Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Beschlusskontrolle
Vergabe der Zuschüsse nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien hier: Sonstige Zuschüsse
Ergebnis: mehrheitlich dafür bei einer Gegenstimme (Bündnis 90/Die Grünen)
Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Zuschüsse nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien hier: Sonstige Zuschüsse
Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg
Ergebnis: Einsitmmig bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/Die Grünen)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO vom 11.09.2017 bezüglich der Sicherstellung des Notarztes am Standort der Rettungswache am Krankenhaus Bedburg
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für das Personal der Freiwilligen Feuerwehr hier Antrag der FWG-Fraktion vom 17.02.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für das Personal der Freiwilligen Feuerwehr hier Antrag der FWG-Fraktion vom 17.02.2017
Anpassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 12.04.2017
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 12.04.2017
Förderung und Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und von DE-Mail hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2017
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Förderung und Nutzung der Online-Ausweisfunktion des Personalausweises und von DE-Mail hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2017
Regulierung der Prostitution hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 03.07.2017
Ergebnis: Mehrheitlich Variante a) bei 2 Gegenstimmen (FWG)
Bearbeitetes Dokument: Regulierung der Prostitution hier: Antrag der FWG-Fraktion vom 03.07.2017
Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bedburg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2017, Eingabe des Ortsbürgermeisters Dr. Kippels vom 02.08.2017
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bedburg hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2017, Eingabe des Ortsbürgermeisters Dr. Kippels vom 02.08.2017
Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlusskontrolle
Wahl einer neuen stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: Ohne Abstimmung