DE-Mail hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2017)

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7

Regulierung der Prostitution hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 03.07.2017

Ergebnis: Mehrheitlich Variante a) bei 2 Gegenstimmen (FWG)

Bearbeitetes Dokument: Regulierung der Prostitution hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 03.07.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regulierung der Prostitution hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 03.07.2017)

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8

Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bedburg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2017, Eingabe des Ortsbürgermeisters Dr. Kippels vom 02.08.2017

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bedburg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2017, Eingabe des Ortsbürgermeisters Dr. Kippels vom 02.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bedburg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2017, Eingabe des Ortsbürgermeisters Dr. Kippels vom 02.08.2017)

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9

Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson)

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10

Mitteilungen des Bürgermeisters

11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

12

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

13

Beschlusskontrolle

14

Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson

Ergebnis: Ohne Abstimmung

15

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

16

Mitteilungen des Bürgermeisters

17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

18

Anfragen